Olaf Scholz - Thema Seite 174

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Neuer UntersuchungsausschussScholz wird den Cum-Ex-Skandal einfach nicht los

Bisher sah es so aus, als habe der Kanzler die Affäre um Steuernachlässe für die Hamburger Warburg-Bank überstanden. Die Union macht dem einen Strich durch die Rechnung, sie will die Vorgänge parlamentarisch durchleuchten. Die Frage ist: Was soll herauskommen, was nicht schon bekannt ist?

04.04.2023Von Thomas Schmoll

Welche Rolle hatte Olaf Scholz?Union will Cum-Ex-Untersuchungsausschuss im Bundestag

Hat Hamburgs damaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz Einfluss auf ein Steuerstrafverfahren gegen die Warburg-Bank ausgeübt? In der Hansestadt gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss um Scholz und die Cum-Ex-Affäre des Geldinstituts. Die Unionsfraktion will die Vorgänge auch im Deutschen Bundestag untersuchen.

04.04.2023

"Das wird auch so kommen"Regierung hält trotz Kritik an Kindergrundsicherung fest

Trotz Gegenwind von Lindner setzt die Bundesregierung auf die Einführung der Kindergrundsicherung. Während das Familienministerium jedoch mindestens zwölf Milliarden investieren will, sieht Lindner das bereits erhöhte Kindergeld als ausreichend an. Kritik kommt nun auch aus den eigenen Reihen.

03.04.2023

Widerstand aus ÖsterreichScholz sieht Rumänien kurz vor Schengen-Beitritt

Seit 2011 wartet das Land auf die Aufnahme in den Schengen-Raum: Bei einem Treffen in Bukarest wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz nun für einen Beitritt Rumäniens - noch in diesem Jahr. Allerdings müssten alle 27 Mitglieder zustimmen, was derzeit unwahrscheinlich erscheint.

03.04.2023

Streit um Kindergrundsicherung"Herr Lindner betreibt politische Schaumschlägerei"

Bundesfinanzminister Lindner bremst bei der Kindergrundsicherung und facht damit den nächsten Ampel-Konflikt an. Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband kann die FDP-Position nicht nachvollziehen: Weder komme das erhöhte Kindergeld bei armen Familien an noch genüge die Bündelung von Leistungen.

03.04.2023

200 Sozialdemokraten für FriedenWilly Brandts Sohn schreibt an Scholz

Während der Kanzler in seiner Zeitenwende-Rede betont, dass seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine nichts ist wie zuvor, verweisen altgediente SPD-Genossen auf die Entspannungspolitik alter Schule. Die sei nicht überholt, schreiben der Sohn von Willy Brandt und 200 Unterzeichner an Scholz.

31.03.2023

Verzicht auf Eckwerte für 2024?Lindner bremst Ampel-Streit um Haushalt aus

Der Konflikt zwischen Finanzminister Lindner und seinen Kabinettskollegen ist nicht gelöst: Forderungen von 70 Milliarden Euro über dem Budgetplan stehen weiter im Raum. Der Ressortleiter könnte einen ungewöhnlichen Weg gehen und auf eine Vorstellung der Haushaltseckwerte ganz verzichten.

31.03.2023

Flüchtlingssituation in KommunenMerz wirft Scholz "fahrlässige" Gleichgültigkeit vor

Städte in Deutschland scheinen zurzeit mit dem Flüchtlingsaufkommen überfordert. FDP und CDU fordern deshalb ein konsequenteres Handeln der Bundesregierung, insbesondere bei der Asylpolitik. Oppositionsführer Merz bezichtigt den Bundeskanzler der Tatenlosigkeit.

30.03.2023

Ampel-Beschlüsse im CheckRedet Scholz die Einigung schön?

Kanzler Scholz zeigt sich nach den Ampelbeschlüssen optimistisch und verspricht das neue Deutschlandtempo auch, wenn es nicht um Flüssiggas-Anlandestellen geht. Aber wie viel Top und wie viel Flop steckt in dem Paket?

29.03.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

E-Fuels lassen grüßenDer Heiz-Streit ist noch immer nicht geklärt

Müssen kaputte fossile Heizungen ab dem nächsten Jahr gegen Wärmepumpen ausgetauscht oder können Gasheizungen auf Wasserstoff umgerüstet werden? Auch nach dem Verhandlungsmarathon der Ampel sind solche Fragen noch offen.

29.03.2023Von Hubertus Volmer