Die Augsburger BlumeRichterin verlängert Haft für Graffiti-Künstler Über Jahre verziert er das Augsburger Stadtbild mit Blumen - zumeist als Grafitti auf Stromkästen. Doch der Künstler nahm sich auch Züge und Lärmschutzwände vor. Mit der Zeit summierten sich die Strafen - nun kommt eine weitere Haftzeit hinzu.19.11.2020
Gilt nur für AntragstellerMaskenpflicht in Düsseldorf ist rechtswidrigEin Düsseldorfer zieht gegen die stadtweite Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes vor Gericht - und bekommt recht. Die Vorgaben seien zu unspezifisch und daher rechtswidrig, entscheiden die Richter. Gekippt ist die Verordnung damit jedoch nicht, wie es in der Entscheidung heißt.09.11.2020
Bundesverwaltungsgericht urteiltFehmarnbelttunnel darf gebaut werdenEine feste Verbindung zwischen den Ostseeinseln Fehmarn und Lolland - so ambitioniert das Vorhaben Fehmarnbelttunnel klingt, so umstritten ist es auch. Mehrere Initiativen klagen gegen das deutsch-dänische Milliardenprojekt. Nun gibt das Bundesverwaltungsgericht grünes Licht für den Bau des deutschen Abschnitts.03.11.2020
Nach Pleite im Pokal-StreitTürkgücü wettert über "Micky-Maus-Gericht"Nichts ist es mit dem Antritt im DFB-Pokal. Fußball-Drittligist Türkgücü München verliert den von ihm angezettelten Rechtsstreit - und zeigt sich als schlechter Verlierer. Das Urteil sei "nicht zulässig", das Gericht habe seinen Namen nicht verdient, echauffiert sich Klubboss Max Kothny.28.10.2020
Deutsche reich wie nieZinsflaute im Land der Sparer - was tun?Der Weltspartag ist eine Institution. Aber lohnt sich Sparen überhaupt noch? Banken und Sparkassen werben unverdrossen. In der Praxis kompensieren viele Deutsche den Ausfall von Zinserträgen dadurch, dass sie noch mehr Geld auf die hohe Kante legen.27.10.2020
Eigentlich nicht öffentlich Eigentümerversammlung im Freien zulässig?Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Das gilt auch im Wohneigentumsrecht: Vor dem Hintergrund der derzeitigen Corona-Pandemie sind Eigentümerversammlungen im Freien denkbar. Oder doch nicht?19.10.2020
Gartengeräte mit TückenLaubbläser schaden mehr als sie nutzenMit Laubbläsern und -saugern lassen sich Gärten und Freiflächen am Haus im Herbst von abgefallenen Blättern befreien. Eine Anschaffung will jedoch überlegt sein - nicht nur aus finanzieller Sicht.19.10.2020
Gericht urteilt über MedizinerEinbürgerung scheitert wegen HandschlagsDer Handschlag ist laut einem Gerichtsurteil ein elementarer Bestandteil des gesellschaftlich-kulturellen Zusammenlebens in Deutschland. Für einen Mann in Baden-Württemberg heißt das, er kann kein Deutscher werden. 16.10.2020
Achtung, FinanzamtCorona-Hilfen müssen oft versteuert werdenWer 2020 eine staatliche Unterstützung in Form einer Corona-Hilfe bekommen hat, muss möglicherweise Abgaben nachträglich zahlen. Was Steuerzahler jetzt dazu wissen sollten. 08.10.2020
GEZ-Nachfolger vor EuGHRundfunkbeitrag doch in bar möglich?Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß. Bezahlen möchte ihn aber trotzdem kaum einer. Um sich vor der Zwangsabgabe zu drücken, verfällt mancher darauf, die Gebühr nur bar bezahlen zu wollen. Was so nicht vorgesehen ist, sich aber ändern könnte. 29.09.2020 Von Axel Witte
