Politikstart nach SommerpauseDie Große Koalition verkalkuliert sichIm ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause werden Union und SPD um Grundrente streiten, um Soli-Beitrag und Klimaschutz. Anders gesagt: Sie machen genau da weiter, wo sie vor den Ferien aufgehört haben. Beiden Seiten droht, dass sie sich mit dem, was sie für Haltung halten, fatal verkalkulieren.18.08.2019Von Frauke Niemeyer
Komplett-Erschließung machbar?Nur jede dritte Kommune hat schnelles NetzBis 2025 sollen in der gesamten Bundesrepublik flächendeckend gigabit-fähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Doch der Städte- und Gemeindebund ist wenig optimistisch, dass dies zu schaffen ist. Denn bislang kommen nur 37 Prozent der Kommunen in den Genuss des superschnellen Internets.18.08.2019
SPD-Wahlkampf in Sachsen"Wie ein Mühlstein um meinen Hals"Die SPD könnte in Sachsen das schlechteste Ergebnis seit 1990 einfahren. Ihr Spitzenkandidat Martin Dulig spricht auf einem leeren Marktplatz und lässt sich den Optimismus dennoch nicht nehmen. Die Schwäche hat ihm zufolge vor allem zwei Gründe.17.08.2019Von Benjamin Konietzny, Limbach-Oberfrohna
Gegenentwurf überbietet ScholzAltmaier will Soli auf null abschmelzenDer Soli soll weg - doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier präsentiert nun ein Gegenmodell, das den Soli bis 2026 schrittweise auf null schmelzen lässt. Die FDP pocht auf eine sofortige Abschaffung. 15.08.2019
Forscher analysiert SPD"Die SPD muss Führung anerkennen"Im Rennen um die SPD-Spitze halten sich prominente Genossen eher zurück. Die Genossen bräuchten aber eine Führung aus der ersten Reihe, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder im Gespräch mit n-tv.de. 15.08.2019
Mehrheiten jenseits der GroKoLinke ist für Klingbeil kein Tabu-PartnerFrüher oder später wird die Große Koalition aus Union und SPD Geschichte sein. Doch was kommt dann? Angesichts der Mehrheitsverhältnisse spielen einige Sozialdemokraten mit dem Gedanken, sich weiter nach links zu orientieren. Die Opposition spricht von einem Albtraum.09.08.2019
"Spannende Zeit" für ParteiKandidaten für SPD-Spitze müssen 23 Mal ranEinige Bewerber haben sich schon aus der Deckung gewagt und verkündet, für den Vorsitz der SPD kandidieren zu wollen. Noch bis Anfang September können weitere Bewerber ihren Hut in den Ring werfen. Ab dann geht es darum, die Genossen von sich zu überzeugen.06.08.2019
Weniger Gewinn, mehr KlimaschutzGroKo überarbeitet Bahn-SatzungUnion und SPD wollen den Unternehmenszweck der Deutschen Bahn neu ausrichten. Künftig soll es dem Konzern weniger um Gewinn gehen - Klimaschutz hat Vorrang. Dass der Schuldenberg des Staatskonzerns damit weiter wachsen dürfte, will die SPD "aushalten". 03.08.2019
Zerbricht die Bundesregierung?Söder: "Koalition ist wegen der SPD instabil"CSU-Chef Söder hält einen Koalitionsbruch in Berlin noch in diesem Jahr für möglich. Der bayrische Ministerpräsident stichelt in einem Interview gegen die SPD, fragt sich, ob deren "Akku" leer sei und fordert "zeitnah" Klarheit von der Partei.31.07.2019
"Es geht mir gut"Fragestunde mit der KanzlerinVor ihrem Urlaub hat sich Angela Merkel den Fragen der Hauptstadtjournalisten gestellt. Sie distanziert sich klar von US-Präsident Donald Trump und spricht über ihre eigene Ostvergangenheit. Auch ihre Zitteranfälle sind Thema. 19.07.2019Von Cigdem Akol
