Warnung und AppellSpahn hat rückblickend Zweifel an einigen Corona-MaßnahmenDie Zeit von Jens Spahn als Gesundheitsminister ist geprägt von der Corona-Pandemie. Er steht im Fokus, was Erfolge der Pandemie-Bekämpfung, aber auch was Verwerfungen und Fehlentscheidungen angeht. Nun erklärt er, welche Maßnahmen man mit dem Wissen von heute "mit mehr Vorsicht" ergreifen würde.22.04.2024
Besuch in ChinaScholz drängt Xi zu mehr Engagement für Ukraine-FriedenKanzler Scholz ist in China und will mit Präsident Xi auch diskutieren, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Xi schweigt hierzu, erklärt aber indirekt: Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet er sich. Auch der CDU-Politiker Spahn besucht China und gibt Ratschläge.16.04.2024
Hohe Kosten, wenig Nutzen Rechnungshof rügt Spahns MaskenbeschaffungFast sechs Milliarden Schutzmasken lässt Gesundheitsminister Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie kaufen. Nur ein Drittel davon wird verteilt, der Rest vernichtet oder liegt noch auf Lager. Der Bundesrechnungshof kritisiert eine "Überbeschaffung" und mangelnden Aufklärungswillen des Ministeriums. 29.03.2024
Sozialtalk bei MaischbergerKühnert nennt Spahn einen "Pappkameraden"SPD-Generalsekretär Kühnert und der CDU-Politiker Spahn zanken bei Maischberger erst über die Sozialpolitik der Bundesregierung und später über Waffenlieferungen und Friedensverhandlungen. Dabei fällt ein Wort, das vielleicht besser ungesagt geblieben wäre.21.03.2024Von Marko Schlichting
Spahn im Frühstart"Man riecht den Angstschweiß des Kanzlers"CDU-Politiker Jens Spahn geht in der Taurus-Debatte hart mit dem Kanzler ins Gericht. Er wirft ihm Verzagtheit vor. In Sachen AfD betont der Ex-Gesundheitsminister, die politische Auseinandersetzung könne ein Gerichtsurteil nicht ersetzen.13.03.2024
Treibhausgase im NordseebodenKritik an Habecks CO2-Endlager-PlanUm die CO2-Emissionen zu reduzieren, will Wirtschaftsminister Habeck künftig auch auf die Speicherung des Gases im Nordseeboden setzen. Das passt vielen Kritikern nicht. Sie fordern den Ausbau erneuerbarer Energien. Einem Experten zufolge ist das Potenzial für Deutschland ohnehin überschaubar. 27.02.2024
Gegenfinanzierung fehltFinanzministerium: Wirtschaftsplan der Union kostet 40 MilliardenDie Unionsparteien attackieren die Ampel-Koalition für ihre Wirtschaftspolitik. Im Gegenzug legen die Schwesterparteien ein eigenes Maßnahmenpaket vor. Das Finanzministerium rechnet es durch - und lässt kein gutes Haar daran. Die Mehrkosten lägen bei 40 Milliarden Euro. 16.02.2024
Migrationsfragen bei IllnerWagenknecht will Asylbewerbern Geld fürs Ausreisen gebenMillionen Menschen gehen in Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straßen. Die AfD sieht sich dennoch im Aufwind: Bei Maybrit Illner verteidigt Beatrix von Storch den Begriff der "Remigration". Und Jens Spahn will Flüchtlinge notfalls mit physischer Gewalt von den EU-Grenzen fernhalten.16.02.2024Von Marko Schlichting
Cem Özdemir warntDeutsche Erdogan-Partei wäre "das Letzte, was wir brauchen"Einem Medienbericht zufolge bereitet die türkische Regierungspartei AKP die Gründung eines deutschen Ablegers vor. Die Kandidatenliste für die Europawahl steht demnach schon. Aus der Bundespolitik kommen nun einhellige Warnungen. 28.01.2024
Jens Spahn im Frühstart "Ich erwarte, dass Agrardiesel-Kürzung zurückgenommen wird" Die Ampel will die Subventionskürzungen beim Agrardiesel nicht zurückzunehmen. Für Unionsfraktionsvize Jens Spahn die falsche Entscheidung. Er wirft der Ampel vor, Politik gegen die Mehrheit zu machen. 16.01.2024
