Landtagswahlen Brandenburg

Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September bestimmen rund 2,1 Millionen Wahlberechtigte die politischen Machtverhältnisse in der Landeshauptstadt Potsdam neu.

Im Herbst "nicht wegducken" Wagenknecht-Partei denkt über das Regieren nach

Erst am Samstag steht der Gründungsparteitag bevor, die Partei von Sahra Wagenknecht hat jedoch schon große Pläne: Bei der BSW kann man sich vorstellen, bereits nach den drei Landtagswahlen im Herbst mitregieren zu wollen.

24.01.2024

Landtagswahlen im September Selbst AfD-Stammwähler halten nicht viel von Höcke und Co.

Umfragen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für das RTL/ntv-Trendbarometer zeigen: Wenn überhaupt, können nur die amtierenden Ministerpräsidenten Wahlsiege der AfD verhindern. Eine Mehrheit der Menschen in diesen Ländern hat Angst vor einem Wahlsieg der AfD.

16.01.2024

Abgrenzung auch zur Werteunion Merz nennt Argumente gegen AfD-Verbot

Nicht erst seit dem Treffen in Potsdam gibt es eine Debatte über ein mögliches Parteiverbot der AfD. Merz hält das für keine gute Idee. Zur Werteunion kündigt der CDU-Chef einen Unvereinbarkeitsbeschluss an.

13.01.2024

Kanzler muss 2024 Wende schaffen Für Olaf Scholz tickt die Uhr

Auf ein katastrophales Jahresende folgt ein entmutigender Start 2024: Das Ansehen von Olaf Scholz ist so schwer beschädigt, dass seine Wiederwahlchancen rasant schwinden. Ihm bleibt nur noch das laufende Jahr für die Trendwende - doch nichts deutet darauf hin, dass ihm dies gelingen könnte.

11.01.2024Von Sebastian Huld

RTL/ntv-Trendbarometer AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vorn

Im September wird in drei östlichen Bundesländern gewählt. In allen drei Ländern kommt die AfD aktuell auf rund ein Drittel der Stimmen. Vor allem in einem Bundesland dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Die neue Wagenknecht-Partei schafft die Fünfprozenthürde in keiner der Umfragen.

11.01.2024

Auch Europa im Visier Wagenknecht-Partei will bei Ostwahlen im Herbst antreten

In Berlin ruft Sahra Wagenknecht ihre neue Partei ins Leben. Schon zur Europawahl im Juni will sie erstmals auf Stimmenfang gehen. Danach hat die BSW die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Blick.

08.01.2024

Neugründung rechts der CDU Maaßen: Werteunion soll als Partei bei Ost-Wahlen antreten

Neben dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte das Jahr 2024 eine weitere Parteineugründung bringen: Wie Hans-Georg Maaßen bestätigt, soll in rund zwei Wochen die Werteunion in eine Partei umgewandelt werden. Ziel ist eine Beteiligung an den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

04.01.2024

Neue ARD-Talkshow Miosga will AfD-Politiker einladen - schränkt aber ein

Moderatorin Caren Miosga will auch Politiker der AfD in ihre neue Talkshow einladen - allerdings nicht jeden. Wer zu weit rechts steht oder mit Lügen um sich wirft, soll außen vor bleiben. Spannend dürfte zu sehen sein, wer vor allem aus den gesichert rechtsextremen Landesverbänden dann in die Sendung kommt.

03.01.2024

Partei würde profitieren Ostbeauftragter will AfD nicht verbieten lassen

Die Hürden für ein Parteiverbot sind in Deutschland hoch. Doch nicht nur deshalb spricht sich der Ostbeauftragte Schneider gegen einen Versuch bei der AfD aus - und kontert damit seine Parteichefin. Die Menschen würden sich nur noch stärker solidarisieren, glaubt er.

03.01.2024

"AfD will Systemänderung" Voßkuhle: "Westliche Demokratie vielleicht nur kurze Phase"

Im kommenden Jahr wird in drei Bundesländern gewählt - und die AfD liegt in den jeweiligen Umfragen teils deutlich vorn. Für Ex-Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle eine beunruhigende Aussicht. Er ruft eindringlich dazu auf, die Demokratie zu verteidigen. Das Leben in totalitären Regimen sei deutlich schlechter.

28.12.2023