Rebellion im RegierungslagerTierschutzgesetz bringt Polen an KollapsEin Debakel bei der Abstimmung über ein Tierschutzgesetz zeigt, wie zerstritten Polens regierende Nationalkonservative sind. Gegenspieler sind der antieuropäische Justizminister Ziobro und der gemäßigte Regierungschef Morawiecki. Beide Politiker haben ein Ziel vor Augen.18.09.2020
Präsidenten-Suche zieht sichPolen kann "absurde" Geisterwahl reparierenIn Polen wird weiterhin ein Präsident gesucht, eine kafkaeske Geisterwahl im Mai bringt kein Ergebnis. Nun soll wohl Ende Juni entschieden werden, ob der der konservativen Regierung nahestehende Kandidat im Amt bleiben darf. Die Zeit läuft offenbar gegen ihn.03.06.2020
EU: "Sorgen bleiben die selben""Schwieriges" Polen wird weiter beobachtetEigentlich sollten die Polen am kommenden Sonntag ihren Präsidenten wählen, das lag besonders der Regierungspartei PiS am Herzen. Die EU sieht das Prozedere kritisch. Nun kommt es anders: Die Wahl ist verschoben, die Sorgen aber bleiben.07.05.2020
Flugzeugabsturz vor 10 JahrenSmolensk sitzt tief in Polens GedächtnisAuf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung im russischen Smolensk stürzt vor zehn Jahren ein polnischer Regierungsflieger ab. 96 Menschen sterben, darunter der Staatspräsident. Heute belastet das Unglück noch immer die Beziehung beider Länder. In Polen wittert man einen Mordkomplott. 10.04.2020
Will er Präsident werden?Liberale in Polen hoffen auf Tusks RückkehrIn Polen regiert die konservative PiS seit 2015 mit absoluter Mehrheit. Auch Präsident Duda stammt aus ihren Reihen. Die Liberalen setzen ihre Hoffnungen nun auf EU-Ratspräsident Tusk. Er könnte nach dem Ende seiner Amtszeit in Brüssel wieder in Polens Politik einsteigen - am besten ganz an der Spitze.03.05.2019
"Euro ist gut für starke Länder"Polen lehnt den Euro vorerst abWie andere EU-Länder auch verpflichtet sich Polen 2004 dazu, irgendwann den Euro einzuführen. So schnell wird das allerdings nicht passieren, wie die regierende PiS-Partei erklärt. Denn der Zloty bedeute für Polen, heißt es, Unabhängigkeit und damit Wirtschaftswachstum.13.04.2019
Äußerungen zu Smolensk-UnglückKaczynski verklagt erfolgreich Walesa96 Menschen starben 2010, als die polnische Präsidentenmaschine in Russland abstürzte. Polens Ex-Präsident Walesa machte dafür den Bruder des verunglückten Staatschefs mit verantwortlich. Nun wird er dafür verurteilt.06.12.2018
Stimmungstest in PolenKaczynskis PiS legt bei Regionalwahl zuJaroslaw Kaczynskis umstrittene PiS-Partei krempelt Polen um: Richter werden entlassen, freie Medien beschnitten. Dennoch holt die PiS Prognosen zufolge bei Regionalwahlen die meisten Stimmen. Ihr Erfolgsrezept ist einfach.22.10.2018
Abkehr vom Rechtsstaat?EU leitet Verfahren gegen Polen einIm Streit um die Gewaltenteilung in Polen greift die EU zur Notbremse und startet ein Vertragsverletzungsverfahren. Die Regierung in Warschau ist indes entschlossen, hart zu bleiben und bis zum Europäischen Gerichtshof zu gehen.02.07.2018
Ungarn stellt sich querOrban will EU-Strafe für Polen blockierenDie EU-Kommission will Mitgliedsland Polen für seine umstrittene Justizreform bestrafen. Doch dem müssten alle EU-Länder zustimmen. Das scheint aussichtslos, wie die Regierung Ungarns klarstellt.22.12.2017
