Olaf Scholz - Thema Seite 141

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Blutbad in Israel verherrlichtBetätigungsverbot für Hamas in Deutschland kommt

Jubelfeiern auf deutschen Straßen haben nach dem Blutbad der Hamas in Israel für Empörung gesorgt. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Vereins- und einem Betätigungsverbot.

12.10.2023

Regierungserklärung im BundestagScholz macht Iran für Hamas-Angriff mitverantwortlich

Mit scharfen Worten weist Kanzler Scholz dem Iran eine Mitschuld am Hamas-Überfall auf Israel zu. Ohne Unterstützung aus Teheran "wäre die Hamas zu diesen präzedenzlosen Angriffen" nicht fähig gewesen, sagt er. Zugleich kündigt Scholz ein Verbot von Vereinen an, "die Terrorakte auf offener Straße feiern".

12.10.2023

Gespräche mit BundesländernScholz verspricht schnelle Einigung bei Migrationsreform

Nach den jüngsten Landtagswahlen zeichnet sich eine neue Dynamik in der Migrationspolitik ab. Bundeskanzler Scholz zeigt sich optimistisch, dass er bald eine Einigung mit den Ländern erzielen kann. Auch den Oppositionsführer im Bundestag will er mit ins Boot holen.

12.10.2023

Krisengipfel am FreitagScholz trifft Merz und Ministerpräsidenten zu Migration

Bundeskanzler Scholz, CDU-Chef Merz und die Ministerpräsidenten Rhein und Weil kommen nach Informationen von ntv am Freitag zu einem Treffen im Kanzleramt zusammen. Thema wird voraussichtlich auch die Begrenzung der Zuwanderung sein. Die Union hatte ein solches Treffen gefordert.

11.10.2023

Norbert Röttgen im Interview"Die deutsche Iran-Politik steht vor einem Scherbenhaufen"

CDU-Außenexperte Norbert Röttgen übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. "Deutschland ist in Europa immer noch der größte Handelspartner des Iran. Da läuft etwas falsch", sagt Röttgen im Interview mit ntv.de.

10.10.2023

Trendbarometer von RTL und ntvAmpel regiert für die meisten an Problemen vorbei

Die Ampelkoalition stößt nach zwei Jahren an der Macht bei den meisten Deutschen auf wenig Gegenliebe. Die Umfragewerte sind auch in der zweiten Oktoberwoche im Keller, wie das neue Trendbarometer von RTL und ntv zeigt. Die Regierung setze die falschen Themen, meinen die meisten.

10.10.2023

Rechtsruck in Hessen und BayernWas das Ampel-Desaster für den Bund bedeutet

Für die Ampelkoalition enden die Landtagswahlen von Hessen und Bayern im Fiasko. Die große Verliererin ist Nancy Faeser - was bedeutet das für sie als Bundesinnenministerin? Und wie reagiert die FDP? Die Ergebnisse könnten zu neuem Streit führen.

09.10.2023

"Wir akzeptieren das nicht"Scholz verurteilt anti-israelische Jubelfeiern in Berlin

In Berlin-Neukölln versammeln sich am Abend der Überraschungsangriffe der Hamas auf Israel mehrere Dutzend Menschen, um die Attacken zu feiern. Kanzler Scholz reagiert empört und versichert den Schutz von Juden in Deutschland. Israel spricht der Regierungschef die volle Solidarität aus.

08.10.2023

Kritik an Kanzler und RegierungVerband rechnet mit Stellenabbau in Metall- und Elektroindustrie

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt für das kommende Jahr vor einem Stellenabbau in der Metall- und Elektroindustrie. Präsident Wolf wirft Bundeskanzler Scholz mangelnde Führung vor und beklagt eine zunehmende Abkehr vom Leistungsprinzip.

08.10.2023

Fehler im HaushaltsplanBund finanziert Seenotretter doch bis 2026

Tohuwabohu um die Finanzierung der Seenotrettung im Mittelmeer: Am Freitag distanziert sich Kanzler Scholz noch von der Unterstützung und erklärt, die Bundesregierung habe ab 2024 kein Geld bewilligt. Nun rudert ein Sprecher zurück. Grund soll ein technisches Versehen sein.

07.10.2023