Olaf Scholz - Thema Seite 164

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

3000 Euro, steuerfreiKanzler und Minister sollen Inflationsprämie bekommen

Auch der Bundeskanzler und seine Minister sind Angestellte des Staates - und so sollen auch sie in den Genuss des jüngsten Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst kommen. Ihnen winkt nun eine Inflationsprämie von 3000 Euro.

11.06.2023

"Endlich solidarisches System"Scholz verteidigt härtere EU-Asylregeln

Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - die EU-Innenminister einigen sich dennoch auf ein deutlich härteres Vorgehen an den Grenzen. Alles endlich einheitlich und "solidarisch", rechtfertigt Kanzler Scholz den Beschluss.

10.06.2023

Wieduwilts WocheDeutschland am Kipppunkt: Wünscht sich jeder Fünfte den Rechtsextremismus?

Die Ampel hat zu viel Vertrauen verspielt und die CDU gewinnt es nicht zurück. Die AfD muss nur abwarten und Bier trinken.

09.06.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Ort maßlosen Überkonsums"Letzte Generation besprüht Sylter Luxushotel

Nachdem bereits ein Privatjet mit Farbe beschmiert wurde, muss nun auch die Bar eines Sylter Luxushotels dran glauben. Die jüngste Aktion der Klimaschutzgruppe Letzte Generation richte sich gegen Superreiche, die die "Katastrophe mit ihren Luxusemissionen befeuern", heißt es von den Aktivisten.

09.06.2023

Innenminister diskutieren nochScholz und Meloni dringen auf EU-Asyl-Reform

Die aktuellen Verhandlungen der EU-Innenminister über schärfere Asylverfahren gestalten sich schwierig. Die Positionen der Mitgliedstaaten liegen zum Teil weit auseinander. Kanzler Scholz und Italiens Ministerpräsidentin Meloni sind dennoch optimistisch, dass es zu einer Einigung kommt.

08.06.2023

Dreiergespräche mit Lindner Scholz muss Ministern bei Etatplanung helfen

Zahlreiche Minister der Ampel-Koalition wollen mehr ausgeben, als der Bundesetat hergibt. Weil die Mahnungen von Finanzminister Lindner nicht fruchten, müssen die Unzufriedenen nun zum Sondergespräch beim Kanzler antreten. Es geht um eine Lücke von 20 Milliarden Euro.

07.06.2023

Chez OlafScholz empfängt Macron daheim in Potsdam

Bundeskanzler Scholz stellt sich zwar nicht selbst an den Herd, um Frankreichs Präsident zu bewirten, aber immerhin flaniert er mit Macron durch seinen Wohnort Potsdam. Die beiden haben bei "neuer preußischer" Küche ein separates Tête-à-tête.

06.06.2023

Am Tisch mit dem KanzlerDie Attacke gegen die Letzte Generation nimmt Scholz nicht zurück

Vier Bürgerinnen und Bürger grillen Kanzler Scholz bei RTL mit ihren ganz persönlichen Anliegen: Angst vor der Inflation und vor immer neuen Belastungen wegen des Heizungsgesetzes. Oder ganz im Gegenteil, Sorge vor zu schwacher Klimapolitik.

06.06.2023Von Hubertus Volmer

Einstimmigkeit abschaffen?Scholz und von der Leyen uneins bei Thema EU-Abstimmung

Entscheidungen auf EU-Ebene bedürfen bei Themen der Sicherheitspolitik oder in Steuerfragen der Zustimmung aller Mitglieder. Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht dafür gute Gründe, kann sich aber etwa in der Außenpolitik Änderungen vorstellen. Kanzler Scholz will jedoch bei weitaus mehr Themen Mehrheitsentscheide.

06.06.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt leicht zu, AfD weiter bei 17 Prozent

Die politische Stimmung in Deutschland verändert sich im Vergleich zur Vorwoche kaum. Die Ampel-Parteien kommen zusammen auf weniger als 40 Prozent. In der Kanzlerfrage liegt der Amtsinhaber knapp vorn.

06.06.2023