Initiative Querdenken

Mit einem Video, in dem er der Regierung mit Gewalt droht und ultimativ die Rücknahme der Corona-Maßnahmen fordert, sorgt ein Bundeswehrsoldat für Empörung. Gründe, den Mann in Haft zu nehmen, sieht die Staatsanwaltschaft aber nicht. Unklar ist, ob er tatsächlich Gewalttaten plante.

Der Bundeswehrsoldat, der in einem Drohvideo ein Ende der staatlichen Corona-Maßnahmen verlangt, wird in München festgenommen. Er will dort nach eigener Aussage Proteste schützen, ergibt sich den Polizisten allerdings ohne Widerstand. Von Protesten ist derweil nichts zu sehen.

Drohungen sind Sachsens Gesundheitsministerin Köpping nicht fremd, doch seit einem Fackelaufzug vor ihrem Haus ist sie besorgter denn je. Impfgegner seien zum Teil die gleichen Menschen, die auch gegen die Aufnahme von Geflüchteten protestiert hätten. Köpping fordert mehr Einsatz vom Innenministerium.

Nach einer Razzia wegen Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsidenten sind bislang fünf Männer und eine Frau als Tatverdächtige identifiziert worden. Auch Waffen wurden gefunden. Kretschmer sieht in dem Schlag gegen die radikalisierten Impfgegner ein Zeichen, wie "wehrhaft der Rechtsstaat ist".

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Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.

Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubige schmieden bei Telegram und bei persönlichen Treffen Mordpläne. Ihr Ziel: Sächsische Politiker, allen voran Ministerpräsident Kretschmer. Der sieht die Schuld dafür auch bei der AfD, die nun versucht, sich von den Umtrieben der Corona-Leugner zu distanzieren.

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Der Aufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping ist verstörend. Entsprechend hart fällt auch die Kritik aus der Politik aus. Zudem werden erneut Rufe nach mehr Härte gegen Maßnahmen-Gegner laut. Die Polizei habe zu oft zugeschaut, heißt es. Die Bewährungsprobe steht bereits an.

Der Chef der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, plädiert für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus. Doch er warnt auch davor, dass dieser Schritt die Querdenker-Bewegung gefährlich radikalisieren könnte. Auch andere Politiker sind skeptisch.

Xavier Naidoo hängt schon seit geraumer Zeit verschiedenen Verschwörungsszenarien an und scheint längst in die Welt des Messenger-Dienstes Telegram abgetaucht zu sein. Nun ist ihm offenbar etwas aufgefallen, das nicht nur einen völlig neuen Blick auf legendäre Zombiefilme wie "Dawn of the Dead" wirft ...

Thüringens Innenminister Maier wirft dem AfD-Landesverband vor, die Radikalisierung der Corona-Proteste vorangetrieben zu haben. Dabei wies er auch auf das zunehmende Gewaltpotential der Bewegung hin. Der Verfassungsschutz befürchtet ebenfalls einen Zuwachs an "Demokratiefeinden".