Olaf Scholz - Thema Seite 183

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Sikorski geht Scholz anPolnischer Politiker wirft Berlin fehlende Kontrolle vor

Es ist ein historischer Moment, als Kanzler Scholz im Bundestag von einer Zeitenwende spricht. Das ist nun fast ein Jahr her. Seitdem sei aber nicht viel von den Ankündigungen umgesetzt, beklagt der polnische Ex-Außenminister Sikorski. Deutschland fehle es an Führung im Ukraine-Krieg.

26.02.2023

Scholz: Investitionen ausbauenIndien könnte Deutschlands neues China werden

Bisher ist China Deutschlands größter Handelspartner. Doch ein anderes, demokratisches Land in Asien könnte diesen Platz einnehmen: Indien. Kanzler Scholz trommelt bei seinem Besuch für einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Auch in anderen Bereichen will man sich annähern.

25.02.2023

Zweifel an Kiews MöglichkeitenEuropas Mächte schmieden wohl Friedensplan für Ukraine

Die europäischen NATO-Mitglieder Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten laut einem Medienbericht an einem Plan, der zu Friedensgesprächen zwischen der Ukraine und Russland führen soll. Er beinhaltet eine engere Bindung an das westliche Bündnis, was Kiew den Rücken stärken soll.

25.02.2023

Deutscher Diplomat sieht ChanceIndien will bei Ukraine-Verhandlungen mitreden

Bei seinem Besuch in Indien fordert Kanzler Scholz eine Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine. Premierminister Modi stellt stattdessen einen Friedensbeitrag in Aussicht. Deutschland verfolgt in Neu Delhi aber auch wirtschaftliche Interessen, etwa einen milliardenschweren U-Boot-Deal.

25.02.2023

Haushaltszoff mit HabeckScholz schlägt sich auf Lindners Seite

Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck schreiben sich Briefe. In den an die Öffentlichkeit geratenen Schreiben streiten sie darüber, für welche Bereiche im kommenden Haushaltsentwurf Geld ausgegeben werden darf - und wie das zu finanzieren wäre. Kanzler Scholz gibt nun die Richtung vor.

24.02.2023

Hofreiter und Wissler bei ntvSind Waffenlieferungen falsch oder richtig?

Auch nach einem Jahr Ukraine-Krieg ist eine Lösung nicht in Sicht. Grünen-Politiker Hofreiter sieht im "Frühstart" von ntv in weiteren Waffenlieferungen eine Bedingung für Frieden. Linken-Chefin Wissler warnt vor einem noch größeren Konflikt.

24.02.2023

Außenpolitiker Roth im Interview"Schnelles Kriegsende wäre Ende der freien Ukraine"

Ein Jahr nach der russischen Invasion der Ukraine warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, vor einem Nachlassen westlicher Militärhilfen. Im ntv.de-Interview erklärt der Sozialdemokrat, welcher Weg zu Verhandlungen führen könnte - und warum er wenig Hoffnung auf China hat.

24.02.2023

Ukraine-Talk bei Maybrit IllnerScholz sieht keine Perspektive für baldigen Frieden

Deutschland wird der Ukraine weiter im Kampf gegen Russland beistehen. Darauf könne sich das Land verlassen, sagt Kanzler Scholz. Eindringlich habe er China vor Hilfen an Moskau gewarnt. Das werde man nicht akzeptieren.

23.02.2023

Wettstreit der Global PlayerAfrika ist Europas geopolitischer Joker

Politisch betrachtet befindet sich die Welt seit dem Start des Ukraine-Kriegs in einer neuen, alten Ost-West-Ordnung. Wirtschaftlich gesehen hat China massiv an Einfluss gewonnen. Die USA schmieden protektionistische Pläne. Wenn Europa eine ökonomische Großmacht bleiben will, braucht es mehr Freunde - vor allem in Afrika. Doch das ist eine Haltungsfrage.

23.02.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

Finanzminister Lindner bremstBericht: Ampel blockiert rund 30 eigene Vorhaben

Die Ampelkoalition zieht bei vielen Projekten nicht am gleichen Strang, ergaben Recherchen der "Süddeutschen Zeitung". Demnach bremst Finanzminister Lindner immer wieder Vorhaben wegen unklarer Finanzierung. Der Unmut bei Koalitionspartnern ist groß. Ein Koalitionsgipfel könnte die Lösung bringen.

23.02.2023