Folter

750.000 Rohingya werden brutal aus Myanmar vertrieben, Tausende von ihnen sterben. Ein UN-Bericht wirft dem Militär Völkermord und Folter vor. Nun greift auch der Internationale Strafgerichtshof durch und leitet Vorermittlungen ein.

Das ungarisch-serbische Grenzgebiet ist bekannt für die rauen Bedingungen, die dort für Geflüchtete herrschen. Eine Kommission des Anti-Folter-Komitees des Europarats hat sich dort umgesehen und kommt zu einem erschütternden Ergebnis.

Der Algerien-Krieg ist ein dunkles Kapitel in der jüngeren französischen Geschichte. Präsident Macron erklärt nun, dass der französische Staat für den Tod eines Unabhängigkeitsaktivisten verantwortlich sei. Er will nun die Archive öffnen lassen.

Die UN-Menschenrechtsmission kritisiert in einem Bericht außergerichtliche Hinrichtungen und das "Verschwindenlassen" von Regierungsgegnern in Nicaragua. Die internationale Gemeinschaft wird aufgerufen, nicht länger wegzuschauen. Präsident Ortega tobt.

Der Islamist Sami A. wird zu Unrecht nach Tunesien abgeschoben. Die zuständige Stadt Bochum soll angesichts des Behördenversagens 10.000 Euro zahlen. Doch ein Gericht in Münster hebt die Zahlung wieder auf. Nun ist der Tunesier am Zug.

Innenpolitisch war Senator John McCain ein Glücksfall für die Demokratie, ein Verfechter von Werten, gezeichnet von Folter und einem frühen Korruptionsskandal. Außenpolitisch war er ein Hardliner, wurde aber trotzdem als Friedensstifter geehrt. Zum Tod eines großen Politikers. Ein Nachruf von Roland Peters

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Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bleibt dabei: Sami A. hätte nicht nach Tunesien abgeschoben werden sollen, denn ihm droht dort Folter. Auch das Bamf kann die Richter nicht umstimmen. Das juristische Hin und Her ist aber trotzdem noch nicht vorbei.

Im UN-Kommissariat für Menschenrechte steht ein Wechsel an. Generalsekretär Guterres positioniert die frühere sozialistische Präsidentin Chiles als Nachfolgerin des Jordaniers Zeid. Michelle Bachelet bringt Erfahrung im Widerstand gegen Diktatoren in das Amt.

Nach erbitterten Kämpfen erobert die türkische Armee im März die syrische Region Afrin. Amnesty International zufolge sind die Einwohner seitdem willkürlichen Festnahmen und Folter ausgesetzt. Die Organisation kritisiert das "Versagen" der Streitkräfte.

Es ist fraglich, ob der abgeschobene Sami A. nach Deutschland zurückkommt. Die tunesische Justiz will ihn nicht zurückschicken, denn ihm drohe im Heimatland eine Anklage wegen Terrorismus. Tunesien werde ihn nicht foltern und fair behandeln.