Olaf Scholz - Thema Seite 128

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Luisa Neubauer lobt Scholz"Überrascht, als er das dann wirklich gemacht hat"

Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer ist nicht gerade bekannt für warme Worte über den Kanzler. Dessen Auftritt bei der Klimakonferenz aber sei "wirklich wichtig" gewesen. Scholz' Forderung nach einem Ausstieg aus fossiler Energie wertet sie auch als eigenen Erfolg. Nun brauche die Ampel "eine Ansage".

05.12.2023

Wer tritt für die Union an?Söder benennt "die Kernfrage" für Kanzlerkandidatur

Noch ist unklar, wer bei der nächsten Bundestagswahl für die Union als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. CSU-Chef Söder schließt eine Bewerbung aus. Im Falle einer vorgezogenen Neuwahl wäre CDU-Chef Merz "sicher der Favorit", sagt er.

05.12.2023

Erhöhung kommt zum JahreswechselRegierung schmettert Bürgergeld-Forderungen ab

Immer wieder machen vor allem konservative Politiker zuletzt Stimmung gegen die Erhöhung des Bürgergeldes zum Jahreswechsel. Aus Teilen der SPD gibt es an solche Forderungen eine klare Absage. Die Beratungen zum Haushalts-Etat sollen derweil "sehr konstruktiv" laufen.

04.12.2023

EU-Mercosur-Deal noch zu retten?Scholz und Lula wollen um Freihandelsabkommen kämpfen

Frankreich und Argentinien stellen sich gegen einen Abschluss des Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Laut Medienberichten soll es vorerst gescheitert sein. Bundeskanzler Scholz und Brasiliens Präsident Lula erklären hingegen, eine Einigung durchdrücken zu wollen.

04.12.2023

Habeck muss in Berlin bleibenJetzt brennt also doch die Luft

Lange Zeit bestreiten die Ampel-Vertreter das existenzielle Ausmaß der Haushaltskrise. Die kurzfristige Absage von Habecks Nahost-Reise deutet aber auf das Gegenteil. Während der Bundesregierung die Zeit für eine Lösung zum Haushalt 2024 davonläuft, treiben die beteiligten Parteien weiter ihren Preis hoch.

04.12.2023Von Sebastian Huld

Widerstand aus zwei LändernBericht: Mercosur-Freihandelsabkommen vorerst gescheitert

Es wäre die größte Freihandelszone der Welt geworden, wenn sich die EU und große Staaten Südamerikas geeinigt hätten. Das geplante Freihandelsabkommen kommt einem Bericht zufolge aber nicht zustande. 720 Millionen Menschen sollten eigentlich davon profitieren.

04.12.2023

Kommt das Freihandelsabkommen?Scholz empfängt Lula da Silva im Kanzleramt

Seit über 20 Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen der Welt zwischen der EU und der südamerikanischen Mercosur verhandelt. In Bezug darauf werden große Hoffnungen in das deutsch-brasilianische Treffen gelegt. Darüber hinaus gibt es aber noch viele weitere Themen.

04.12.2023

Kommunikation in HaushaltskriseHofreiter: Kanzler hätte sich entschuldigen müssen

Die Ampel-Koalition ringt derzeit um eine Lösung in der Haushaltskrise. Bei der Bevölkerung kommt nur Chaos an. Schuld daran trage Scholz wegen seiner schlechten Kommunikation, sagt Grünen-Politiker Hofreiter. "Er ist der Kanzler, er trägt die Verantwortung."

03.12.2023

"Hyper, Hyper"So toll waren die Neunziger nun auch nicht

Modisch und musikalisch hatten die 1990er-Jahre ein breites Angebot, an das sich viele gern erinnern, die damals dabei waren. Für politische Nostalgie gibt es dagegen weniger Gründe.

02.12.2023Von Hubertus Volmer

Rede in DubaiScholz drängt auf mehr Tempo bei erneuerbaren Energien

Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich auf der Weltklimakonferenz für eine Verdreifachung der globalen Kapazitäten für erneuerbare Energien bis 2030 stark. Der Ausbau erneuerbarer Energien komme voran, aber nicht mit dem Tempo, das notwendig sei, sagt Scholz in Dubai.

02.12.2023