Olaf Scholz - Thema Seite 241

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Vermittlung nach GrenzunruhenEU lädt Serbien und Kosovo zum Krisentreffen

Seit Jahren versucht die EU, zwischen Serbien und Kosovo zu vermitteln. Nachdem es am Wochenende Unruhen an der Grenze gegeben hat, kündigt Brüssels Außenbeauftragter Borrell einen neuen Versuch an, mit beiden Ländern zu sprechen. Mit Sorge beobachtet auch Berlin die Spannungen.

01.08.2022

Versäumnisse bei WaffenlieferungMerz: Scholz hat Öffentlichkeit getäuscht

Im Ringtausch sollen deutsche Waffen an Polen gehen, die zuvor die Ukraine mit Panzern aus der Sowjetzeit beliefert hatten. Der Plan geht nicht ganz auf, die Schuld sieht Oppositionsführer Merz bei Kanzler Scholz. Der CDU-Chef will die Wogen in Warschau selbst glätten.

27.07.2022

RTL/ntv-TrendbarometerDas Thema Energie treibt viele Deutsche um

Viele Menschen in Deutschland machen sich laut RTL/ntv-Trendbarometer Gedanken um die Energieversorgung. Für 68 Prozent ist es das wichtigste Thema, knapp gefolgt vom Krieg in der Ukraine. Bei einer Kanzler-Direktwahl würden derweil die meisten Menschen Minister Habeck die Stimme geben.

26.07.2022

Drei Unions-Politiker vor MerzHabeck führt jetzt das Politiker-Ranking an

Vielleicht ist es die Medienpräsenz in Krisenzeiten, die Wirtschaftsminister Habeck zum neuen Spitzenreiter des Forsa-Politiker-Rankings macht. Er liegt dabei klar vor Kanzler Scholz und FDP-Chef Lindner. Der CDU-Vorsitzende Merz muss sich derweil drei anderen Unions-Politikern geschlagen geben.

26.07.2022

Lindner-Tweet lässt tief blickenKlamme Kassen zerren am Zusammenhalt der Ampel

Zum Wochenstart zeigt sich das ganze Dilemma der Bundesregierung: Das Geld ist so knapp, wie die Vorstellungen unterschiedlich sind. Finanzminister Lindner kann zwar Ideen von SPD und Grünen stoppen, aber schwer FDP-Konzepte durchsetzen. So wird die Stimmung zunehmend gereizt.

25.07.2022Von Sebastian Huld

Scholz wartet Stresstest abDaran hakt es beim AKW-Weiterbetrieb

Deutschland soll 2023 frei von Atomkraft sein, das ist zumindest der Plan. Die Debatten für einen Weiterbetrieb laufen derzeit jedoch auf Hochtouren. Bundeskanzler Scholz wartet zunächst die Ergebnisse eines Stresstests ab. Doch als so einfach scheint sich ein verlängerter Betrieb nicht zu erweisen.

25.07.2022

Minister dementiert BerichtLindner: Bin für Entlastung von Geringverdienern

Stoppte Finanzminister Lindner ein milliardenschweres Hilfsprogramm für Geringverdiener? Der FDP-Chef dementiert nun einen entsprechenden Bericht und sagt, er sei im Gegenteil sogar für eine solche Entlastung.

25.07.2022

"Selbstbewusst und bescheiden"Scholz schreibt Nachruf auf Seeler

Der Tod von Fußball-Legende Uwe Seeler geht auch dem Bundeskanzler nahe. Scholz schreibt im "Spiegel" einen Nachruf auf den Hamburger und erinnert sich an gemeinsame Begegnungen.

23.07.2022

Umlage auf Verbraucher geplantUniper kostet Ersatzbeschaffung 6,2 Milliarden

Da Russland das Gas drosselt, muss sich der Energiekonzern Uniper Ersatz zu astronomischen Preisen beschaffen. Um ihm finanziell Luft zu verschaffen, erlaubt ihm der Bund, Belastungen an Kunden weiterzugeben. Nun erklärt die Firma, bereits bis Ende September Milliarden zu benötigen.

22.07.2022

Viele Punkte in Ampel umstrittenScholz verspricht neues Bürgergeld ab 2023

Bereits im Januar soll das sogenannte Bürgergeld Hartz IV ablösen. Das zumindest verspricht der Kanzler. Doch die FDP fordert einige Verbesserungen, etwa mehr Sanktionen. Und auch in der CDU, die im Bundesrat zustimmen muss, herrscht bisher Skepsis vor.

22.07.2022