Olaf Scholz - Thema Seite 153

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerAfD kann Bestwert halten, Merz legt wieder zu

Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. Auch die anderen Parteien stagnieren im RTL/ntv-Trendbarometer auf den Zahlen der Vorwoche. Nur CDU-Chef Merz kann in der Kanzler-Frage einen Prozentpunkt zulegen, während die Grünen-Politiker Baerbock und Habeck Punkte verlieren.

15.08.2023

Unzuverlässige FlugbereitschaftBaerbocks Pannenflieger ist Wiederholungstäter

Im Mai muss Annalena Baerbock eine Zwangspause in Katar einlegen, weil ihr Regierungsflieger streikt. Drei Monate später schlägt das Schicksal bei einem Zwischenstopp der Außenministerin in der Golfregion erneut zu. Für ihren Airbus ist die Panne ebenfalls keine Premiere.

14.08.2023

Strack-Zimmermann im "Frühstart"Scholz muss zu Taurus "Gedankenprozess schnell abschließen"

In der Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine macht FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann weiter Druck auf den Kanzler. Jeder Tag zähle. Zudem plädiert die FDP-Politikerin zwei Jahre nach der Machtübernahme in Afghanistan für Gespräche mit den Taliban.

14.08.2023

Raue DiskussionskulturScholz stört sich am Tonfall innerhalb der Koalition

Wegen des geplanten Heizungsgesetzes liegen die Regierungsparteien in den vergangenen Wochen häufig über Kreuz. Bundeskanzler Scholz wünscht sich für die Zukunft einen sachlicheren Umgang der Koalitionspartner untereinander. In der Taurus-Debatte hält sich der Sozialdemokrat weiter bedeckt.

13.08.2023

Ukraine betont DringlichkeitKuleba: Taurus könnten den Krieg verkürzen

Während sich das Kanzleramt bei der Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine bedeckt hält, dringt deren Außenminister Kuleba auf schnelle Entscheidungen. Bedenken, die Mittelstreckenwaffe könne gegen Ziele in Russland gerichtet werden, weist er zurück.

13.08.2023

Aber Bund muss Probleme lösenBanken-Chef malt deutsche Konjunktur nicht schwarz

In den letzten Wochen wird viel über die deutsche Wirtschaft geklagt. Der deutsche Banken-Chef Herkenhoff stimmt nicht in den Kanon ein. Allerdings sieht auch er Herausforderungen für die Politik. Bürokratie sei groß, Energiepreise zu hoch. Und dann gibt es ja noch ein Dauerbrenner-Problem.

12.08.2023

Kiesewetter zur Lage in Ukraine"Der Kanzler leistet einem langen Krieg Vorschub"

Die Offensive der Ukraine verläuft äußerst stockend, ein baldiger Frieden scheint nicht in Sicht. Die Enttäuschung ist greifbar. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter sagt im Interview, was bislang falsch gelaufen ist und warum Deutschland bei den Waffenlieferungen nicht nachlassen darf - im Gegenteil. Schwere Vorwürfe erhebt er gegen Kanzler Scholz.

12.08.2023

"Problem sitzt im Kanzleramt"Druck auf Scholz für Taurus-Lieferung nimmt zu

Die ukrainischen Kampfflugzeuge schwinden, während Russland weiter eskaliert, deshalb muss Deutschland zügig Marschflugkörper an Kiew schicken, fordert Roderich Kiesewetter. Mit dieser Meinung ist er nicht allein. Die Bundesregierung soll sich aber noch in einem Prüfprozess befinden.

11.08.2023

Aber technisch modifiziert Bundesregierung prüft Taurus-Lieferungen an die Ukraine

Wie schon bei den Panzern, wehrt sich Kanzler Scholz lange, der Ukraine Marschflugkörper zu schicken. Jetzt gibt es einem Zeitungsbericht zufolge jedoch ein Umdenken in Berlin. Taurus-Lieferungen werden demnach wahrscheinlicher - allerdings unter einer Voraussetzung.

10.08.2023

Kanzler spricht KlartextScholz: "Fünf Jahrzehnte Arbeit sind genug"

Die CDU hat die Idee, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. Das würde unweigerlich eine Erhöhung rechtfertigen. Für Kanzler Scholz stellt das jedoch keine Option dar.

10.08.2023