Olaf Scholz - Thema Seite 127

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Auf dem Weg zur KanzlerschaftSöder hält Merz in der Schwebe

Bei der Union heißt es immer, der CDU-Chef habe das automatische Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. Damit sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass Friedrich Merz den Job übernimmt. Ist es aber nicht. Das liegt auch an Markus Söder.

05.12.2023Von Hubertus Volmer

Besuch im Stammwerk in MünchenBMW-Chef mit vielsagenden Worten gegenüber Scholz

Angesichts schwächelnder Wirtschaft und massiver Herausforderungen in der Autoindustrie bei der Transformation zur E-Mobilität gibt sich Bundeskanzler Scholz bei einem Besuch bei BMW betont zuversichtlich. Von Chef Zipse bekommt der SPD-Politiker tiefere Erkenntnisse mit auf den Weg.

05.12.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD erneut auf Höchstwert, Grüne verlieren leicht

Die Ampelparteien stagnieren weiter auf niedrigem Niveau, während Union und AfD zusammen auf 52 Prozent der Stimmen kommen. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer kann zudem auch CDU-Chef Merz zulegen. Nur bei Frauen und Grünen-Anhängern punktet er nicht.

05.12.2023

Luisa Neubauer lobt Scholz"Überrascht, als er das dann wirklich gemacht hat"

Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer ist nicht gerade bekannt für warme Worte über den Kanzler. Dessen Auftritt bei der Klimakonferenz aber sei "wirklich wichtig" gewesen. Scholz' Forderung nach einem Ausstieg aus fossiler Energie wertet sie auch als eigenen Erfolg. Nun brauche die Ampel "eine Ansage".

05.12.2023

Wer tritt für die Union an?Söder benennt "die Kernfrage" für Kanzlerkandidatur

Noch ist unklar, wer bei der nächsten Bundestagswahl für die Union als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. CSU-Chef Söder schließt eine Bewerbung aus. Im Falle einer vorgezogenen Neuwahl wäre CDU-Chef Merz "sicher der Favorit", sagt er.

05.12.2023

Erhöhung kommt zum JahreswechselRegierung schmettert Bürgergeld-Forderungen ab

Immer wieder machen vor allem konservative Politiker zuletzt Stimmung gegen die Erhöhung des Bürgergeldes zum Jahreswechsel. Aus Teilen der SPD gibt es an solche Forderungen eine klare Absage. Die Beratungen zum Haushalts-Etat sollen derweil "sehr konstruktiv" laufen.

04.12.2023

EU-Mercosur-Deal noch zu retten?Scholz und Lula wollen um Freihandelsabkommen kämpfen

Frankreich und Argentinien stellen sich gegen einen Abschluss des Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Laut Medienberichten soll es vorerst gescheitert sein. Bundeskanzler Scholz und Brasiliens Präsident Lula erklären hingegen, eine Einigung durchdrücken zu wollen.

04.12.2023

Habeck muss in Berlin bleibenJetzt brennt also doch die Luft

Lange Zeit bestreiten die Ampel-Vertreter das existenzielle Ausmaß der Haushaltskrise. Die kurzfristige Absage von Habecks Nahost-Reise deutet aber auf das Gegenteil. Während der Bundesregierung die Zeit für eine Lösung zum Haushalt 2024 davonläuft, treiben die beteiligten Parteien weiter ihren Preis hoch.

04.12.2023Von Sebastian Huld

Widerstand aus zwei LändernBericht: Mercosur-Freihandelsabkommen vorerst gescheitert

Es wäre die größte Freihandelszone der Welt geworden, wenn sich die EU und große Staaten Südamerikas geeinigt hätten. Das geplante Freihandelsabkommen kommt einem Bericht zufolge aber nicht zustande. 720 Millionen Menschen sollten eigentlich davon profitieren.

04.12.2023

Kommt das Freihandelsabkommen?Scholz empfängt Lula da Silva im Kanzleramt

Seit über 20 Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen der Welt zwischen der EU und der südamerikanischen Mercosur verhandelt. In Bezug darauf werden große Hoffnungen in das deutsch-brasilianische Treffen gelegt. Darüber hinaus gibt es aber noch viele weitere Themen.

04.12.2023