Olaf Scholz - Thema Seite 251

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Gutachten widerspricht HabeckTÜV: Weiterbetrieb von Isar 2 problemlos möglich

SPD und Grüne lehnen eine Laufzeitverlängerung der letzten Atomkraftwerke ab. In einem Gutachten für das Land Bayern kommt der TÜV Süd zu dem Ergebnis, dass ein Weiterbetrieb des Meilers Isar 2 bis Mitte 2023 auch ohne neue Brennelemente möglich wäre. Bei schneller Bestellung neuer Brennelemente auch darüber hinaus.

23.06.2022

"Ukraine sollte nichts erwarten"Albanien-Frust trübt Scholz' EU-Mission

Die Ukraine soll Beitrittskandidatin der EU werden, andere Länder sind das bereits seit Jahren. Die Aufnahme scheitert an der Einigkeit der EU-Staaten. Albaniens EU-Beitritt scheitert bislang an einer bulgarischen Blockade. Beim Westbalkan-Treffen macht der albanische Ministerpräsident seinem Unmut Luft.

23.06.2022

Der Kriegstag im ÜberblickKiew sieht russische Ablenkungsmanöver in Charkiw - Scholz fordert "Marshall-Plan" für Ukraine

Die russischen Truppen verstärken ihre Angriffe auf Charkiw. Kiew vermutet, dass sie damit von der Schlacht um Sjewjerodonezk ablenken wollen. Während Kreml-Chef Putin der Bundesregierung "russenfeindliche Hysterie" vorwirft, verspricht Kanzler Scholz der Ukraine Unterstützung beim Wiederaufbau.

22.06.2022

"Abscheuliche" DarstellungScholz geht diesmal nicht zur Documenta

Mit deutlichen Worten distanziert sich der Bundeskanzler von dem umstrittenen Banner auf der Documenta. Das Werk war wegen antisemitischer Symbole und einer Welle der Empörung abgebaut worden. Der Schritt sei "völlig richtig und angemessen" gewesen, sagt eine Regierungssprecherin.

22.06.2022

Diskussion um ZeitenwendeWas der Kanzlerberater über Russland zu sagen hat

Mit Aussagen zu Russland sorgt Kanzlerberater Plötner für Aufregung. Während einer Veranstaltung skizziert er, wie er die zentralen geopolitischen Fragen sieht. CDU-Chef Merz sieht anhand dieser Äußerungen "berechtigte Zweifel", ob Scholz seine Ukraine-Politik wirklich ernst meint.

22.06.2022Von Sebastian Schneider

"Beleidigte Leberwurst" genanntMelnyk will sich bei Scholz persönlich entschuldigen

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in der Ukraine scheint vieles anders. Auch der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, nimmt den Kanzler offenkundig positiver wahr und kündigt eine Entschuldigung an - in einem Interview, in dem er nicht an Lob für Deutschland spart.

22.06.2022

Scholz vor Gipfel-Marathon"Partnerschaft mit Russland absehbar unvorstellbar"

In den kommenden Tagen stehen mehrere Gipfeltreffen an, bei denen es um die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine geht. Im Bundestag macht Scholz deutlich, dass er ein baldiges Ende des Kriegs für unwahrscheinlich hält, "weil Putin noch immer an die Möglichkeit eines Diktatfriedens glaubt".

22.06.2022Von Hubertus Volmer

CO2-freie Mobilität der ZukunftScholz eröffnet Luftfahrtmesse - erste ILA seit 2018

Nach einer pandemiebedingten Pause hat Bundeskanzler Scholz die wichtigste Messe der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie eröffnet. Diesmal steht besonders die militärische Luftfahrt im Blickpunkt. Zur Eröffnung beschreibt Scholz aber eine ökologische Zeitenwende.

22.06.2022

Täter-Suche per HubschrauberAcht Polizeiautos kurz vor G7-Gipfel ausgebrannt

Vor einem Münchner Hotel, in dem Polizisten für den G7-Gipfel untergebracht wurden, sind mehrere Mannschaftswagen in Flammen aufgegangen. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Es werde noch nach möglichen Tätern gefahndet.

22.06.2022

Putins Krieg räumt Lebenslüge abEs wird einsam um Deutschland und Europa

Vor den Gipfeltreffen der EU und der G7 in Elmau stellt SPD-Chef Klingbeil Ideen zur Umsetzung der Zeitenwende vor. Fast nichts davon ist wirklich neu. Es geht vor allem darum, endlich Konsequenzen aus der Einsicht zu ziehen, dass Europa in einer unsicheren Welt auf sich allein gestellt ist.

21.06.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld