Olaf Scholz - Thema Seite 174

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Verzicht auf Eckwerte für 2024?Lindner bremst Ampel-Streit um Haushalt aus

Der Konflikt zwischen Finanzminister Lindner und seinen Kabinettskollegen ist nicht gelöst: Forderungen von 70 Milliarden Euro über dem Budgetplan stehen weiter im Raum. Der Ressortleiter könnte einen ungewöhnlichen Weg gehen und auf eine Vorstellung der Haushaltseckwerte ganz verzichten.

31.03.2023

Flüchtlingssituation in KommunenMerz wirft Scholz "fahrlässige" Gleichgültigkeit vor

Städte in Deutschland scheinen zurzeit mit dem Flüchtlingsaufkommen überfordert. FDP und CDU fordern deshalb ein konsequenteres Handeln der Bundesregierung, insbesondere bei der Asylpolitik. Oppositionsführer Merz bezichtigt den Bundeskanzler der Tatenlosigkeit.

30.03.2023

Ampel-Beschlüsse im CheckRedet Scholz die Einigung schön?

Kanzler Scholz zeigt sich nach den Ampelbeschlüssen optimistisch und verspricht das neue Deutschlandtempo auch, wenn es nicht um Flüssiggas-Anlandestellen geht. Aber wie viel Top und wie viel Flop steckt in dem Paket?

29.03.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

E-Fuels lassen grüßenDer Heiz-Streit ist noch immer nicht geklärt

Müssen kaputte fossile Heizungen ab dem nächsten Jahr gegen Wärmepumpen ausgetauscht oder können Gasheizungen auf Wasserstoff umgerüstet werden? Auch nach dem Verhandlungsmarathon der Ampel sind solche Fragen noch offen.

29.03.2023Von Hubertus Volmer

Modernisierung des LandesScholz: "Jetzt kommt Tempo in Deutschland"

In der Regierungsbefragung im Bundestag verteidigt Bundeskanzler Scholz die Beschlüsse des Koalitionsausschusses. Die geplanten Maßnahmen im Infrakstruktur- oder Verkehrsbereich würden jetzt an Fahrt aufnehmen. Durch die Beschleunigung werde in Deutschland auch mehr Wachstum erzeugt.

29.03.2023

Exegese der Ampel-BeschlüsseGrünen-Chefin sieht "große Lücke", Ökonomen sind zufrieden

Was bringen die Ergebnisse des Ampel-Marathons? Auch wenn sich die Koalition, wenig verwunderlich, für ihre Beschlüsse lobt, mag sich Grünen-Chefin Lang nicht ganz zufriedengeben. Da weiß sie immerhin Umweltschützer und Union an ihrer Seite. Lob gibt es aber auch.

29.03.2023

Wer wird mit Charles dinieren?Diese Gäste sollen zum royalen Staatsbankett kommen

König Charles III. und Camilla besuchen Deutschland, und ein besonderes Highlight dürfte das Staatsbankett sein. Und das nicht nur wegen der gereichten Speisen. Auch die Gästeliste ist offenbar überraschend, auf eine Person dürfte sich das royale Paar besonders freuen.

29.03.2023

Kompromiss stehtAmpel-Spitzen "diskutieren sich zusammen"

Rund 30 Stunden tagt der Koalitionsausschuss der Bundesregierung, der Kanzler spricht von einem "mühseligen" Prozess. Der sei aber auch nötig, schließlich trage man im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus. Auf die gefundenen Kompromisse, die vor allem den Grünen einiges abverlangen, scheinen die Ampel-Spitzen außerordentlich stolz zu sein.

29.03.2023

"Es wird sich gelohnt haben"Scholz kündigt Ampel-Gesamtpaket an

Die Verhandlungen im Koalitionsausschuss ziehen sich weiter in die Länge. Bundeskanzler Scholz lässt jedoch durchblicken, dass die Ampel derzeit erfolgreich ein Gesamtpaket schnürt, das alle überraschen werde. Die Union bescheinigt der Regierung "Handlungsunfähigkeit".

28.03.2023

Krisentreffen zum ZweitenKoalitionsausschuss berät wieder

Vielleicht hilft es ja, wenn man sich wach mit wichtigen Fragen auseinandersetzt. Die Ampel versucht diesmal jedenfalls, tagsüber ihre diversen Streitthemen auszuräumen. SPD-Generalsekretär Kühnert rechnet damit, dass die Ampel in Kürze auch "konkrete Ergebnisse" liefert.

28.03.2023