Olaf Scholz - Thema Seite 174

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv TrendbarometerUnion baut Vorsprung aus, Merz vor Scholz und Habeck

Während SPD, Grüne und FDP auf schwachem Niveau verharren, können CDU und CSU leicht zulegen. Wäre heute Bundestagswahl, gäbe es damit keine Mehrheit im Bundestag ohne Beteiligung der Union. Auch CDU-Chef Merz gewinnt an Zuspruch.

11.04.2023

Karlspreis für die UkraineAachen bereitet sich auf möglichen Selenskyj-Besuch vor

Die wichtigsten Partner der Ukraine hat Präsident Selenskyj schon besucht - außer Deutschland. Im Mai könnte es Spekulationen zufolge jedoch so weit sein: Dem Präsidenten des von Russland angegriffenen Landes und seinem Volk wird der Karlspreis in Aachen verliehen.

09.04.2023

Unattraktive TruppeGeneral fordert anderen Umgang mit Rekruten

Der Bundeswehr kommen die Soldaten abhanden. Doch wie kann sie attraktiver werden? Ein General fordert ein Umdenken im Umgang mit jungen Leuten. Weniger Drill, dafür mehr Erklärungen. Und er zieht einen Vergleich zu Aktivisten der "Letzten Generation".

08.04.2023

Wieduwilts WocheLindner und Macron in Ticktack-Skandal verwickelt

Der Bundesfinanzminister und der französische Präsident, zwei der elegantesten Politiker des Kontinents, sollen sich um Arme kümmern, aber ihre Probleme beginnen schon am Handgelenk.

07.04.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Steuerskandal der Warburg-Bank Union zielt auch auf Kanzleramtschef Schmidt

Für die Union ist Kanzleramtschef Schmidt die zentrale Figur "im System Scholz". Deshalb soll es beim geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss im Steuerskandal um die Warburg-Bank auch um Schmidt gehen und seine Versuche, die Medien zu beeinflussen.

07.04.2023

Energie-Paradies Senegal?Gas aus Westafrika könnte Deutschlands Joker sein

Der Senegal ist reich an Öl und Gas - und demokratisch. Nach genau solchen Partnern sucht Deutschland. Bundeskanzler Scholz war schnell vor Ort. Doch der Senegal ist selbstbewusster als früher und sucht sich seine Partner mittlerweile aus. Hat Deutschland überhaupt eine Chance?

06.04.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

Offener Brief mit breiter BasisInitiative fordert mehr Klimaschutz von Scholz

Klimaschutz ist kein Thema unter vielen, sondern eine historisch beispiellose Aufgabe. Das sagen die 240 Erstunterzeichner eines offenen Briefes an Olaf Scholz, die den Kanzler zu mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel auffordern. Unterschrieben haben längst nicht nur Grünen-Vertreter.

06.04.2023

Neuer UntersuchungsausschussScholz wird den Cum-Ex-Skandal einfach nicht los

Bisher sah es so aus, als habe der Kanzler die Affäre um Steuernachlässe für die Hamburger Warburg-Bank überstanden. Die Union macht dem einen Strich durch die Rechnung, sie will die Vorgänge parlamentarisch durchleuchten. Die Frage ist: Was soll herauskommen, was nicht schon bekannt ist?

04.04.2023Von Thomas Schmoll

Welche Rolle hatte Olaf Scholz?Union will Cum-Ex-Untersuchungsausschuss im Bundestag

Hat Hamburgs damaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz Einfluss auf ein Steuerstrafverfahren gegen die Warburg-Bank ausgeübt? In der Hansestadt gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss um Scholz und die Cum-Ex-Affäre des Geldinstituts. Die Unionsfraktion will die Vorgänge auch im Deutschen Bundestag untersuchen.

04.04.2023

"Das wird auch so kommen"Regierung hält trotz Kritik an Kindergrundsicherung fest

Trotz Gegenwind von Lindner setzt die Bundesregierung auf die Einführung der Kindergrundsicherung. Während das Familienministerium jedoch mindestens zwölf Milliarden investieren will, sieht Lindner das bereits erhöhte Kindergeld als ausreichend an. Kritik kommt nun auch aus den eigenen Reihen.

03.04.2023