Enquete-Kommission gefordertFDP will Pandemie-Politik aufarbeiten lassenIm kommenden Herbst dürfte die Corona-Inzidenz wieder steigen, doch die Pandemie gilt als vorbei. Die FDP bringt nun ihre Forderung zurück auf die Agenda, die Politik der vergangenen Jahre unter die Lupe zu nehmen. Was steckt dahinter?08.09.2023Von Volker Petersen und Sebastian Huld
Verbraucher aufgepasstDas ändert sich im Dezember Die Deutsche Bahn ändert den Fahrplan und erhöht die Preise, die Energiepreispauschale für Rentner wird ausgezahlt, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht endet und die Deutschen dürfen es wieder krachen lassen. Dies und anderes erwartet Sie im neuen Monat. 30.11.2022Von Axel Witte
Medizinische BegründungImpfpflicht im Gesundheitswesen läuft ausDie einrichtungsbezogene Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegeberufe ist von Anfang an umstritten. Nun soll die Regelung zum Jahresende auslaufen. Das Bundesgesundheitsministerium begründet diese Entscheidung mit der neuen Omikron-Variante BQ1.1.22.11.2022
Urteil des BGHAuch ältere Fälle von Impffälschung sind strafbar Wer Impfpässe fälscht kann in Zukunft nicht auf Straffreiheit hoffen. Kann ein Beschuldigter nicht wegen der Fälschung von Gesundheitszeugnissen schuldig gesprochen werden, kann auf den Tatbestand der Urkundenfälschung zurückgegriffen werden. Hintergrund des Urteils ist ein Fall in Hamburg.10.11.2022
Lauterbach noch unentschlossenStimmen zu Impfpflicht-Ende in der Pflege mehren sichDie derzeitige Impfpflicht im Gesundheitssektor läuft zum Jahresende aus. Immer mehr Verantwortliche fordern, sie nicht darüber hinaus zu verlängern. Die Pflegebevollmächtigte des Bundes, Moll, spricht von Stigmatisierung und dem Pflegepersonal hohes Verantwortungsbewusstsein zu. 24.10.2022
"In dieser Form nicht"Ramelow will Infektionsschutzgesetz nicht zustimmenDie Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich sorgt für viel Unmut. Vor der anstehenden Bundesratssitzung am Freitag kündigt Thüringens Ministerpräsident Ramelow nun entsprechende Konsequenzen an. Er ist nicht der einzige, der das geplante Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert.15.09.2022
"Ich vernichte euch alle"Impfgegner greift Reporter in München anBei einer Pressekonferenz von Bayerns Gesundheitsminister Holetschek geht ein polizeilich bekannter junger Mann im Zentrum von München auf Journalisten los und beschimpft sie. Nach einem Platzverweis kommt der Impfgegner zurück und wird handgreiflich. 24.08.2022
Urteil aus KarlsruheMasernimpfpflicht bleibt - Klagen scheiternKita-Kinder müssen gegen Masern geimpft sein. Das Bundesverfassungsgericht weist mehrere Klagen betroffener Familien zurück. Die Grundrechtseingriffe seien zumutbar, um besonders gefährdete Menschen vor einer Infektion zu schützen.18.08.2022
Klage von vier FamilienBundesverfassungsgericht entscheidet zu Masern-ImpfpflichtKitas dürfen seit einiger Zeit Kinder nur noch aufnehmen, wenn diese gegen Masern geimpft sind oder die Krankheit bereits überstanden haben. Dagegen klagen mehrere Eltern, weil sie die Unversehrtheit ihrer Sprösslinge gefährdet sehen. Nun entscheiden Deutschlands höchste Richter.18.08.2022
Bisher nur 70 BetretungsverboteLänder setzen Pflege-Impfpflicht selten durchSeit Mitte März müssen Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen einen Impf- oder Genesenennachweis vorzeigen können. Verstöße gegen die Impfpflicht werden jedoch kaum geahndet. Einige Bundesländer sprechen sogar überhaupt keine Sanktionen aus.17.07.2022
