Olaf Scholz - Thema Seite 208

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Provokative Aktionen" erwartetBKA besorgt wegen Spionen auf Klimakonferenz

Mit der Forderung nach der Freilassung eines inhaftierten Bloggers vergrätzt Bundeskanzler Scholz offenbar die ägyptischen Behörden. Das BKA warnt die deutsche Delegation vor Provokationen durch ägyptische Sicherheitsbehörden. Auch gebe es eine umfassende Überwachung.

13.11.2022

Der Kriegstag im ÜberblickHeftige Kämpfe in Donezk - russische Hardliner offenbar unzufrieden mit Putin

Die Freude der Ukrainer über die Befreiung von Cherson ist noch immer groß. Präsident Selenskyj verspricht gleich die Vertreibung der Russen aus weiteren Gebieten, muss aber zugeben: In Donezk "ist die reine Hölle". In Russland steht Präsident Putin dabei immer mehr unter Druck.

13.11.2022

"Vermutlich deshalb nicht da"Scholz hätte Putin gern bei G20 die Leviten gelesen

Lange war spekuliert worden, ob Russlands Präsident Putin am Gipfeltreffen der G20-Staaten teilnimmt. Nach derzeitigem Stand kommt er nicht. Bundeskanzler Scholz ahnt, warum nicht. Putin hätte sich heftige Kritik anhören müssen. Auch der britische Premier kündigt eine Abrechnung mit Russlands Angriffskrieg an.

13.11.2022

Beschattung bei Weltklimagipfel?Deutschland beschwert sich bei Ägypten

Bei der Weltklimakonferenz in Scharm el Scheich spricht Deutschland nicht nur über Erderwärmung, sondern bemängelt auch die Menschenrechtslage in Ägypten. Das weckt offenbar das Interesse aufdringlicher Sicherheitsleute. In mindestens zwei Fällen kam es zur Bespitzelung von Veranstaltungen.

13.11.2022

Nach Iran-Kritik des KanzlersTeheran spricht erneut Warnung an Scholz aus

Bundeskanzler Scholz stellt sich mit klaren Worten hinter die Demonstranten im Iran. Das passt der Führung in Teheran gar nicht. Nach den kritischen Aussagen des Kanzlers, "empfehle" der Iran "der Bundesregierung, zurück zur Besonnenheit zu finden".

13.11.2022

"Wollen Druck weiter erhöhen"Scholz kündigt weitere Sanktionen gegen Iran an

Deutlicher als zuvor stellt sich Bundeskanzler Scholz auf die Seite der Demonstrierenden im Iran. Schon kommende Woche solle mit weiteren EU-Sanktionen der Druck auf das Regime erhöht werden, erklärt er in seinem Video-Podcast. Eine Drohung aus Teheran weist der Kanzler entschieden zurück.

12.11.2022

Kanzler kritisiert AktivistenScholz holt sich regelmäßig Rat von Merkel

Ex-Außenminister Joschka Fischer bezeichnete das Kanzleramt als eine "Todeszone". Olaf Scholz sieht es anders. Er fühle sich nicht einsam und berate sich mit vielen Menschen, sagt der Kanzler bei einem Bühnentalk in Leipzig. Der SPD-Politiker spricht auch über seine Amtsvorgängerin und über Aktivisten mit "Tomatensaft".

12.11.2022

Klima-Kleber und BetonmischerWorüber beim Berliner Fahrradunfall kaum geredet wird

Der Tod einer Fahrradfahrerin in Berlin bewegt seit Tagen Politik und Bürger. Dabei konzentriert sich die Debatte vor allem um die fragwürdigen Methoden der Klima-Aktivisten. Doch die Gründe für den Unfall sind komplexer – und viele Aspekte werden außen vor gelassen.

11.11.2022Von Vivian Micks

Gericht sieht mehrere FehlerDurchsuchung in Scholz' Ministerium war nicht rechtens

Kurz vor der vergangenen Bundestagswahl durchsuchen Ermittler das Ministerium des damaligen Finanzministers Scholz. Sozialdemokraten wittern eine politische Intrige der zuständigen Behörden, die von Christdemokraten geleitet werden. Ein Gericht urteilt nun: Die Durchsuchung war rechtswidrig.

11.11.2022

Im Schnitt 190 Euro mehrBundestag beschließt höheres Wohngeld

Mehr als eine halbe Million Haushalte in Deutschland beziehen Wohngeld. Die Ampel hat mit ihrer Mehrheit im Bundestag nun eine Erhöhung beschlossen. Mit der Novelle verdreifacht sich zugleich der Kreis der Berechtigten. Die Union spricht von einer guten Idee, aber schlechten Umsetzung.

10.11.2022