Olaf Scholz - Thema Seite 141

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Mit Ländern und OppositionScholz setzt auf Konsens beim Thema Migration

Ein "gutes Gespräch" nennt Kanzler Scholz den Migrationsgipfel im Kanzleramt. Er ist optimistisch, dass es einen Kompromiss mit Bundesländern und Opposition geben werde. Ministerpräsident Kretschmann hat derweil eine Forderung an seine Grünen.

14.10.2023

Ruf nach mehr DruckUnion legt Bündel von Migrations-Forderungen vor

Visa-Vergabe nur bei Rücknahme abgelehnter Migranten, eine Obergrenze, spezielle Transitzonen: Die Union übergibt Bundeskanzler Scholz ein dreiseitiges Papier zur Migrationspolitik mit zahlreichen restriktiven Forderungen.

14.10.2023

Merz lobt "gute Atmosphäre"Scholz lädt für Migrationspakt ins Kanzleramt

Bislang knirscht es beim Thema Flüchtlingspolitik gewaltig zwischen Bund und Ländern. Nach den Wahlerfolgen der Rechten bei den jüngsten Landtagswahlen sieht der Kanzler Handlungsbedarf und lädt zum Spitzentreffen. Auf der Suche nach einer gemeinsamen Linie sitzt auch CDU-Chef Merz mit am Tisch.

14.10.2023

Beschlüsse vor Scholz-TreffenLänder fordern verkürzte Asylverfahren und Bezahlkarten

Nach dem Willen der Ministerpräsidenten soll der Asylantrag von Menschen, die kaum Bleibeperspektive in Deutschland haben, innerhalb von drei Monaten abgewickelt werden. Zudem solle eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte für Asylbewerber kommen. Auch hinsichtlich einer Finanzspritze vom Bund äußerten die Länderchefs klare Vorgaben.

13.10.2023

Migrations-Gipfel im KanzleramtHeil: Asylbewerber sollen gemeinnützig arbeiten

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist hoch, Kommunen klagen über große Probleme. Arbeitsminister Heil will sie entlasten, indem Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit herangezogen werden. Die Forderung des Landkreistagspräsidenten geht sogar noch weiter.

13.10.2023

Estlands Minister Pevkur sicherHamas-Angriff an Putins Geburtstag "kein Zufall"

Obwohl Belege fehlen, glaubt neben Bundeskanzler Scholz auch die estnische Regierung an eine Unterstützung der Hamas durch den Iran. Zudem habe Russland im Israel-Krieg seine Finger im Spiel, sagt Estlands Verteidigungsminister Pevkur. Ein Datum erscheint ihm besonders verdächtig.

13.10.2023Von Lea Verstl, Tallinn

PR-Scharmützel mit dem KanzlerUnion sichert sich Deutschlandpakt-Webseite

Als Kanzler Scholz Anfang September im Bundestag der Opposition und den Bundesländern einen "Deutschlandpakt" anbot, klang das nach einem großen Wurf. Doch passiert ist seitdem nicht viel. Die Unionsparteien schlagen dem Kanzler nun mit einer eigenen Website ein Schnippchen.

12.10.2023

Israel-Debatte im BundestagScholz, Merz und Co. reden ganz anders miteinander

Fünf Tage nach den Terror- und Mordanschlägen der Hamas in Israel diskutiert der Bundestag die Ereignisse. Durch die Bank versichern die Redner Israel des deutschen Beistands. Hier und da gibt es sorgfältig versteckte Aufrufe zur Mäßigung.

12.10.2023Von Volker Petersen

Bei Treffen mit Emir von KatarScholz fordert unverzügliche Freilassung von Hamas-Geiseln

Katar ist ein wichtiger Geldgeber der Hamas im Gazastreifen. Doha hat Israel bereits allein für das Massaker mit Hunderten Toten verantwortlich gemacht. Bei seinem Treffen mit dem Emir von Katar im Kanzleramt dringt Kanzler Scholz vor allem auf die Freilassung von Hamas-Geiseln.

12.10.2023

Linksextrem und antisemitischWas ist das für ein Verein, der jetzt verboten wird?

Bundeskanzler Scholz kündigt im Bundestag ein Verbot des Vereins Samidoun an. Wie die Terrorgruppe Hamas propagiert Samidoun die Vernichtung Israels. Anders als bei der Hamas ist dieses Ziel jedoch eingebettet in eine linksextreme Ideologie.

12.10.2023Von Hubertus Volmer