Warnung durch VerfassungsschutzSeehofer: Rechtsextremismus ein "dickes Problem"Die Corona-Pandemie führt bei einigen Menschen offenbar zur Radikalisierung. Als besondere Herausforderung macht Bundesinnenminister Seehofer die rechtsextreme Szene aus. Die wird laut dem jüngsten Verfassungsschutzbericht größer und gewaltbereiter.15.06.2021
Viele Extremisten auf freiem FußZahl offener Haftbefehle wieder rückläufigIn Deutschland werden zuletzt deutlich mehr Haftbefehle vollstreckt, als ausgesprochen werden. Das ist erstmals seit Jahren der Fall. Allerdings sind noch immer mehr als 170.000 Menschen auf freiem Fuß, obwohl sie eigentlich in Haft gehörten. In einem Bundesland ist die Diskrepanz besonders groß. 13.06.2021
Kabel bei Tesla-Fabrik als ZielLinke Gruppe bekennt sich zu Brandanschlag"Tesla ist weder grün, ökologisch noch sozial." Diese Kritik äußert eine einschlägig bekannte linke Gruppierung. Sie reklamiert einen nächtlichen Brandanschlag auf die Stromversorgung der Fabrik des Elektroautobauers in Grünheide für sich. Der Staatsschutz ermittelt.26.05.2021
Wegen WohnungsnotWissler hält Hausbesetzungen für legitimWenn es nach der Linken geht, müssen große Immobilienkonzerne verstaatlicht werden. Co-Parteichefin Janine Wissler geht nun einen Schritt weiter und spricht sich für Hausbesetzungen aus. Auch zu der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe Marx21 äußert sie sich.14.05.2021
Vorgeschmack auf den 1. MaiTausende gehen in Berlin auf die StraßenTraditionell gibt es in der Walpurgisnacht Demonstrationen linker Gruppen. So auch in diesem Jahr, aufgrund der Corona-Pandemie aber mit Beschränkungen. In Berlin gehen etwa 3500 Menschen auf die Straßen. Es ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf den 1. Mai.01.05.2021
Corona-Leugner unter BeobachtungHamburgs "Querdenker" sind VerdachtsfallNicht allen "Querdenkern" geht es nur um den Protest gegen Corona-Maßnahmen. Einige von ihnen lehnen die Demokratie als solches ab - "staatsgefährdend" nennt sie Hamburgs Innensenator. Für zwei Gruppierungen kündigt der Verfassungsschutz der Hansestadt nun Konsequenzen an.31.03.2021
Zuwachs durch "Corona-Leugner"Zahl politischer Straftaten steigt deutlich anIm Jahr 2020 dokumentieren die Behörden deutlich mehr politisch motivierte Delikte als im Vorjahr. Während der Zuwachs bei rechts- und linksextremistischen Vergehen nur geringfügig ausfällt, treiben offenbar Gegner der Corona-Maßnahmen die Statistik in die Höhe. 12.03.2021
Vom Verfassungsschutz überwacht24 "Feindeslisten" von Extremisten bekanntExtremistische Gruppen in Deutschland veröffentlichten seit 2010 zwei Dutzend "Feindeslisten" - Sammlungen von Informationen über politische Gegner. Sie stammen sowohl aus dem rechten als auch linken Lager. Das Justizministerium will die Verbreitung solcher Daten nun strafbar machen.05.03.2021
Gewalt oft durch ReichsbürgerÜber 2600 Straftaten gegen PolitikerDie Zahlen verdoppeln sich innerhalb von nur zwei Jahren: Erneut steigt die Zahl der Straftaten gegen Politiker stark an. Vor allem die Gewalt von Rechts nimmt zu. Für die Verrohung im Netz und auf der Straße machen die Behörden auch die Corona-Pandemie verantwortlich. 06.02.2021
Schriftstücke und FlüssigkeitenMutmaßliches RAF-Depot im Wald entdecktDas Kunststofffass ist mitten im Wald vergraben - und enthält wahrscheinlich Hinterlassenschaften der RAF. Neben mehreren Schriftstücken findet die Polizei auch einen Behälter mit Flüssigkeiten. Bei den Ermittlungen zu den drei noch lebenden Ex-RAF-Terroristen wird der Fund aber wohl nicht helfen. 16.01.2021
