Joe Biden - Thema Seite 146

Joe Biden

Der Demokrat Joe Biden gewinnt am 3. November 2020 die US-Präsidentschaftswahl gegen Amtsinhaber Donald Trump. Am 20. Januar 2021 zieht Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten ins Weiße Haus.

Zum Beitrittskandidaten gemachtSchweiz in die NATO? Biden-Patzer auf Gipfel

US-Präsident Biden ist für seine Versprecher und kleinen Aussetzer bekannt. Nun passiert es ihm erneut: Auf dem NATO-Gipfel in Madrid bezeichnet er die Schweiz versehentlich als Beitrittskandidaten. Er bemerkt es - und versucht die Situation mit einem Scherz zu retten.

01.07.2022

Abschiebung nicht mehr zwingendSupreme Court kippt Trumps Asyl-Programm

Bereits in seinem Wahlkampf macht sich US-Präsident Biden für eine humanere Einwanderungspolitik stark. Jetzt scheint ihm ein erster Etappensieg gelungen zu sein: Der Oberste Gerichtshof stimmt für die Abschaffung des von Donald Trump eingeführten umstrittenen Asyl-Programms "Remain in Mexico".

30.06.2022

Durch Umgehung des FilibusterBiden will Abtreibungsrecht per Gesetz sichern

Nachdem das oberste US-Gericht das Recht auf Abtreibung gekippt hat, geht Präsident Biden in den Widerstand. Um ein Abtreibungsrecht gesetzlich zu verankern, fehlt den Demokraten jedoch die nötige Mehrheit im Senat. Womöglich müsse man eine Uralt-Regel des Parlaments umgehen, sagt Biden.

30.06.2022

Urteil zu CO2-GrenzwertenSupreme Court bremst Bidens Klimapolitik aus

Das Urteil ist eine herbe Niederlage für die US-Regierung: Nach Einschätzung des Obersten Gerichtshofs darf die Umweltbehörde EPA keine Grenzwerte für den CO2-Ausstoß von Kohlekraftwerken festlegen. Die konservative Mehrheit der Richter stimmt dabei gegen eine Vorschrift von Ex-Präsident Obama.

30.06.2022

Verteidigungssystem und MunitionUSA liefern weitere Waffen für 800 Millionen Dollar

Die USA schnüren das nächste große Waffenpaket für die Ukraine. In den kommenden Tagen will Präsident Biden dies besiegeln. Derweil erklärt Kanzler Scholz, sich bei weiteren Lieferungen an den USA zu orientieren.

30.06.2022

"2,5 Prozent des BIP" Johnson rechnet mit stark steigendem NATO-Etat

Die NATO verstärkt ihre Kräfte und das wird teuer: Zum Abschluss des Gipfels in Madrid hängt der britische Premier ein Preisschild an die neue Wehrhaftigkeit: 2,5 Prozent des BIP müssten künftig wohl angepeilt werden. Auch US-Präsident Biden spricht über Geld.

30.06.2022

"Waffenstillstand jetzt!"Dieser Brief ist eine schreiende Unverschämtheit

In einem offenen Brief fordern Experten und andere Personen des öffentlichen Lebens einen Waffenstillstand in der Ukraine. Sie blenden aus, dass Russland derzeit kein Interesse an Verhandlungen hat. Vor allem aber ignorieren sie das eigentliche Ziel des russischen Kriegs.

30.06.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Illegale WahlkampfspendenGiuliani-Vertrauter Parnas muss ins Gefängnis

Er setzte sich mit illegalen Spenden für die Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Trump ein. Jetzt muss der in der Ukraine geborene Geschäftsmann Parnas hinter Gittern. Der Vertraute von Trumps Ex-Anwalt Giuliani spielte auch eine Rolle im Amtsenthebungsverfahren 2019.

30.06.2022

Auch nach DeutschlandUSA schicken mehr Truppen nach Europa

"Putin wollte die Finnlandisierung Europas", sagt US-Präsident Biden. Stattdessen bekomme er nun die NATOisierung Europas. Entsprechend stocken die USA ihre militärische Präsenz auf dem Kontinent auf. Auch nach Deutschland kommen zusätzliche Soldaten und Soldatinnen.

29.06.2022

Warum die Türkei hoch pokert"Bidens Ignoranz bringt Erdogan zur Raserei"

Schon heute, am Tag vor dem NATO-Gipfel in Madrid, verhandelt die Türkei mit Finnland und Schweden über die Bedingungen für einen Bündnis-Beitritt. Von Erdogan hängt er ab, doch scheint seine Position stärker als sie in Wirklichkeit ist.

28.06.2022Von Frauke Niemeyer