Olaf Scholz - Thema Seite 173

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieduwilts WocheLindner und Macron in Ticktack-Skandal verwickelt

Der Bundesfinanzminister und der französische Präsident, zwei der elegantesten Politiker des Kontinents, sollen sich um Arme kümmern, aber ihre Probleme beginnen schon am Handgelenk.

07.04.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Steuerskandal der Warburg-Bank Union zielt auch auf Kanzleramtschef Schmidt

Für die Union ist Kanzleramtschef Schmidt die zentrale Figur "im System Scholz". Deshalb soll es beim geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss im Steuerskandal um die Warburg-Bank auch um Schmidt gehen und seine Versuche, die Medien zu beeinflussen.

07.04.2023

Energie-Paradies Senegal?Gas aus Westafrika könnte Deutschlands Joker sein

Der Senegal ist reich an Öl und Gas - und demokratisch. Nach genau solchen Partnern sucht Deutschland. Bundeskanzler Scholz war schnell vor Ort. Doch der Senegal ist selbstbewusster als früher und sucht sich seine Partner mittlerweile aus. Hat Deutschland überhaupt eine Chance?

06.04.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

Offener Brief mit breiter BasisInitiative fordert mehr Klimaschutz von Scholz

Klimaschutz ist kein Thema unter vielen, sondern eine historisch beispiellose Aufgabe. Das sagen die 240 Erstunterzeichner eines offenen Briefes an Olaf Scholz, die den Kanzler zu mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel auffordern. Unterschrieben haben längst nicht nur Grünen-Vertreter.

06.04.2023

Neuer UntersuchungsausschussScholz wird den Cum-Ex-Skandal einfach nicht los

Bisher sah es so aus, als habe der Kanzler die Affäre um Steuernachlässe für die Hamburger Warburg-Bank überstanden. Die Union macht dem einen Strich durch die Rechnung, sie will die Vorgänge parlamentarisch durchleuchten. Die Frage ist: Was soll herauskommen, was nicht schon bekannt ist?

04.04.2023Von Thomas Schmoll

Welche Rolle hatte Olaf Scholz?Union will Cum-Ex-Untersuchungsausschuss im Bundestag

Hat Hamburgs damaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz Einfluss auf ein Steuerstrafverfahren gegen die Warburg-Bank ausgeübt? In der Hansestadt gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss um Scholz und die Cum-Ex-Affäre des Geldinstituts. Die Unionsfraktion will die Vorgänge auch im Deutschen Bundestag untersuchen.

04.04.2023

"Das wird auch so kommen"Regierung hält trotz Kritik an Kindergrundsicherung fest

Trotz Gegenwind von Lindner setzt die Bundesregierung auf die Einführung der Kindergrundsicherung. Während das Familienministerium jedoch mindestens zwölf Milliarden investieren will, sieht Lindner das bereits erhöhte Kindergeld als ausreichend an. Kritik kommt nun auch aus den eigenen Reihen.

03.04.2023

Widerstand aus ÖsterreichScholz sieht Rumänien kurz vor Schengen-Beitritt

Seit 2011 wartet das Land auf die Aufnahme in den Schengen-Raum: Bei einem Treffen in Bukarest wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz nun für einen Beitritt Rumäniens - noch in diesem Jahr. Allerdings müssten alle 27 Mitglieder zustimmen, was derzeit unwahrscheinlich erscheint.

03.04.2023

Streit um Kindergrundsicherung"Herr Lindner betreibt politische Schaumschlägerei"

Bundesfinanzminister Lindner bremst bei der Kindergrundsicherung und facht damit den nächsten Ampel-Konflikt an. Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband kann die FDP-Position nicht nachvollziehen: Weder komme das erhöhte Kindergeld bei armen Familien an noch genüge die Bündelung von Leistungen.

03.04.2023

200 Sozialdemokraten für FriedenWilly Brandts Sohn schreibt an Scholz

Während der Kanzler in seiner Zeitenwende-Rede betont, dass seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine nichts ist wie zuvor, verweisen altgediente SPD-Genossen auf die Entspannungspolitik alter Schule. Die sei nicht überholt, schreiben der Sohn von Willy Brandt und 200 Unterzeichner an Scholz.

31.03.2023