Olaf Scholz - Thema Seite 126

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Haushalt bis Weihnachten?So langsam wird es eng

Die Koalition hat weiterhin das Ziel, den Etat 2024 noch in diesem Jahr zu beschließen, sagt FDP-Haushaltsexperte Fricke. Doch den ursprünglichen Plan, vor Weihnachten mit allem durch zu sein, hat die Ampel aufgegeben.

07.12.2023Von Hubertus Volmer

Mitten im Haushaltsloch-StressOlaf Scholz und Ehefrau feiern Silberhochzeit

Weil Finanzminister Lindner nach Brüssel muss, gibt es jetzt eine Pause in den zähen Verhandlungen über das Milliardenloch im Haushalt. Und diese nutzt Bundeskanzler Scholz für einen wichtigen privaten Termin: Er und seine Ehefrau Britta feiern Silberhochzeit.

07.12.2023

Die Ampel und der HaushaltEigentlich können sie sich gar nicht einigen

Die Zeit läuft: Bis Weihnachten will die Ampel den Haushalt für das kommende Jahr über die Ziellinie bringen. Grüne und SPD fordern eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse. Die FDP ist dagegen. Eine Lösung wurde bislang nicht präsentiert und das hat Gründe.

06.12.2023Von Volker Petersen

"Mentalitätswechsel nötig"Pistorius hält neue Wehrpflicht für möglich

Weil der Bundeswehr das Personal fehlt, schlägt der Verteidigungsminister eine neuerliche Wehrpflicht vor. Auch nach dem Hinweis des Kanzlers, die Lücke sollten doch Reservisten füllen, hält Pistorius an seiner Idee fest. Deutschland müsse bei der Sicherheit zu einem Mentalitätswechsel bereit sein.

06.12.2023

Auf dem Weg zur KanzlerschaftSöder hält Merz in der Schwebe

Bei der Union heißt es immer, der CDU-Chef habe das automatische Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. Damit sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass Friedrich Merz den Job übernimmt. Ist es aber nicht. Das liegt auch an Markus Söder.

05.12.2023Von Hubertus Volmer

Besuch im Stammwerk in MünchenBMW-Chef mit vielsagenden Worten gegenüber Scholz

Angesichts schwächelnder Wirtschaft und massiver Herausforderungen in der Autoindustrie bei der Transformation zur E-Mobilität gibt sich Bundeskanzler Scholz bei einem Besuch bei BMW betont zuversichtlich. Von Chef Zipse bekommt der SPD-Politiker tiefere Erkenntnisse mit auf den Weg.

05.12.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD erneut auf Höchstwert, Grüne verlieren leicht

Die Ampelparteien stagnieren weiter auf niedrigem Niveau, während Union und AfD zusammen auf 52 Prozent der Stimmen kommen. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer kann zudem auch CDU-Chef Merz zulegen. Nur bei Frauen und Grünen-Anhängern punktet er nicht.

05.12.2023

Luisa Neubauer lobt Scholz"Überrascht, als er das dann wirklich gemacht hat"

Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer ist nicht gerade bekannt für warme Worte über den Kanzler. Dessen Auftritt bei der Klimakonferenz aber sei "wirklich wichtig" gewesen. Scholz' Forderung nach einem Ausstieg aus fossiler Energie wertet sie auch als eigenen Erfolg. Nun brauche die Ampel "eine Ansage".

05.12.2023

Wer tritt für die Union an?Söder benennt "die Kernfrage" für Kanzlerkandidatur

Noch ist unklar, wer bei der nächsten Bundestagswahl für die Union als Kanzlerkandidat ins Rennen geht. CSU-Chef Söder schließt eine Bewerbung aus. Im Falle einer vorgezogenen Neuwahl wäre CDU-Chef Merz "sicher der Favorit", sagt er.

05.12.2023

Erhöhung kommt zum JahreswechselRegierung schmettert Bürgergeld-Forderungen ab

Immer wieder machen vor allem konservative Politiker zuletzt Stimmung gegen die Erhöhung des Bürgergeldes zum Jahreswechsel. Aus Teilen der SPD gibt es an solche Forderungen eine klare Absage. Die Beratungen zum Haushalts-Etat sollen derweil "sehr konstruktiv" laufen.

04.12.2023