Umkehr oder BeschlagnahmeRussische Autos dürfen nicht mehr in baltische StaatenWer mit russischem Kennzeichen an der baltischen EU-Grenze in die Union einreisen will, steht künftig vor einem Problem: Mit Estland hat nun auch das dritte Land den Landweg für Fahrzeuge geschlossen. Es bleiben nur einige wenige Ausnahmen.13.09.2023
Stationierung an NATO-OstflankeViele Bundeswehrsoldaten haben keine Lust auf LitauenZum Schutz vor Russland will Bundesverteidigungsminister Pistorius dauerhaft 4000 Bundeswehrsoldaten beim NATO-Partner Litauen stationieren. Im besten Fall sollen die Soldaten freiwillig und langfristig gehen, doch eine Umfrage zeigt: Die meisten sehen ihre Zukunft in Deutschland.01.09.2023
"Fühlen uns wie West-Berlin"Litauen drängt bei Stationierung deutscher Truppen zur Eile4000 Bundeswehr-Soldaten sollen die NATO-Ostflanke in Litauen verstärken, das hat Berlin Vilnius bereits zugesagt. Was den Zeitplan der Stationierung angeht, fordert das litauische Außenministerium nun Tempo. Dafür ist das Land auch zu "erheblichen Investitionen" bereit.12.08.2023
Überlegung in Polen und LitauenGrenzen zu Belarus könnten dichtgemacht werdenPolen schränkt den Verkehr an der Grenze zu Belarus stark ein. Die Regierung überlegt sogar, die Übergänge ganz zu schließen. Ebenso das Nachbarland Litauen. Grund ist die Wagner-Gruppe. Die Söldner hatten Polen indirekt gedroht.28.07.2023
Truppe mit To-do-Liste"Überdehnt Pistorius die Bundeswehr, Herr Masala?"Die To-do-Liste der Truppe hat es in sich: 10.000 Ukrainer ausbilden, Heeresdivision für die NATO aufstellen und neuerdings soll es auch noch eine feste Brigade in Litauen geben. Sicherheitsexperte Masala zur Frage, ob Pistorius zu viel von der Bundeswehr verlangt. 22.07.2023
Ratifizierung nicht vor HerbstErdogan dämpft Hoffnung auf Schwedens schnellen NATO-BeitrittAnfang der Woche gibt der türkische Präsident Erdogan seine Blockade vom schwedischen NATO-Beitritt überraschend auf. Jetzt muss aber noch das Parlament in Ankara grünes Licht geben. Und das könnte dauern. 12.07.2023
Ukraine auf dem Weg in die NATOWas Putin sagt, ist ganz egalRussland sieht eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine als Bedrohung seiner Sicherheit. Dieses Argument war schon immer fadenscheinig. Durch die russische Invasion ins Nachbarland ist es komplett lächerlich geworden.12.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Erdogan kommt nach ThessalonikiTürkei und Griechenland stellen Weichen für AnnäherungDie Türkei und Griechenland sind in den letzten Jahren alles andere als gute Nachbarn. Vor wenigen Monaten wird noch mit Krieg gedroht, jetzt treffen die beiden Staatschefs Erdogan und Mitsotakis beim NATO-Gipfel in Vilnius aufeinander. Es wird nicht mehr gestritten – ganz im Gegenteil. 12.07.2023
Kein Grund zur VerzweiflungDie ukrainischen Hoffnungen wurden enttäuschtViele Ukrainer hofften, dass ihr Land schon auf dem Gipfel von Vilnius in die NATO eingeladen wird. Tatsächlich gab es nur eine Absichtserklärung, die an 2008 erinnert. "Wir haben das akzeptable Minimalprogramm bekommen und das ist für uns zufriedenstellend", kommentiert ein Politologe.12.07.2023Von Denis Trubetskoy, Kiew
NATO-Gipfel in VilniusUkraine muss warten, Scholz ist zufriedenDie deutsche Position setzt sich auf dem NATO-Gipfel durch, entsprechend zufrieden zeigt sich Bundeskanzler Scholz. Für die Ukraine gibt es in Vilnius nicht so viel wie erhofft, aber doch etwas mehr als 2008 in Bukarest.12.07.2023Von Hubertus Volmer
