Politik

"Was passiert hier eigentlich?" Ramelow gibt traurigstes Interview des Jahres

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Ramelow gab ein völlig missglücktes Interview.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)

Am zweiten Tag nach dem Corona-Gipfel sitzt der Frust bei vielen Ministerpräsidenten noch tief. Das gilt offenbar besonders für Bodo Ramelow: Thüringens Regierungschef zeichnet von sich selbst das Bild eines ahnungslosen und isolierten Politikers.

Möglich, dass Bodo Ramelow anders als die routinierte Frühaufsteherin Dunja Hayali noch nicht ganz wach ist. Als Thüringens Ministerpräsident am Mittwochmorgen um kurz nach 8 Uhr der Moderatorin des "Morgenmagazins" im ZDF zugeschaltet wird, wirkt er zumindest nicht auf Augenhöhe mit Hayali, die Ramelow eine Reihe kritischer Fragen zur Bund-Länder-Konferenz stellt. Als es um die immer noch unklare Ruhetag-Regelung für Gründonnerstag geht, bricht es aus dem Linke-Politiker heraus: "Bis 23:45 Uhr habe ich überhaupt nicht gewusst, wo die Bundeskanzlerin ist und wo ein Teil der Ministerpräsidenten abgeblieben ist", zeichnet Ramelow ein denkbar trauriges Bild von seiner Rolle in der Ministerpräsidentenkonferenz. "Ich habe sechs Stunden vor dem Bildschirm gesessen und gewartet, dass die Viertelstunde Pause, um die gebeten worden ist, auch mal beendet wird und man gesagt bekommt, was eigentlich passiert."

Ramelow geht auf maximale Distanz zu den gefassten Beschlüssen. "Um 23:45 Uhr habe ich zum ersten Mal von dem Gründonnerstag-Vorschlag gehört und dann hat die Bundesregierung angekündigt, das bis heute klären zu wollen." Ramelow äußerte Zweifel an der rechtssicheren Umsetzbarkeit: "Ich bin dafür, die Osterruhe jetzt anzuordnen, aber dann muss das einwandfrei sein. Und falls es dabei Fehler gibt, dann muss es im Zweifelsfall auch Schadensersatzansprüche geben und dann muss die Bundesregierung dafür einstehen." Tenor: Die haben ohne mich beraten, dann sollen sie es auch ohne mich umsetzen.

Niemand informiert Ramelow

Später wiederholt Ramelow den Vorwurf, von den Beratungen weitgehend ausgeschlossen gewesen zu sein: "Ich habe sechs Stunden auf einen Bildschirm geschaut und mich gefragt, was hier eigentlich passiert." Das sei allerdings nicht das erste Mal so gelaufen, wirft Ramelow dem Bundeskanzleramt vor: "Ich darf auch sagen, dass ich in den letzten zwölf Monaten immer einen Tag oder einige Stunden vor der Konferenz bei einem bestimmten Medium schon sehen konnte, was im Kanzleramt geplant wird. Und darüber durfte ich dann anschließend Journalisten Rede und Antwort stehen", klagt Ramelow.

"Diesmal habe ich gar nichts gewusst, aber auch das Medium hat nichts gewusst. Das ist schon eine seltsame Art des kommunikativen Umgangs." Niemand hat also Ramelow vorab informiert und es klingt auch nicht so, als hätte er sich von selbst in Berlin oder bei den Staatskanzleien anderer Länder zu möglichen Szenarien erkundigt.

Ramelow gibt ein denkbar schlechtes Bild ab, nachdem er schon einmal mit seinem Zocker-Geständnis auf die Nase gefallen war: Die Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Krise ist ein Gremium, das an dem kleinen Bundesland Thüringen vorbeiläuft; mit einem Ministerpräsidenten, der sechs Stunden untätig vor einem Konferenzbildschirm sitzt, anstatt zu versuchen, das Geschehen mitzuprägen oder wenigstens etwas in Erfahrung zu bringen. Zumal viele Medien, wie auch ntv.de, relativ detailliert über das Geschehen im Hintergrund berichteten. Ramelow hätte also zumindest die Nachrichten auf dem Handy verfolgen können, sofern der Bildschirm nicht anderweitig blockiert war.

"Eine Karikatur von Politik"

Das Bild eines nur passiv teilnehmenden Ministerpräsidenten passt nicht zur Ernsthaftigkeit der Lage in Thüringen, von der Ramelow selbst spricht: "Wenn ich mir die Lage in Thüringen angucke: Wir haben gerade einen massiven Anstieg von Belegung in den intensivmedizinischen Bereichen unserer Krankenhäuser und es sind immer mehr junge Menschen, die jetzt in die Krankenhäuser kommen." Die Übertragungswege seien weiter unklar: "Das diffuse Geschehen ist etwas, das bei uns in mehreren Landkreisen dazu führt, dass wir die 300er- und 400er-Inzidenz längst überschritten haben."

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Erfurter Carsten Schneider, sagte, "dass die Maßnahmen in weiten Teilen der Bevölkerung, insbesondere im ländlichen Raum nicht akzeptiert werden, das hat auch etwas mit dem Hin und Her von Herrn Ramelow zu tun". Dieser hatte in der Vergangenheit erst Corona-Maßnahmen als übertrieben dargestellt und im Januar doch auf die Merkel-Linie eingeschwenkt. "Das ist mehr eine Karikatur von Politik als entschlossenes Handeln", sagte Schneider.

Ramelow selbst hat dagegen eher Kinder und Jugendliche als Infektionstreiber unter Verdacht: Im besonders betroffenen Greiz, mit einer Inzidenz über 600, falle jeder dritte Corona-Test positiv aus. "Die Hälfte aller Getesteten sind unter 18. Das heißt, die jungen Menschen sind die, die das Virus tragen. Sie werden aber nicht symptomatisch", erklärt der Linke-Politiker. "Das heißt, sie fallen nicht durch Erkrankungen auf, sondern sie tragen hochmobil dieses Virus weiter." Deshalb sei es wichtig, "die Virusweitergaben zu unterbrechen". Als Bund und Länder entsprechende Maßnahmen berieten, starrte Bodo Ramelow allein auf einen Bildschirm.

Quelle: ntv.de

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