Grundeinkommen

1000 Stellen sollen innerhalb von fünf Jahren an Arbeitslose vermittelt werden - so der Plan hinter dem Modellvorhaben zum bedingungslosen Grundeinkommen. Die Hälfte ist bereits geschafft. Angesichts der Corona-Krise regt die Berliner Arbeitssenatorin nun an, das Projekt auszuweiten.

Das Coronavirus trifft Spanien hart und schlägt tiefe Wunden in die ohnehin anfällige Wirtschaft. Die linke Regierung um Ministerpräsident Sánchez führt daher nun milliardenschwere Zahlungen für die Ärmsten ein.

Möglichst früh im Leben in Rente gehen zu können oder gar finanziell unabhängig zu sein, ist häufig das Ziel sogenannter Frugalisten. Doch was steckt wirklich hinter dieser Bewegung?

Bedingungsloses Grundeinkommen? Vier-Tage-Woche für alle? Solchen Träumen erteilt Bundestagspräsident Schäuble eine weltkluge Absage. Zuviel Sozialhilfe macht unglücklich, zu wenig Arbeit auch. Dabei gelingt dem CDU-Politiker auch eine tiefsinnige Wortschöpfung: Der Staat soll nicht "überfördern".

Frugalisten haben ein verführerisches Ziel: Sie leben extrem sparsam, um sich reich zu sparen. Der Blogger Oliver Noelting ist einer von ihnen. Auch er will mit 40 Jahren in Rente gehen. Doch eigentlich geht es um etwas ganz anderes, wie er im Interview erzählt.

Das neue "solidarische Grundeinkommen" in Berlin soll laut Bürgermeister Müller helfen, das Hartz-IV-System zu überwinden. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit glaubt nicht, dass das gelingt. Im Gegenteil: Bei dem Projekt würden alte Fehler wiederholt, warnt Detlef Scheele.

Berlins Regierender Bürgermeister Müller ist am Ziel seines Sozialprojekts. Arbeitslose können künftig staatlich geförderte Jobs übernehmen. Das Vorhaben soll eine Alternative zu Hartz IV und ein Baustein in der reformierten Sozialpolitik der SPD sein. Doch die Partei hält sich zurück.

Die Landesregierung Berlin will ab Juli Hunderte Arbeitslose in öffentlich geförderte Jobs bringen. Sie erhalten unbefristete Arbeitsverträge und werden nach dem Landes-Mindestlohn bezahlt. Es ist ein Versuch, die Hartz-IV-Politik zu überwinden.

Die SPD müht sich, ihr soziales Profil deutlich zu schärfen und so aus den Umfragetiefs zu kommen. In Berlin hat der Regierende Bürgermeister Müller dazu das Solidarische Grundeinkommen initiiert. Darüber sowie über mehr Radfahrer, Enteignungen und seiner Forderung nach mehr Mut in der SPD redet er mit n-tv.de.