Olaf Scholz - Thema Seite 154

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Aber Bund muss Probleme lösenBanken-Chef malt deutsche Konjunktur nicht schwarz

In den letzten Wochen wird viel über die deutsche Wirtschaft geklagt. Der deutsche Banken-Chef Herkenhoff stimmt nicht in den Kanon ein. Allerdings sieht auch er Herausforderungen für die Politik. Bürokratie sei groß, Energiepreise zu hoch. Und dann gibt es ja noch ein Dauerbrenner-Problem.

12.08.2023

Kiesewetter zur Lage in Ukraine"Der Kanzler leistet einem langen Krieg Vorschub"

Die Offensive der Ukraine verläuft äußerst stockend, ein baldiger Frieden scheint nicht in Sicht. Die Enttäuschung ist greifbar. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter sagt im Interview, was bislang falsch gelaufen ist und warum Deutschland bei den Waffenlieferungen nicht nachlassen darf - im Gegenteil. Schwere Vorwürfe erhebt er gegen Kanzler Scholz.

12.08.2023

"Problem sitzt im Kanzleramt"Druck auf Scholz für Taurus-Lieferung nimmt zu

Die ukrainischen Kampfflugzeuge schwinden, während Russland weiter eskaliert, deshalb muss Deutschland zügig Marschflugkörper an Kiew schicken, fordert Roderich Kiesewetter. Mit dieser Meinung ist er nicht allein. Die Bundesregierung soll sich aber noch in einem Prüfprozess befinden.

11.08.2023

Aber technisch modifiziert Bundesregierung prüft Taurus-Lieferungen an die Ukraine

Wie schon bei den Panzern, wehrt sich Kanzler Scholz lange, der Ukraine Marschflugkörper zu schicken. Jetzt gibt es einem Zeitungsbericht zufolge jedoch ein Umdenken in Berlin. Taurus-Lieferungen werden demnach wahrscheinlicher - allerdings unter einer Voraussetzung.

10.08.2023

Kanzler spricht KlartextScholz: "Fünf Jahrzehnte Arbeit sind genug"

Die CDU hat die Idee, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. Das würde unweigerlich eine Erhöhung rechtfertigen. Für Kanzler Scholz stellt das jedoch keine Option dar.

10.08.2023

"Druck aufs Kanzleramt erhöhen"CDU und FDP drängen Scholz zu Taurus-Lieferung an Kiew

Es wirkt beinahe wie ein Déjà-vu: Die Debatte um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine erinnert an das zähe Ringen um die Entsendung von Kampfpanzern im Vorjahr. Das wollen CDU und FDP nicht hinnehmen und machen Druck auf die Kanzlerpartei SPD. So soll Scholz überzeugt werden.

10.08.2023

Es läuft nicht für die CDUMerz verhagelt sich den Sommer

Der Sommer ist eigentlich gut für eine Verschnaufpause im Politikbetrieb. Doch die CDU und ihr Vorsitzender agieren plan- und glücklos. Statt über Probleme der Ampel wird über eine Zusammenarbeit mit der AfD und nun auch noch die K-Frage diskutiert. Während Scholz den Urlaub genießt.

09.08.2023Von Volker Petersen

"Rechnet sich nur, wenn ..."Ökonomen äußern Bedenken wegen TSMC-Milliarden

Der Chip-Hersteller TSMC baut ein Werk in Dresden - ausschlaggebend für die Standortentscheidung sind auch die fünf Milliarden Euro an Subventionen, die der Bund verspricht. Nicht alle Ökonomen sind der Ansicht, dass das Geld gut angelegt ist.

09.08.2023

30 Milliarden für Konjunktur?Scholz lässt Grüne abblitzen

Mit 30 Milliarden Euro wollen die Grünen die Konjunktur auf Trab bringen - vor allem mit billigerem Strom für die Industrie und mehr Förderung für Wohnungsbau und Gebäudesanierung. Nun äußert sich Kanzler Scholz dazu.

08.08.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD bleibt auf dem zweiten Platz, Merz verliert

Die Zustimmung zur AfD bleibt ungebrochen. Bei den anderen größeren Parteien bewegt sich im RTL/ntv-Trendbarometer ebenfalls kaum etwas. Im Gesamtbild ist jedoch der Trend vor allem für die Union und ihren Fraktionsvorsitzenden Merz negativ.

08.08.2023