Person der Woche Die neue JustizministerinKatarina Barley führt die SPD im Europawahlkampf und wird ihr Amt als Justizministerin aufgeben. Wer folgt ihr nach? In Berlin beginnt ein spannendes Gerangel. Doch die Regeln bestimmt der selbst auferlegte Proporzzwang der Sozialdemokraten.11.12.2018Von Wolfram Weimer
Traumergebnisse für SPD-Duo Barley ruft zum Kampf für Europa aufBundesjustizministerin Katarina Barley und der Europapolitiker Udo Bullmann sind die Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. Barley nutzt ihre Bewerbungsrede für ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa.09.12.2018
Barley warnt vor Machtmissbrauch Justiz könnte bald leichter Daten abgreifenOb E-Mail oder Whatsapp: Wer mit elektronischen Geräten kommuniziert, hinterlässt Spuren. Die meisten EU-Justizminister wollen nun, dass Ermittler in der Strafverfolgung einfacher darauf zugreifen können. In Berlin ist man allerdings dagegen.07.12.2018
Putin-Debatte bei Anne Will AKK merkelt durchs Asowsche MeerBei Anne Will geht es um die ziemlich abgenutzte Frage, wie Deutschland sich gegenüber Putin verhalten sollte. Doch die außenpolitisch eher unerfahrene mögliche Merkel-Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer sitzt im Studio, das macht es spannend. 03.12.2018Von Volker Petersen
Russische Schiffe im Visier Kramp-Karrenbauer fordert erweiterte SanktionenNach dem Zwischenfall im Asowschen Meer plädiert die Kandidatin für den CDU-Vorsitz, Kramp-Karrenbauer, für eine härtere Gangart gegenüber Moskau. Justizminiserin Barley von der SPD spielt dagegen die Diplomatie-Karte.03.12.2018
Aufbegehren gegen Migrationspakt Merkel wird grundsätzlichDer UN-Migrationspakt ist vom Bundestag beschlossen und soll in wenigen Wochen unterzeichnet werden. Mehrere Staaten scheren bereits aus und nun beginnt auch in der CDU eine Debatte. Merkel erhebt das Thema zur Richtungsentscheidung.18.11.2018
Kindesmissbrauch im Internet Barley will "Cybergroomer" drankriegenInternetnutzung ist für die meisten Kinder Alltag. Doch online warten Gefahren und nicht vor allen können Eltern ihren Nachwuchs schützen. Immer wieder kommt es zu Missbrauch. Bundesjustizministerin Barley will verschärft gegen Täter vorgehen.12.11.2018
Mehr Wirtschaftsprofil verlangt Schröder warnt SPD vor zu großem LinksruckGerät eine Partei in eine Krise, dann melden sich in der Regel auch ihre Altvorderen zu Wort. Derzeit wird Ex-Kanzler Schröder nicht müde, seine SPD mit Ratschlägen zu versorgen. So appelliert er an die Lernfähigkeit von Parteichefin Nahles.07.11.2018
Kompromiss beim Leistungsschutz? Verleger fordern klare Position der RegierungDie EU hat sich auf ein Leistungsschutzrecht geeinigt, das Verlage vor Internetkonzernen schützen soll. Dieses bleibt jedoch umstritten. Dass Justizministerin Barley auch noch Gesprächsbedarf sieht, beunruhigt Zeitungsverleger. Für sie steht viel auf dem Spiel.05.11.2018
"Soziale Frage unserer Zeit" Barley will Mietrecht weiter verschärfenDie Mietpreisbremse wird oft umgangen, deshalb wird im Bundestag über den Entwurf für ein verbessertes Mieterschutzgesetz diskutiert. Justizministerin Barley will die aktuellen Regelungen deutlich verschärfen. Das genügt Grünen und Linken aber nicht. 19.10.2018
