"Party geht erst zuletzt wieder"Spahn verweigert Ja zu VolksfestenDie Inzidenz sinkt und die Hoffnung auf Großveranstaltungen und Volksfeste im Herbst steigt. Während sich die Ministerpräsidenten der Länder nicht auf einen gemeinsamen Rahmen einigen können, bleibt Gesundheitsminister Spahn betont vage: Es sei unmöglich, jetzt zu sagen, was im Herbst geht und was nicht.10.06.2021
Fortsetzung der Ampel-Koalition Dreyer regiert weiter in Rheinland-PfalzSeit 2013 ist SPD-Politikerin Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Bei der Wahl im vergangenen März verteidigten die Sozialdemokraten ihre Position als stärkste Kraft. Nun bestätigt der Landtag die 60-Jährige für eine weitere Amtszeit. 18.05.2021
Mehr Rechte als für GetesteteMerkel: Sicherheit der Impfung "viel robuster"Ausnahmen beim Shoppen, Reisen oder während der Ausgangsbeschränkung: Geimpfte könnten schon bald viele Freiheiten zurückerlangen. Bundeskanzlerin Merkel warnt jedoch davor, Getesteten die gleichen Rechte einzuräumen. Die Sicherheit der Impfung sei "viel robuster".26.04.2021
München spielt die M-Frage durchAigner? Füracker? CSU sucht Söders ErbenWährend die K-Frage ganz Deutschland umtreibt, befasst sich Bayern schon mit der nächsten Rochade: Falls CSU-Chef Söder tatsächlich für den Job im Kanzleramt antreten sollte, wer übernimmt dann in München? In der M-Frage kursieren in der Partei vor allem zwei Namen.15.04.2021
Fraktionschefs haben RedebedarfMüller: Keine ausführliche MPK am MontagAm Montag wollen die Kanzlerin und die Länderchefs den weiteren Kurs in der Pandemie-Bekämpfung besprechen. Doch der Termin wird voraussichtlich verschoben. Nicht einmal der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Müller, glaubt an eine Sitzung. Und er ist bei Weitem nicht der Einzige.09.04.2021
Keine "neuen Erfindungen" nötigKritik an Laschets "Brücken-Lockdown"Übers Osterwochenende wollte NRW-Ministerpräsident Laschet über die Corona-Krise nachdenken. Herausgekommen ist der "Brücken-Lockdown". Doch sogleich regt sich Kritik. Den Auftakt macht Berlins Regierender Bürgermeister. Aber auch die politische Opposition winkt reihenweise ab.05.04.2021
"So kann man nicht weitermachen"Seehofer will einheitliche Pandemie-RegelnAngesichts steigender Corona-Zahlen fordert Innenminister Seehofer, dass der Bund im Kampf gegen die Pandemie das Kommando übernimmt und bundesweit einheitliche Regeln erlässt. Die Corona-Bekämpfung über Ministerpräsidentenkonferenzen zu betreiben, halte er für falsch.29.03.2021
Gleiche Informationen für alleRamelow will Präsenzpflicht bei MPKsNach der letzten Ministerpräsidenten-Konferenz mit der Kanzlerin beklagte Bodo Ramelow, er habe sechs Stunden auf einen Bildschirm geschaut, und sich gefragt, was da eigentlich passiere. Um solchen Verdruss künftig zu vermeiden, fordert Thüringens Ministerpräsident Änderungen bei den regelmäßigen Treffen. 27.03.2021
Nach "Osterruhe"-DebakelLänder stellen sich hinter MerkelKanzlerin Merkel räumt nach den chaotischen vergangenen Tagen Fehler ein. Doch ihr springen die Ministerpräsidenten zur Seite und entschuldigen sich ebenso für die umstrittene "Osterruhe"-Regelung. Deutliche Kritik gibt es aus den Ländern derweil an der Arbeitsweise der Krisen-Gipfel.24.03.2021Von Clara Suchy
"Was passiert hier eigentlich?"Ramelow gibt traurigstes Interview des JahresAm zweiten Tag nach dem Corona-Gipfel sitzt der Frust bei vielen Ministerpräsidenten noch tief. Das gilt offenbar besonders für Bodo Ramelow: Thüringens Regierungschef zeichnet von sich selbst das Bild eines ahnungslosen und isolierten Politikers.24.03.2021Von Sebastian Huld
