Gang nach Karlsruhe möglichLinkes Portal bleibt verbotenSie sind mit ihrer Klage gescheitert, doch in der Sache steht ein Urteil weiter aus. Das Portal "Linksunten.Indymedia" war mithilfe des Vereinsrechts verboten worden. Über die Gründe will ein Richter aber nicht befinden, weil sich die Kläger nicht zum fraglichen Verein bekennen würden. Das ist aber genau der Knackpunkt.29.01.2020
Verbot von Linksunten.IndymediaEin Angriff auf die Pressefreiheit?Vor zwei Jahren verbietet das Innenministerium die zentrale Onlineplattform der linksextremen Szene. Der Grund: Die G20-Krawalle in Hamburg. Doch ist das Verbot ein wirksamer Schutz vor Straftaten oder gefährdet es die Meinungs- und Pressefreiheit? Ein Gericht muss nun entscheiden.29.01.2020Von Hedviga Nyarsik
Knackpunkt VereinsrechtErhält linke Szene ihr Onlineportal zurück?Sie war eine zentrale Plattform der linken Szene. Vor zweieinhalb Jahren verbot das Bundesinnenministerium die Onlinepräsenz Indymedia. Der Betreiberverein klagt dagegen. Nun muss das höchste deutsche Verwaltungsgericht entscheiden.29.01.2020
Woher der Hass kommtIst Antisemitismus vor allem muslimisch?Im "ntv Frühstart" sagt der CDU-Politiker Philipp Amthor, Antisemitismus sei in "muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten". Andere sagen, Hass auf Juden sei fast ausschließlich ein Problem der politischen Rechten. Beides stimmt nicht.27.01.2020Von Benjamin Konietzny
Drohungen gegen KinderKerpener Bürgermeister gibt Amt aufSeit Dieter Spürck Bürgermeister von Kerpen ist, findet er immer wieder Beschimpfungen an der Rathaustür oder Schrammen an seinem Auto. Damit kommt der Familienvater klar - doch dabei bleibt es bei Weitem nicht.23.01.2020
Neue Zweifel an Polizeiversion Ermittler sehen weiter Mordversuch in Leipzig In Leipzig-Connewitz eskaliert an Silvester die Situation. Polizisten werden angegriffen, ein Beamter verletzt. Die Abläufe sind noch unklar, doch ein Video nährt neue Zweifel an der Darstellung der Polizei. Die Staatsanwaltschaft bleibt trotzdem beim Vorwurf des versuchten Mordes. 07.01.2020
Attacke auf Polizist in LeipzigPolitische Ränder verdienen VerachtungIn Leipzig wird ein Polizist fast zu Tode geprügelt. Selbst schuld, sagt der linke Rand. Rechts sieht man die Chance gekommen, mal wieder auf das "eigentliche Problem" in Deutschland hinzuweisen. Beides verdient Verachtung.02.01.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Extremismus in der TruppeBartels fordert jährlichen MAD-BerichtDer Militärische Abschirmdienst ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Zuletzt war er mehreren rechtsextremen Vorfällen in der Truppe auf der Spur. Der Wehrbeauftragte Bartels fordert deshalb einen regelmäßigen Bericht des Geheimdienstes zu solchen Aktivitäten im Militär.02.01.2020
Verdacht des versuchten MordesLeipziger Polizist nach Attacke notoperiertMillionen Menschen feiern landesweit friedlich den Jahreswechsel. Doch mehrere Beamte werden bei Einsätzen angegriffen und verletzt. In Leipzig müssen Ärzte das Leben eines Polizisten retten. Angreifer hatten ihm den Helm vom Kopf gerissen und angegriffen.01.01.2020
Rechte treffen auf linke GruppenSchlägerei nach Demo legt Bahnhof lahmAls die Teilnehmer einer Demo von Rechtsextremisten in Bonn auf linke Gruppen treffen, kommt es zu turbulenten Szenen: Eine Massenschlägerei bricht aus. Die Polizei muss den Bahnhof zwischenzeitlich sperren.16.11.2019
