CDU-Kritik an PistoriusBundeswehr-General nach "Kuss-Affäre" in Ruhestand versetztEin Fall von sexueller Belästigung bewegt derzeit die Bundeswehr und Politik: Ein General sieht sich einer "Kuss-Affäre" ausgeliefert, bei der Aussage gegen Aussage steht. An einer voreiligen Entscheidung von Verteidigungsminister Pistorius gibt es deshalb Kritik aus der CDU.28.10.2023
Demo gegen AntisemitismusSteinmeier nennt Schutz jüdischen Lebens eine BürgerpflichtTausende Menschen folgen dem Aufruf zu einer Demo gegen Antisemitismus in Berlin. Bundespräsident Steinmeier nennt es dabei "unerträglich, dass Jüdinnen und Juden heute wieder Angst haben", ausgerechnet in Deutschland. Er ruft zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus auf.22.10.2023
CDU: Staatsbürgerschaft nehmenGrünen-Expertin Mihalic will nach Hamas-Jubel Verbote prüfen lassenAnlässlich des überraschenden Angriffs der Hamas auf Israel verteilt eine pro-palästinensische Organisation Süßigkeiten in Berlin. Aus verschiedenen Parteien kommen Forderungen nach scharfen Konsequenzen. Der Bundespräsident zeigt sich "angewidert".09.10.2023
Treffen mit BidenSteinmeier besorgt über Spannungen in WashingtonBundespräsident Steinmeier besucht überraschend das Weiße Haus, wo er mit US-Präsident Biden über weitere Militärhilfen für die Ukraine spricht. Da hakt es derzeit sowohl in Berlin als auch in Washington - aus unterschiedlichen Gründen. 07.10.2023
Prüfverfahren an EU-AußengrenzeSteinmeier: "Wir brauchen eine Begrenzung der Zugänge"In der Debatte um den Zuzug von Flüchtlingen mahnt Bundespräsident Steinmeier ein Handeln der Politik an. Er hoffe, dass dies nach den Landtagswahlen wieder besser gelinge. Zugleich warnte er vor zu großen Erwartungen. "Das ist ein mühsames Geschäft."03.10.2023
Debatte um FlüchtlingspolitikSteinmeier sieht Deutschland "an der Belastungsgrenze"In keinem anderen EU-Land sind seit Jahresbeginn so viele Asylanträge gestellt worden wie in Deutschland. Bundespräsident Steinmeier mahnt bei einem Italien-Besuch ein gemeinsames Vorgehen der Staatengemeinschaft an. Seiner Beschreibung der Lage will sich die Bundesregierung derweil aber nicht direkt anschließen.20.09.2023
DNA-Abgleich liefert BeweisFamilie Molelia verlangt Rückkehr der AhnenÜber ein Jahrhundert lang liegen unbekannte Schädel in Berliner Kellern. Sie sind Raubgut aus der Kolonialzeit, aber woher? Jetzt beweisen DNA-Abgleiche: Sie stammen aus Tansania. Die Familien der Toten dort fordern nun deren Rückgabe.17.09.2023Von Simone Schlindwein, Kampala
Fest im Schloss BellevueSteinmeier nennt Ehrenamtliche VorbilderIm vergangenen Jahr fällt das Bürgerfest des Bundespräsidenten wegen eines Unwetters ins Wasser. In diesem Jahr kann die Feier wie gewohnt stattfinden. Im Garten des Schlosses Bellevue dankt Steinmeier rund 3000 Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement. "Sie alle hier sind Vorbilder", sagt er.08.09.2023
"Fixierung aufs Besondere"Lammert fordert Pflichtjahr für sozialen ZusammenhaltWie der Bundespräsident wirbt auch ein ehemaliger Bundestagspräsident für ein soziales Pflichtjahr. Norbert Lammert ärgert sich vor allem, dass Teile der Politik schon die Diskussion darüber verweigern. Erhebliche Sorge bereitet ihm das Erstarken des Populismus.08.09.2023Von Hubertus Volmer
Wegen Umgang mit OppositionellenSteinmeier richtet deutliche Ansage an LukaschenkoDas Regime von Belarus geht rigoros gegen Oppositionelle vor, viele landen in Haft. Bundespräsident Steinmeier macht dafür Machthaber Lukaschenko verantwortlich. Entsprechend spart er nicht mit Kritik an ihm.23.08.2023
