Kriegsverbrecher

Die russischen Kriegsverbrechen bestimmen die diesjährige Vergabe des Alternativen Nobelpreises. Die ukrainische Menschenrechtsanwältin Majwijtschuk dokumentierte seit 2014 fast 20.000 Fälle von Mord, Folter und Terror. Sie zählt darauf, dass Kremlchef Putin dafür vor Gericht muss.

Die Right-Livelihood-Stiftung zeichnet Aktivisten aus der Ukraine, Somalia und Uganda aus. Die Stiftung setzt damit auch ein Zeichen in Richtung Russland. Denn die ukrainische Preisträgerin setzt sich auch für die Aufklärung russischer Kriegsverbrechen ein.

Dieser Schritt ist ungewöhnlich: Ohne Hinzuziehung eines Gerichts bestätigen UN-Ermittler Vorwürfe von Kriegsverbrechen gegen die Ukraine. Es gebe eindeutige Beweise dafür. Die Taten seien ein "Katalog der Grausamkeit", auch Kinder fielen russischen Soldaten zum Opfer.

Der US-Präsident will Russland für die in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft ziehen. Die vom Kreml inszenierten Scheinreferenden verurteilt Biden als "äußerst schwere Verletzung der UN-Charta". An Russlands Präsident Putin sendet er eine klare Botschaft.

Russische Truppen graben sich britischen Angaben zufolge nach Gebietsverlusten im Nordosten ein. Sie beschießen zudem verstärkt ukrainische Ortschaften. In Isjum scheinen die Untersuchungen der Leichen befürchtete Kriegsverbrechen zu bestätigen. Die Ukraine darf in Deutschland Haubitzen bestellen.

Erneut werden in Gebieten, die von der russischen Besatzung befreit werden, Hunderte ermordete Menschen entdeckt. Einige sollen gefoltert worden sein. Tschechien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, fordert daher internationale Untersuchungen - in Form eines Tribunals.

Im Osten der Ukraine sollen mehr als 1000 Menschen Opfer von Kriegsverbrechen geworden sein. Der russische Präsident Putin kündigt weitere Angriffe auf das Nachbarland an und droht mit noch mehr Härte. Hart bleibt auch Kanzler Scholz: Panzerlieferungen für Kiew werde es erst mal keine geben.

Nach der Rückeroberung besetzter Orte durch die Ukraine gibt es Hinweise auf weitere Kriegsverbrechen der russischen Besatzer. Es werden Leichen von Zivilisten entdeckt, die Spuren von Folter aufweisen. Sie werden derzeit rechtsmedizinisch untersucht.

Als die Russen im April aus dem Dorf Andrijiwka nahe Kiew abziehen, hinterlassen sie nicht nur Hunderte zerstörte Häuser und ein Dutzend Zivilisten-Leichen, sondern auch ein gestohlenes Smartphone mit 25 Fotos. Anhand dieser Bilder identifiziert nun ein Recherche-Team vier mutmaßliche Kriegsverbrecher. In einem Interview gesteht einer davon, etliche Gräueltaten begangen zu haben.

Im Süden des Landes bereiten die ukrainischen Gegenangriffe den Besatzern zunehmend Probleme, die Rückeroberung der Dörfer und Städte könnte jedoch wieder russische Kriegsverbrechen ans Tageslicht bringen. Derweil legt der russische Konzern Gazprom im Streit um die Pipeline-Turbine nach.