Olaf Scholz - Thema Seite 120

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Riesen-Demo der BauernWeit über 5000 Fahrzeuge in Berlin - Fäkalien-Wagen gestoppt

Der Bauern-Protest erreicht seinen Höhepunkt: In Berlin versammeln sich Tausende Landwirte mit großen Traktoren und Landmaschinen. Mehrere Fahrzeuge, die mit "Fäkalien" beladen sind, werden von der Polizei gestoppt. Diese ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

15.01.2024

Genossen in AufruhrSPD-Politiker kritisieren Scholz wegen Migrationspolitik

Olaf bekommt Kritik aus den eigenen Reihen. Teile der SPD sind mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Sie fordern härteres Durchgreifen bei migrationspolitischen Fragen und eine bessere Kommunikation. Beides könne auch den Aufstieg der AfD stoppen.

15.01.2024

Trump, EU, TaurusMerz wirft Ampel Schlafwandlerei vor

Ist die EU ausreichend für eine mögliche Wiederwahl Trumps in den USA gewappnet? CDU-Chef Merz kritisiert die Ampel, für den Fall nicht vorbereitet zu sein. Die Europäer müssten einen Plan B ohne die Amerikaner entwickeln, sagt er in einem Interview.

15.01.2024

Höhepunkt der Proteste in BerlinAmpel sendet Bauern widersprüchliche Signale

Zum Abschluss ihrer Protestwoche sprechen die Bauern auch mit den Fraktionsspitzen der Ampel-Koalition. Dabei treffen sie auf höchst unterschiedliche Positionen: Der Kanzler beharrt auf Subventionsabbau, der Landwirtschaftsminister wirbt für Zugeständnisse, und ein Angebot des FDP-Chefs hat der Bauernpräsident bereits zurückgewiesen.

14.01.2024

DHB hat "Erwartungen an Scholz"Mit dem Kanzler und Kampf gegen den Heißblut-Gegner

"Die Euphorie ist krass", heißt es aus den Reihen der deutschen Handball-Nationalmannschaft: Ein Sieg im gewaltigen Eröffnungsspiel der Heim-EM sorgt für beste Stimmung. Nun folgt auf den Rausch eine Pflichtaufgabe. Das lässt sich auch der Kanzler nicht entgehen.

14.01.2024Von Till Erdenberger

Kürzungspläne der AmpelBauernverband warnt vor Verschärfung des Strukturwandels

Trotz des Zugeständnisses der Regierung bei den Agrarkürzungen wollen die Bauern am Montag mit einer Großdemo den Druck auf die Regierung erhöhen. Der Bauernverband bezweifelt, dass sich die Menge an Dieselkraftstoffen durch den Wegfall der Subventionen verringern wird.

14.01.2024

Aufruf zu "Maß und Mitte"Scholz: "Politische Gegner sind keine 'Vollpfosten'"

Kanzler Scholz sieht Deutschland vor einer "Bewährungsprobe": Wenn an sich legitime Proteste in Wut und Missachtung umkippten, "dann verlieren wir alle", so der SPD-Politiker in einer Video-Botschaft. Er ruft alle Teilnehmer der Bauernproteste dazu auf, "Maß und Mitte zu halten".

13.01.2024

Ampel erzählerisch am EndeUnter Pistorius wäre das alles nicht passiert

In Deutschland baut sich eine braune Welle auf und es fühlt sich an, als gäbe es nichts, das diese Welle noch brechen könnte - weil die SPD ihren besten Mann nicht einwechselt.

12.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Experte zu BauernprotestenKreml-Propaganda sieht Deutschland am Vorabend der Revolution

Bauernproteste und GDL-Streik - beides Aktionen, die in einer Demokratie dazugehören. In Kreml-Medien werden sie aber als Befreiungskampf gegen eine US-Marionettenregierung dargestellt. Klingt absurd, doch die Propaganda trägt ihre Früchte. Auch in Deutschland, meint Osteuropa-Experte Friedman.

11.01.2024

Ampel plant Gipfel mit VerbändenVerständnisvoller Scholz geht auf Bauern zu

Infolge erster Bauern-Proteste nimmt die Ampel-Koalition eine Subventionskürzung zurück. Vielen Landwirten reicht das nicht. Kanzler Scholz hat Verständnis und will mit den Bauern sprechen. Ändern werde das aber nichts, sagt zumindest Bundeswirtschaftsminister Habeck.

11.01.2024