Aufnahme Schwedens in die NATOStoltenberg sendet deutliche Worte an die TürkeiEigentlich sollte der Weg für Schwedens NATO-Beitritt längst frei sein. Aber nach der Zusage des türkischen Präsidenten Erdogan hängt die Zustimmung zur Ratifizierung dort im Parlament fest. Auch Ungarn verzögert seine Entscheidung. NATO-Generalsekretär Stoltenberg will das nicht länger hinnehmen.27.11.2023
Schleust Moskau Migranten in EU?Finnland lässt nur einen Grenzposten offenFinnland wirft seinem Nachbarn Russland vor, massenhaft Migranten ohne Papiere über die Grenze zu schleusen. Als Reaktion darauf schließt das NATO-Land zunächst die Hälfte seiner Grenzübergänge. Da die Maßnahmen wenig Wirkung zeigen, greift Helsinki weiter durch. 22.11.2023
"Flugabwehr ist entscheidend"Pistorius beschert Kiew weitere MilliardenhilfeRusslands Luftangriffe auf die Ukraine nehmen wieder zu. Verteidigungsminister Pistorius verspricht bei seinem Besuch in Kiew neue Flugabwehrsysteme, um die Energieinfrastruktur im Winter besser zu schützen als im vergangenen Jahr. Dies ist Teil einer Militärhilfe Deutschlands in Höhe von 1,3 Milliarden Euro.21.11.2023
ISW sieht hybride KriegsführungRussland setzt NATO an finnischer Grenze unter DruckEs wirkt wie ein Déjà-vu: Zahlreiche Migranten werden an eine NATO-Grenze verfrachtet und zum Grenzübertritt animiert. Was im Jahr 2021 zwischen Belarus und Polen zu Verwerfungen führte, wiederholt sich jetzt in Finnland. Das ISW sieht darin einen Versuch Russlands, die NATO zu destabilisieren.21.11.2023
Hamas-Sympathisant im KanzleramtWas macht Scholz, wenn Erdogan Israel beschimpft?Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, der türkische Präsident hält das Land dagegen für einen "Terrorstaat" - beim Besuch von Recep Tayyip Erdogan im Kanzleramt ist hitzige Atmosphäre vorprogrammiert. Dennoch hält auch die Union das Treffen für richtig. Es geht um Geiseln, die Ukraine und Migration.17.11.2023
Hauptstützpunkt in DeutschlandNATO rüstet Überwachungsflotte auf - AWACS teils ausgemustertDie NATO modernisiert ihre Verteidigungstechnik und investiert einen Milliardenbetrag in sechs neue Aufklärungsflugzeuge. Sie sollen die alten AWACS ergänzen, die am deutschen Hauptstützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen stationiert sind und den Luftraum im östlichen Europa überwachen. 15.11.2023
"Würde Russland abschrecken"Ex-NATO-Chef für Teilbeitritt der UkraineWegen des Krieges mit Russland ist ein NATO-Beitritt Kiews eigentlich ausgeschlossen. Der frühere Generalsekretär der Allianz schlägt vor, dass die besetzten Gebiete außen vor bleiben könnten, wenn die Ukraine aufgenommen wird. Der Vorteil wäre eine Abschreckung gegen weitere Kreml-Aggressionen. 12.11.2023
Putins "Trojanisches Pferd"Kann Ungarn aus der EU geworfen werden?Ungarn hat an der westlichen Welt anscheinend kein Interesse mehr. Ministerpräsident Viktor Orban trifft sich mit Putin und nutzt Ukraine-Hilfen für ein Erpressungsmanöver. Er kann es sich erlauben, weil NATO und EU nur begrenzte Mittel haben, Ungarn im Zaum zu halten.10.11.2023Von Kevin Schulte
Besuch am 17. NovemberErdogan kommt für umfangreiche Gespräche nach BerlinDer türkische Präsident Erdogan folgt der Einladung von Kanzler Scholz und besucht Deutschland am 17. November. Kritik an seinen lobenden Worten für die Terrororganisation Hamas bleibt bisher meist aus. Denn bei wichtigen Themen ist Berlin auf Ankara angewiesen.10.11.2023
"Kein Problem für die NATO"Stoltenberg reagiert auf Erdogans Hamas-Lob nichtWährend der Westen im Krieg in Gaza an der Seite Israels steht, schert das NATO-Mitglied Türkei aus. Erdogans Lobreden an die Adresse der Hamas-Terroristen werden allerdings innerhalb des Bündnisses kaum kommentiert. Auch Generalsekretär Stoltenberg hängt das Problem betont niedrig. 10.11.2023