Olaf Scholz - Thema Seite 141

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Israel-Debatte im BundestagScholz, Merz und Co. reden ganz anders miteinander

Fünf Tage nach den Terror- und Mordanschlägen der Hamas in Israel diskutiert der Bundestag die Ereignisse. Durch die Bank versichern die Redner Israel des deutschen Beistands. Hier und da gibt es sorgfältig versteckte Aufrufe zur Mäßigung.

12.10.2023Von Volker Petersen

Bei Treffen mit Emir von KatarScholz fordert unverzügliche Freilassung von Hamas-Geiseln

Katar ist ein wichtiger Geldgeber der Hamas im Gazastreifen. Doha hat Israel bereits allein für das Massaker mit Hunderten Toten verantwortlich gemacht. Bei seinem Treffen mit dem Emir von Katar im Kanzleramt dringt Kanzler Scholz vor allem auf die Freilassung von Hamas-Geiseln.

12.10.2023

Linksextrem und antisemitischWas ist das für ein Verein, der jetzt verboten wird?

Bundeskanzler Scholz kündigt im Bundestag ein Verbot des Vereins Samidoun an. Wie die Terrorgruppe Hamas propagiert Samidoun die Vernichtung Israels. Anders als bei der Hamas ist dieses Ziel jedoch eingebettet in eine linksextreme Ideologie.

12.10.2023Von Hubertus Volmer

Scholz' Rede im Wortlaut"Die Führung in Teheran zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht"

In einer Regierungserklärung im Bundestag hat Bundeskanzler Scholz Israel Unterstützung zugesichert, Vorwürfe gegen den Iran erhoben und auch den palästinensischen Präsidenten Abbas deutlich kritisiert. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

12.10.2023

Land unterstützt wohl HamasFDP will Energie-Deal mit Katar auf Eis legen

Mit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine sucht Deutschland nach alternativen Energielieferanten. Wirtschaftsminister Habeck schließt einen umstrittenen Flüssiggas-Deal mit Katar ab. Da das Land wohl die Hamas unterstützt, fordert die FDP nun ein Ende des Vertrags.

12.10.2023

Blutbad in Israel verherrlichtBetätigungsverbot für Hamas in Deutschland kommt

Jubelfeiern auf deutschen Straßen haben nach dem Blutbad der Hamas in Israel für Empörung gesorgt. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Vereins- und einem Betätigungsverbot.

12.10.2023

Regierungserklärung im BundestagScholz macht Iran für Hamas-Angriff mitverantwortlich

Mit scharfen Worten weist Kanzler Scholz dem Iran eine Mitschuld am Hamas-Überfall auf Israel zu. Ohne Unterstützung aus Teheran "wäre die Hamas zu diesen präzedenzlosen Angriffen" nicht fähig gewesen, sagt er. Zugleich kündigt Scholz ein Verbot von Vereinen an, "die Terrorakte auf offener Straße feiern".

12.10.2023

Gespräche mit BundesländernScholz verspricht schnelle Einigung bei Migrationsreform

Nach den jüngsten Landtagswahlen zeichnet sich eine neue Dynamik in der Migrationspolitik ab. Bundeskanzler Scholz zeigt sich optimistisch, dass er bald eine Einigung mit den Ländern erzielen kann. Auch den Oppositionsführer im Bundestag will er mit ins Boot holen.

12.10.2023

Krisengipfel am FreitagScholz trifft Merz und Ministerpräsidenten zu Migration

Bundeskanzler Scholz, CDU-Chef Merz und die Ministerpräsidenten Rhein und Weil kommen nach Informationen von ntv am Freitag zu einem Treffen im Kanzleramt zusammen. Thema wird voraussichtlich auch die Begrenzung der Zuwanderung sein. Die Union hatte ein solches Treffen gefordert.

11.10.2023

Norbert Röttgen im Interview"Die deutsche Iran-Politik steht vor einem Scherbenhaufen"

CDU-Außenexperte Norbert Röttgen übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. "Deutschland ist in Europa immer noch der größte Handelspartner des Iran. Da läuft etwas falsch", sagt Röttgen im Interview mit ntv.de.

10.10.2023