Olaf Scholz - Thema Seite 153

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zoff um WachstumschancengesetzUnion wirft Ampel "Regierungsunfähigkeit" vor

Während in Sachen Cannabis Einigkeit herrscht, kann sich das Bundeskabinett nicht zu einem Beschluss des Wachstumschancengesetzes durchringen. Für die Opposition ist dieser Umstand Anlass zu Kritik. Die Ampel habe "jeglichen Kompass verloren", bemängelt etwa CSU-Politiker Dobrindt.

17.08.2023

Paus-Blockade zum TrotzScholz: Wachstumschancengesetz kommt noch im August

Nach der Sommerpause sollte es eigentlich einvernehmlicher in der Ampelkoalition werden. Nachdem die Familienministerin Lindners Steuerpolitischen-Plänen einen Riegel vorgeschoben hat, bemüht sich der Bundeskanzler als Streitschlichter.

16.08.2023

Urlaub vorbei, Streit nichtDie Ampel hat nichts gelernt

Gleich nach der Rückkehr aus dem Urlaub flackern das gelbe und das grüne Licht der Ampelkoalition schon wieder in vertrauter Zwietracht. Der Streit schadet den beteiligten Partnern selbst am meisten. Einmal mehr stellt sich die Frage, wo eigentlich der Kanzler war, um das zu verhindern.

16.08.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

Paus blockiert Lindner-GesetzDieser Ampel-Krach spaltet auch die Grünen

Die Ampelkoalition streitet wieder. Gleich in der ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause entzweien sich Grüne und FDP erneut. Diesmal geht es um das Wachstumschancengesetz, das Familienministerin Paus nicht mittragen will. Allerdings hat sie nicht alle Grünen auf ihrer Seite.

16.08.2023Von Volker Petersen

Viel Windkraft, teurer StromKiel fordert schnelle Reform der Netzentgelte

Wie gerecht ist es, wenn der Strom in Bundesländern mit viel Windkraft besonders teuer ist? "Wo der erneuerbare Strom produziert wird, braucht es Entlastung und keine Belastung", meint SPD-Vize Miersch. Und Schleswig-Holstein macht Druck.

16.08.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD kann Bestwert halten, Merz legt wieder zu

Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. Auch die anderen Parteien stagnieren im RTL/ntv-Trendbarometer auf den Zahlen der Vorwoche. Nur CDU-Chef Merz kann in der Kanzler-Frage einen Prozentpunkt zulegen, während die Grünen-Politiker Baerbock und Habeck Punkte verlieren.

15.08.2023

Unzuverlässige FlugbereitschaftBaerbocks Pannenflieger ist Wiederholungstäter

Im Mai muss Annalena Baerbock eine Zwangspause in Katar einlegen, weil ihr Regierungsflieger streikt. Drei Monate später schlägt das Schicksal bei einem Zwischenstopp der Außenministerin in der Golfregion erneut zu. Für ihren Airbus ist die Panne ebenfalls keine Premiere.

14.08.2023

Strack-Zimmermann im "Frühstart"Scholz muss zu Taurus "Gedankenprozess schnell abschließen"

In der Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine macht FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann weiter Druck auf den Kanzler. Jeder Tag zähle. Zudem plädiert die FDP-Politikerin zwei Jahre nach der Machtübernahme in Afghanistan für Gespräche mit den Taliban.

14.08.2023

Raue DiskussionskulturScholz stört sich am Tonfall innerhalb der Koalition

Wegen des geplanten Heizungsgesetzes liegen die Regierungsparteien in den vergangenen Wochen häufig über Kreuz. Bundeskanzler Scholz wünscht sich für die Zukunft einen sachlicheren Umgang der Koalitionspartner untereinander. In der Taurus-Debatte hält sich der Sozialdemokrat weiter bedeckt.

13.08.2023

Ukraine betont DringlichkeitKuleba: Taurus könnten den Krieg verkürzen

Während sich das Kanzleramt bei der Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine bedeckt hält, dringt deren Außenminister Kuleba auf schnelle Entscheidungen. Bedenken, die Mittelstreckenwaffe könne gegen Ziele in Russland gerichtet werden, weist er zurück.

13.08.2023