Friedrich Merz

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Grünen-Politiker über CDU-Chef Hofreiter: "Herr Merz ist die Hauptstütze dieser Koalition"

Hinter der Ampelkoalition liegen Monate mit viel Streitereien. Trotzdem rauft man sich auch in schwierigen Situationen immer wieder zusammen. Das hängt laut dem Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter auch mit CDU-Chef Friedrich Merz zusammen.

10.07.2023

Streitgespräch mit Ricarda Lang Merz wirft Grünen Respektlosigkeit vor

Mit Scholz zu streiten, fällt CDU-Chef Merz eingestandenermaßen schwer. Beim Kanzler wisse man gar nicht, wofür er steht. Umso klarer sind die Grünen als Gegner. Im Gespräch mit Partei-Chefin Lang arbeiten sich beide am Debakel um das Heizungsgesetz ab.

09.07.2023

Wieduwilts Woche Das Verdienst der CDU: Demokratie ist keine Formalie

Ein CDU-Abgeordneter hat der Ampel die Sommerpause versaut und Munition für die Landtagswahlen beschafft. Doch das ist längst nicht alles.

07.07.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Geldstrafe, Tumulte, "Ruhe hier" Bundestag geht mit heftigem Krach in Sommerpause

Der Streit um das Heizungsgesetz lässt im Bundestag noch einmal die Wände wackeln. CDU-Chef Merz greift die Ampelkoalition an und fordert inhaltliche Änderungen. Dabei geht es turbulenter als üblich zu - die Präsidentin muss die Abgeordneten sogar zur Ordnung rufen.

07.07.2023Von Sebastian Huld

Merz im "ntv Frühstart" "Heizungsgesetz muss neu geschrieben werden"

Das Heizungsgesetz muss nach Ansicht von CDU-Chef Merz neu geschrieben werden, die Ampelregierung streite zu viel und für den Höhenflug der AfD sei die Politik in Berlin verantwortlich. "Wir geben nicht die Antworten, die die Bevölkerung von uns erwartet."

07.07.2023

Union verlangt Neustart Streit ums Heizungsgesetz geht in die nächste Runde

Nicht erst seit gestern fordert die Union, beim geplanten Gebäudeenergiegesetz nochmal bei null anzufangen. Heute muss sich der Bundestag kurzfristig mit einem entsprechenden Antrag auseinandersetzen. Die Christdemokraten pochen auf mehr Mitsprache.

07.07.2023

Nach Urteil des Gerichts Ampel sucht Ausfahrt nach Extra-Runde beim Heizungsgesetz

Koalition und Opposition werden sich noch länger mit dem Gebäudeenergiegesetz beschäftigen. Die einen knirschen mit den Zähnen, die anderen applaudieren. Im Raum steht nun eine Sondersitzung des Parlaments. Aus der FDP kommt bereits die erste Warnung, dies besser nicht anzustreben.

06.07.2023

Antrag von CDU-Politiker Bundesverfassungsgericht stoppt Verabschiedung des Heizungsgesetzes

Eigentlich sollte der Bundestag das umstrittene Gebäudeenergiegesetz in wenigen Tagen beschließen. Auf Antrag eines CDU-Politikers blockt das Bundesverfassungsgericht die Verabschiedung. Das Gesetz könnte trotzdem schon vor Ende der Sommerpause kommen.

06.07.2023

CDU-Auftritt in Polizeiuniform Disziplinarverfahren gegen Pechstein läuft

Vor ihrem Auftritt in Polizeiuniform bei einem CDU-Konvent will Claudia Pechstein ihre Vorgesetzten um Genehmigung gebeten haben. Laut Bundespolizei hat es diese Erlaubnis nicht gegeben. Gegen die Eisschnellläuferin beginnt nun ein dienstrechtliches Verfahren.

05.07.2023

Grüne als CDU-"Hauptgegner"? Mehrheit hält Merz' Kurs für Irrweg

Den von CDU-Chef Merz ausgerufenen Kurs einer verstärkten Auseinandersetzung mit den Grünen hält eine Mehrheit der Deutschen nicht für erfolgversprechend - selbst bei den Anhängern von CDU und CSU nicht.

04.07.2023