Olaf Scholz - Thema Seite 128

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Keine Lösung im KanzleramtKonkreter Sparplan fehlt: Die vier Probleme der Ampel

Wegen des Milliardenlochs im Bundeshaushalt reiht sich derzeit Krisensitzung an Krisensitzung. Lösungen liefert der nächtliche Austausch im Kanzleramt aber auch nicht. Die Ampel-Koalition ist sich weiter uneins über Sparmaßnahmen, Schuldenbremse und den geplanten Wirtschaftsumbau.

30.11.2023

Söder bei Maischberger"Wir haben eine Notlage der Ampel"

CSU-Chef Söder fordert erneut Neuwahlen. "Ich prognostiziere, dass diese Bundesregierung nicht mehr die Kraft finden wird", sagt er bei Maischberger. Schuld an der Haushaltskrise sei nicht die Schuldenbremse, "sondern die Trickserei der Ampel".

30.11.2023Von Marko Schlichting

Fehlbetrag im Etat 2024Ampel muss 17-Milliarden-Euro-Loch stopfen

Das Haushaltsurteil setzt die Regierung unter Druck. Es gilt eine Lücke im Etat zu füllen, die Finanzminister Lindner auf 17 Milliarden Euro beziffert. Sparen will er im Sozialen, bei der internationalen Unterstützung und durch Subventionsabbau. Von einer "Haushaltskrise" will er dennoch nichts wissen.

29.11.2023

SPD-Chef im "ntv Frühstart"Klingbeil macht Druck: Haushalt 2024 bis Weihnachten

Die Bundesregierung steht vor einer riesigen Herausforderung und enormen Bewährungsprobe, sagt SPD-Chef Klingbeil. Die Beratungen zum Haushalt 2024 laufen bereits auf Hochtouren. Bis Weihnachten sollen alle wissen, wie es im nächsten Jahr weitergeht.

29.11.2023

Kein "Stillstand" an OstgrenzeKiews Außenminister widerspricht eigener Armeeführung

Der ukrainische Außenminister Kuleba tritt Behauptungen entgegen, die Gegenoffensive seines Landes sei gescheitert. Im Osten sei die Lage demnach dynamisch. Das Ziel der vollständigen Befreiung bleibe weiterhin bestehen. Dafür brauche es aber mehr Waffen von den NATO-Partnern.

29.11.2023

US-Engagement in EuropaPistorius nennt mögliche Wiederwahl Trumps "Katastrophe"

Ex-US-Präsident Trump will sich zur Wiederwahl stellen. Im Falle eines Sieges sieht Verteidigungsminister Pistorius schwarz für die transatlantischen Beziehungen. Europa könne dann nicht mehr auf die USA zählen, wenn es etwa um die Abwehr des russischen Aggressors geht.

28.11.2023

Trendbarometer zur FinanzkriseDie meisten Deutschen wollen im Haushalt kürzen

Verzichten und sparen - so würde der Plan B zur Haushaltskrise lauten, wenn die Deutschen ihn selbst ausarbeiten könnten. Nur ganz wenige wollen Steuern erhöhen, um die geplanten Projekte dennoch an den Start zu bringen. Wem aber geben sie die Schuld am Finanz-Desaster?

28.11.2023

Haushaltsdebatte im BundestagMerz schmeißt Scholz die Tür ins Gesicht

Die Koalition weiß noch nicht, wie sie einen verfassungskonformen Haushalt für 2024 aufstellen soll. Doch der Kanzler zählt schon mal Argumente auf, die in Karlsruhe eine Rolle spielen könnten. Und der CDU-Chef setzt auf Konfrontation.

28.11.2023Von Hubertus Volmer

Regierungschef ScholzOlaf, der Bräsige - ein Durchwurschtel-Kanzler

Die Ampelregierung wankt angeschlagen umher. Olaf Scholz verliert täglich an Rückhalt, und die FDP erwägt offen das Ende der Koalition. Die Opposition fordert bereits Neuwahlen für den Juni. Doch alle unterschätzen die größte Qualität des Kanzlers: seine gewaltige Bräsigkeit.

28.11.2023Von Wolfram Weimer

Merz: Wir reichen nicht die HandScholz verkündet früheres Ende der Energiepreisbremsen

Die vor dem Verfassungsgericht gescheiterte Haushaltspolitik trifft die Ampel hart, sagt Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung. Der Handlungsspielraum sei deutlich eingeschränkt, an den Zielen halte man aber fest. Oppositionschef Merz will dabei nicht mitspielen. Die Schuldenbremse bleibe.

28.11.2023