Landtagswahlen Brandenburg

Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September bestimmen rund 2,1 Millionen Wahlberechtigte die politischen Machtverhältnisse in der Landeshauptstadt Potsdam neu.

Anträge unbegründet abgelehntWagenknecht-Partei begrenzt Anzahl ihrer Mitglieder

Der Vorstand soll darüber entscheiden, wer in die neue Partei von Wagenknecht eintreten darf. Wechsel direkt aus der AfD sollen wohl nicht möglich sein. Wagenknecht selbst will künftige Parteigenossen erstmal kennenlernen. Bis zur Bundestagswahl sollen es nicht mehr als 2000 sein.

03.02.2024

BSW-Chefin im Interview"Wir wollen wachsen, aber nach und nach"

Heute kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht zu seinem ersten Parteitag zusammen. Beschlossen werden soll ein Europawahlprogramm, in dessen Entwurf es heißt, dass Deutschland sich gegebenenfalls nicht an EU-Regeln halten soll. Ein Aufruf zum Rechtsbruch? Nein, sagt BSW-Chefin Amira Mohamed Ali.

27.01.2024

Im Herbst "nicht wegducken"Wagenknecht-Partei denkt über das Regieren nach

Erst am Samstag steht der Gründungsparteitag bevor, die Partei von Sahra Wagenknecht hat jedoch schon große Pläne: Bei der BSW kann man sich vorstellen, bereits nach den drei Landtagswahlen im Herbst mitregieren zu wollen.

24.01.2024

Landtagswahlen im SeptemberSelbst AfD-Stammwähler halten nicht viel von Höcke und Co.

Umfragen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für das RTL/ntv-Trendbarometer zeigen: Wenn überhaupt, können nur die amtierenden Ministerpräsidenten Wahlsiege der AfD verhindern. Eine Mehrheit der Menschen in diesen Ländern hat Angst vor einem Wahlsieg der AfD.

16.01.2024

Abgrenzung auch zur WerteunionMerz nennt Argumente gegen AfD-Verbot

Nicht erst seit dem Treffen in Potsdam gibt es eine Debatte über ein mögliches Parteiverbot der AfD. Merz hält das für keine gute Idee. Zur Werteunion kündigt der CDU-Chef einen Unvereinbarkeitsbeschluss an.

13.01.2024

Kanzler muss 2024 Wende schaffenFür Olaf Scholz tickt die Uhr

Auf ein katastrophales Jahresende folgt ein entmutigender Start 2024: Das Ansehen von Olaf Scholz ist so schwer beschädigt, dass seine Wiederwahlchancen rasant schwinden. Ihm bleibt nur noch das laufende Jahr für die Trendwende - doch nichts deutet darauf hin, dass ihm dies gelingen könnte.

11.01.2024Von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerAfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vorn

Im September wird in drei östlichen Bundesländern gewählt. In allen drei Ländern kommt die AfD aktuell auf rund ein Drittel der Stimmen. Vor allem in einem Bundesland dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Die neue Wagenknecht-Partei schafft die Fünfprozenthürde in keiner der Umfragen.

11.01.2024

Auch Europa im VisierWagenknecht-Partei will bei Ostwahlen im Herbst antreten

In Berlin ruft Sahra Wagenknecht ihre neue Partei ins Leben. Schon zur Europawahl im Juni will sie erstmals auf Stimmenfang gehen. Danach hat die BSW die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Blick.

08.01.2024

Neugründung rechts der CDUMaaßen: Werteunion soll als Partei bei Ost-Wahlen antreten

Neben dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte das Jahr 2024 eine weitere Parteineugründung bringen: Wie Hans-Georg Maaßen bestätigt, soll in rund zwei Wochen die Werteunion in eine Partei umgewandelt werden. Ziel ist eine Beteiligung an den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

04.01.2024

Neue ARD-TalkshowMiosga will AfD-Politiker einladen - schränkt aber ein

Moderatorin Caren Miosga will auch Politiker der AfD in ihre neue Talkshow einladen - allerdings nicht jeden. Wer zu weit rechts steht oder mit Lügen um sich wirft, soll außen vor bleiben. Spannend dürfte zu sehen sein, wer vor allem aus den gesichert rechtsextremen Landesverbänden dann in die Sendung kommt.

03.01.2024