"Anhaltendes Gewaltpotenzial"Youtube sperrt Trump für eine WocheNach Facebook und Twitter sperrt auch Youtube den Kanal von US-Präsident Trump. Doch das zu Google gehörende Videonetzwerk bleibt weit hinter den Konkurrenten zurück.13.01.2021
US-Präsident verliert SprachrohrMerkel moniert Twitter-Sperre für TrumpDass Twitter US-Präsident Trump den Stecker zieht, bejubeln manche Gegner des Republikaners. Kanzlerin Merkel sieht den Schritt dagegen kritisch: Es sollten nicht private Unternehmen sein, die die Meinungsfreiheit von Politikern beschneiden, findet die CDU-Politikerin.11.01.2021
Karikatur wird zu StaatsaffäreErdogan droht "Charlie Hebdo" mit Klage"Privat ist er sehr lustig" - so betitelt die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" eine Karikatur des türkischen Präsidenten. Doch lachen kann Erdogan darüber nicht. Er will nicht nur juristisch gegen das Blatt vorgehen, sondern kündigt auch diplomatische Schritte an. In Ankara wird bereits ermittelt.28.10.2020
Der Fall Samuel PatyEnthauptet, weil er seinen Job machteDer Mord an einem Geschichtslehrer trifft Frankreich ins Mark - denn er zeigt, dass Grundfreiheiten selbst im Klassenzimmer unter Beschuss stehen. Während der Staat um die richtige Strategie gegen Islamisten ringt, rufen die Lehrer nach mehr Schutz.19.10.2020Von Judith Görs
Dystopie eines LebensWas, wenn es die DDR noch gäbe?Auslandssemester in Irland und den USA, Basketball im Verein, grenzenlose Freiheiten als Journalistin: Mein Leben wäre ganz anders verlaufen, wäre im Jahr meiner Geburt nicht die Deutsche Einheit vollzogen worden. Ein dystopischer Blick auf die Zeit nach 1990.03.10.2020Von Friederike Zörner
Meinungsfreiheit "ausgehebelt"Türkei erhält vernichtendes ZeugnisDas Auswärtige Amt erstellt regelmäßig Lageberichte zu anderen Ländern. Bewertet werden dabei unter anderem Presse- und Meinungsfreiheit. In der Türkei sollen diese Rechte mittlerweile nicht mehr existent sein. Regierungskritiker suchen daher oft Asyl in Deutschland.30.09.2020
Von Spitze der KP ins GefängnisXi-Jinping-Kritiker bekommt 18 Jahre HaftOffiziell wird dem chinesischen Unternehmer Ren Zhiqiang Korruption vorgeworfen. Der Verurteilte ist allerdings nicht irgendwer. Der ehemalige Parteikader wird auch "Große Kanone" genannt - wegen seiner freimütigen Kritik am Regime. Genau das dürfte Präsident Xi missfallen haben. 22.09.2020
Türkei verlangt KonsequenzenGriechische Zeitung beleidigt ErdoganDer Ton im Gasstreit zwischen Griechenland und der Türkei wird rauer: Eine Zeitung beleidigt den türkischen Präsidenten auf der Titelseite deutlichst. Die griechische Regierung heißt die Wortwahl nicht gut, verbittet sich aber türkische Einmischung. 19.09.2020
Keine Anzeige gegen tazWieder eingefangenMit seiner Ankündigung einer Anzeige wegen einer taz-Kolumne sorgt Innenminister Seehofer für massive Kritik. Nun ist er allerdings als Verfassungsminister auch Hüter der Pressefreiheit. Daran musste der CSU-Politiker wohl deutlich erinnert werden.25.06.2020Ein Kommentar von Jürgen Wutschke
Verfassungsrichter urteilenWo beginnt der Gegenschlag?Durfte Seehofer in seiner Funktion als Bundesinnenminister dem Bundespräsidenten zur Seite springen und ihn gegen eine Attacke der AfD in Schutz nehmen? Darüber befindet heute das höchste deutsche Gericht. Der CSU-Politiker hatte in seiner Verteidigungsrede die Rechtspopulisten scharf attackiert.09.06.2020
