Kenia-Koalition

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Kenia-Koalition

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05.12.2020 09:10

Kompromiss oder Zusammenbruch Ist Sachsen-Anhalts Regierung zu retten?

Das Regierungsbündnis in Sachsen-Anhalt ist derzeit mehr als fragil. Der Rauswurf von Innenminister Stahlknecht legt die verhärteten Fronten innerhalb der CDU offen. Längst spielt sich der Streit auch auf Bundesebene ab. Das Angebot der Grünen könnte die letzte Rettung der Kenia-Koalition sein.

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04.12.2020 19:50

Haseloff feuert Stahlknecht CDU Sachsen-Anhalt taumelt in die Krise

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff entlässt seinen Innenminister. Der Regierungschef reagiert damit auf Stahlknechts Ankündigung, mit einer Minderheitsregierung weiterzumachen, sollte die Kenia-Koalition platzen. Der gefeuerte Minister verteidigt sich - legt aber auch sein Parteiamt nieder.

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02.12.2020 12:23

Streitpunkt: Rundfunkbeitrag Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt vertagt

86 Cent können eine Menge ausmachen: In Sachsen-Anhalt führt dieser Betrag die schwarz-rot-grüne Koalition an den Rand des Scheiterns. Ein wegweisendes Votum über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags im Medienausschuss wird nun vertagt - und verschafft dem Kenia-Bündnis eine Schonfrist.

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01.12.2020 16:27

CDU lehnt Vertagung ab Streit um Rundfunkbeitrag droht zu eskalieren

Scheitert die erste Erhöhung der Rundfunkgebühren seit mehr als einem Jahrzehnt um 86 Cent in Magdeburg? Die CDU rückt von ihrer Ablehnung nicht ab und findet mit SPD und Grünen keinen Kompromiss. Inzwischen entscheidet sich an dieser Frage wohl auch der Fortbestand der Regierung.

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12.11.2020 21:27

Nach Chaos-Demo in Leipzig Sachsen-Koalition in Vertrauenskrise

Wer trägt Schuld am Kontrollverlust bei der "Querdenken"-Demo in Leipzig? Diese Frage zeigt tiefe Gräben im sächsischen schwarz-grün-rotem Regierungsbündnis. Grüne, Linke und SPD sprechen von Planungsdesaster und Versäumnissen bei der Polizei. Die CDU wiederum sieht wenig Grund zur Diskussion.

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19.12.2019 15:37

Grüne votieren dafür Kenia-Koalition in Sachsen steht

Mit deutlicher Mehrheit stimmen die Mitglieder der sächsischen Grünen für die Kenia-Koalition mit CDU und SPD. Der alte und neue Ministerpräsident Kretschmer kann somit am Freitag im Landtag wiedergewählt werden. Zwei Parteien haben bereits angekündigt, ihn nicht zu unterstützen.

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16.12.2019 19:27

Druck aus der Bundespartei? CDU-Mann tritt eilig aus rechtem Verein aus

Die erste Kenia-Koalition Deutschlands droht an einem Tattoo und der Vergangenheit eines CDU-Kommunalpolitikers zu zerbrechen. Die Regierung Sachsen-Anhalts ist bemüht, die Wogen zu glätten. Der umstrittene Politiker versucht indes, mit seinen fragwürdigen Verbindungen aufzuräumen.

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