Olaf Scholz - Thema Seite 127

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

EU-Mercosur-Deal noch zu retten?Scholz und Lula wollen um Freihandelsabkommen kämpfen

Frankreich und Argentinien stellen sich gegen einen Abschluss des Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Laut Medienberichten soll es vorerst gescheitert sein. Bundeskanzler Scholz und Brasiliens Präsident Lula erklären hingegen, eine Einigung durchdrücken zu wollen.

04.12.2023

Habeck muss in Berlin bleibenJetzt brennt also doch die Luft

Lange Zeit bestreiten die Ampel-Vertreter das existenzielle Ausmaß der Haushaltskrise. Die kurzfristige Absage von Habecks Nahost-Reise deutet aber auf das Gegenteil. Während der Bundesregierung die Zeit für eine Lösung zum Haushalt 2024 davonläuft, treiben die beteiligten Parteien weiter ihren Preis hoch.

04.12.2023Von Sebastian Huld

Widerstand aus zwei LändernBericht: Mercosur-Freihandelsabkommen vorerst gescheitert

Es wäre die größte Freihandelszone der Welt geworden, wenn sich die EU und große Staaten Südamerikas geeinigt hätten. Das geplante Freihandelsabkommen kommt einem Bericht zufolge aber nicht zustande. 720 Millionen Menschen sollten eigentlich davon profitieren.

04.12.2023

Kommt das Freihandelsabkommen?Scholz empfängt Lula da Silva im Kanzleramt

Seit über 20 Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen der Welt zwischen der EU und der südamerikanischen Mercosur verhandelt. In Bezug darauf werden große Hoffnungen in das deutsch-brasilianische Treffen gelegt. Darüber hinaus gibt es aber noch viele weitere Themen.

04.12.2023

Kommunikation in HaushaltskriseHofreiter: Kanzler hätte sich entschuldigen müssen

Die Ampel-Koalition ringt derzeit um eine Lösung in der Haushaltskrise. Bei der Bevölkerung kommt nur Chaos an. Schuld daran trage Scholz wegen seiner schlechten Kommunikation, sagt Grünen-Politiker Hofreiter. "Er ist der Kanzler, er trägt die Verantwortung."

03.12.2023

"Hyper, Hyper"So toll waren die Neunziger nun auch nicht

Modisch und musikalisch hatten die 1990er-Jahre ein breites Angebot, an das sich viele gern erinnern, die damals dabei waren. Für politische Nostalgie gibt es dagegen weniger Gründe.

02.12.2023Von Hubertus Volmer

Rede in DubaiScholz drängt auf mehr Tempo bei erneuerbaren Energien

Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich auf der Weltklimakonferenz für eine Verdreifachung der globalen Kapazitäten für erneuerbare Energien bis 2030 stark. Der Ausbau erneuerbarer Energien komme voran, aber nicht mit dem Tempo, das notwendig sei, sagt Scholz in Dubai.

02.12.2023

Nachtragshaushalt im Bundestag"Packen Sie das Heizungsgesetz ein, dann haben Sie genug Geld"

Der Nachtragshaushalt der Ampelkoalition ist im Bundestag angekommen. Damit will Finanzminister Lindner den Verfassungsbruch "heilen", wie die Haushälter sagen. In der Debatte sind die Abgeordneten schon einen Schritt weiter.

01.12.2023Von Volker Petersen

Lieblingsprojekt "Klimaclub"Scholz reist mit "ungenügender" Bilanz nach Dubai

Die Weltklimakonferenz COP28 findet im Ölstaat Dubai statt. Zwei Wochen lang sprechen dort die Vertreter der Mitgliedstaaten über die Bekämpfung der Klimakrise. Auch Kanzler Olaf Scholz wird vor Ort sein - der "Climate Action Tracker" bescheinigt ihm eine gemischte Bilanz.

01.12.2023

CDU-Chef Merz im "ntv Frühstart""Klempner sind keine Baumeister"

Die Regierung habe keinen Plan, der Kanzler zeige keine Führung: Mit deutlichen Worten hat CDU-Chef Merz die Ampelkoalition kritisiert. Scholz habe offenbar keine Vorstellung davon, wie er aus dem Haushaltsdilemma herauskommen könne.

30.11.2023