Olaf Scholz - Thema Seite 128

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kommunikation in HaushaltskriseHofreiter: Kanzler hätte sich entschuldigen müssen

Die Ampel-Koalition ringt derzeit um eine Lösung in der Haushaltskrise. Bei der Bevölkerung kommt nur Chaos an. Schuld daran trage Scholz wegen seiner schlechten Kommunikation, sagt Grünen-Politiker Hofreiter. "Er ist der Kanzler, er trägt die Verantwortung."

03.12.2023

"Hyper, Hyper"So toll waren die Neunziger nun auch nicht

Modisch und musikalisch hatten die 1990er-Jahre ein breites Angebot, an das sich viele gern erinnern, die damals dabei waren. Für politische Nostalgie gibt es dagegen weniger Gründe.

02.12.2023Von Hubertus Volmer

Rede in DubaiScholz drängt auf mehr Tempo bei erneuerbaren Energien

Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich auf der Weltklimakonferenz für eine Verdreifachung der globalen Kapazitäten für erneuerbare Energien bis 2030 stark. Der Ausbau erneuerbarer Energien komme voran, aber nicht mit dem Tempo, das notwendig sei, sagt Scholz in Dubai.

02.12.2023

Nachtragshaushalt im Bundestag"Packen Sie das Heizungsgesetz ein, dann haben Sie genug Geld"

Der Nachtragshaushalt der Ampelkoalition ist im Bundestag angekommen. Damit will Finanzminister Lindner den Verfassungsbruch "heilen", wie die Haushälter sagen. In der Debatte sind die Abgeordneten schon einen Schritt weiter.

01.12.2023Von Volker Petersen

Lieblingsprojekt "Klimaclub"Scholz reist mit "ungenügender" Bilanz nach Dubai

Die Weltklimakonferenz COP28 findet im Ölstaat Dubai statt. Zwei Wochen lang sprechen dort die Vertreter der Mitgliedstaaten über die Bekämpfung der Klimakrise. Auch Kanzler Olaf Scholz wird vor Ort sein - der "Climate Action Tracker" bescheinigt ihm eine gemischte Bilanz.

01.12.2023

CDU-Chef Merz im "ntv Frühstart""Klempner sind keine Baumeister"

Die Regierung habe keinen Plan, der Kanzler zeige keine Führung: Mit deutlichen Worten hat CDU-Chef Merz die Ampelkoalition kritisiert. Scholz habe offenbar keine Vorstellung davon, wie er aus dem Haushaltsdilemma herauskommen könne.

30.11.2023

Keine Lösung im KanzleramtKonkreter Sparplan fehlt: Die vier Probleme der Ampel

Wegen des Milliardenlochs im Bundeshaushalt reiht sich derzeit Krisensitzung an Krisensitzung. Lösungen liefert der nächtliche Austausch im Kanzleramt aber auch nicht. Die Ampel-Koalition ist sich weiter uneins über Sparmaßnahmen, Schuldenbremse und den geplanten Wirtschaftsumbau.

30.11.2023

Söder bei Maischberger"Wir haben eine Notlage der Ampel"

CSU-Chef Söder fordert erneut Neuwahlen. "Ich prognostiziere, dass diese Bundesregierung nicht mehr die Kraft finden wird", sagt er bei Maischberger. Schuld an der Haushaltskrise sei nicht die Schuldenbremse, "sondern die Trickserei der Ampel".

30.11.2023Von Marko Schlichting

Fehlbetrag im Etat 2024Ampel muss 17-Milliarden-Euro-Loch stopfen

Das Haushaltsurteil setzt die Regierung unter Druck. Es gilt eine Lücke im Etat zu füllen, die Finanzminister Lindner auf 17 Milliarden Euro beziffert. Sparen will er im Sozialen, bei der internationalen Unterstützung und durch Subventionsabbau. Von einer "Haushaltskrise" will er dennoch nichts wissen.

29.11.2023

SPD-Chef im "ntv Frühstart"Klingbeil macht Druck: Haushalt 2024 bis Weihnachten

Die Bundesregierung steht vor einer riesigen Herausforderung und enormen Bewährungsprobe, sagt SPD-Chef Klingbeil. Die Beratungen zum Haushalt 2024 laufen bereits auf Hochtouren. Bis Weihnachten sollen alle wissen, wie es im nächsten Jahr weitergeht.

29.11.2023