Olaf Scholz - Thema Seite 126

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz redet auf SPD-Parteitag"Manches, was passiert ist, hätte ich echt nicht gebraucht"

Es ist der Höhepunkt des SPD-Parteitags: Der Bundeskanzler wendet sich an seine Genossen. Fast eine Stunde lang nordet er die Partei ein und verteidigt mit Verve den Sozialstaat. Kein anderes Wort fällt dabei so oft wie "Zuversicht" und "Perspektive". Zur Lösung der Haushaltskrise erfahren die Zuhörer nichts.

09.12.2023Von Sebastian Huld

"Wenn andere schwächeln"Scholz sichert der Ukraine weitere Hilfen zu

Bundeskanzler Scholz geht nicht von einem schnellen Ende des Ukraine-Kriegs aus. Daher sei es wichtig, "dass wir lange in der Lage sind, das zu tun, was notwendig ist". Kremlchef Putin dürfe nicht darauf setzen, dass der Westen nachlasse.

09.12.2023

Ampelkritik bei IllnerLinnemann: Scholz muss Vertrauensfrage stellen

Der Plan der Ampel ist geplatzt - aus der Aufstellung des Haushalts für 2024 wird in diesem Jahr nichts mehr. Der CDU-Generalsekretär sieht ein grundsätzliches Problem der Koalition bestätigt: SPD, Grüne und FDP "haben kein gemeinsames Fundament". Er fordert den Kanzler auf, Konsequenzen zu ziehen.

08.12.2023Von Marko Schlichting

Fragen und AntwortenDer Haushalt ist nur das eine Problem der Ampel

Dieses Jahr wird der Bundestag keinen Haushalt mehr für das kommende Jahr beschließen. Das 17-Milliarden-Loch ist zu groß, um es im Hauruckverfahren zu schließen. Besonders schwierig ist die Lage für Scholz, Habeck und Lindner, weil sie außerdem den Klima- und Transformationsfonds neu aufstellen müssen.

07.12.2023Von Volker Petersen

Halbzeit nach zwei Jahren im AmtIst Olaf Scholz noch der Richtige?

Auf den Tag zwei Jahre ist Olaf Scholz an diesem Freitag Bundeskanzler und die Lage ist desaströs, nicht nur für die Ampelkoalition. Auch das Ansehen des Kanzlers sinkt. Die Menschen machen die Krise der Regierung zunehmend an deren Chef fest. Der muss sich fragen, warum er weitermachen will.

07.12.2023Von Sebastian Huld

Ampel-Plan gescheitertHaushalt wird dieses Jahr nicht mehr verabschiedet

Das Vorhaben der Bundesregierung, den Haushalt 2024 noch im laufenden Jahr zu verabschieden, ist gescheitert. Nach Informationen von ntv wird es keine entsprechende Sondersitzung des Bundestages geben. Zumindest eine politische Einigung soll aber vor Jahreswechsel gelingen.

07.12.2023

Haushalt bis Weihnachten?So langsam wird es eng

Die Koalition hat weiterhin das Ziel, den Etat 2024 noch in diesem Jahr zu beschließen, sagt FDP-Haushaltsexperte Fricke. Doch den ursprünglichen Plan, vor Weihnachten mit allem durch zu sein, hat die Ampel aufgegeben.

07.12.2023Von Hubertus Volmer

Mitten im Haushaltsloch-StressOlaf Scholz und Ehefrau feiern Silberhochzeit

Weil Finanzminister Lindner nach Brüssel muss, gibt es jetzt eine Pause in den zähen Verhandlungen über das Milliardenloch im Haushalt. Und diese nutzt Bundeskanzler Scholz für einen wichtigen privaten Termin: Er und seine Ehefrau Britta feiern Silberhochzeit.

07.12.2023

Die Ampel und der HaushaltEigentlich können sie sich gar nicht einigen

Die Zeit läuft: Bis Weihnachten will die Ampel den Haushalt für das kommende Jahr über die Ziellinie bringen. Grüne und SPD fordern eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse. Die FDP ist dagegen. Eine Lösung wurde bislang nicht präsentiert und das hat Gründe.

06.12.2023Von Volker Petersen

"Mentalitätswechsel nötig"Pistorius hält neue Wehrpflicht für möglich

Weil der Bundeswehr das Personal fehlt, schlägt der Verteidigungsminister eine neuerliche Wehrpflicht vor. Auch nach dem Hinweis des Kanzlers, die Lücke sollten doch Reservisten füllen, hält Pistorius an seiner Idee fest. Deutschland müsse bei der Sicherheit zu einem Mentalitätswechsel bereit sein.

06.12.2023