Olaf Scholz - Thema Seite 252

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Flüssiggas-Terminal in LubminScholz peilt LNG-Anlandung zum Jahreswechsel an

Um unabhängiger vom russischen Gas zu werden, hat die Bundesregierung vier schwimmende Flüssiggas-Terminals geordert. Für zwei steht der Standort schon fest: Wilhelmshaven und Brunsbüttel. Auch die Pläne in Lubmin nehmen Gestalt an. Kanzler Scholz ist optimistisch.

21.06.2022

RTL/ntv-TrendbarometerAbstand zwischen SPD und Union vergrößert sich

SPD wieder unter 20 Prozent, Olaf Scholz unter 40 Prozent - die Werte der Sozialdemokraten bleiben mäßig. Weiterhin sind im Trendbarometer von RTL und ntv zwei Parteien stärker als die Kanzlerpartei.

21.06.2022

Regierung macht Liste öffentlichDiese deutschen Waffen gehen an die Ukraine

Lange konnte über Art und Umfang der Waffenlieferungen an die Ukraine nur spekuliert werden. Nun sucht die Bundesregierung den Weg maximaler Transparenz und veröffentlicht eine Liste der militärischen Güter, die für jedermann einsehbar ist.

21.06.2022

AKW-Brennstäbe doch beschaffbar?Söder wirft Scholz "fachlichen Blödsinn" vor

CSU-Chef Söder will, dass die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke verlängert werden. Den Einwand von Bundeskanzler Scholz, es fehlten neue Brennstäbe, tut er als "fachlichen Blödsinn" ab. "Überall in der Welt" seien sie besorgbar. Die Grünen bezeichnen das als "hanebüchen".

20.06.2022

"Fehler der deutschen Politik"Scholz verteidigt Merkel und kritisiert sie

Hätte Angela Merkel doch bloß auf Olaf Scholz gehört: In einem Interview attestiert der Bundeskanzler seiner Vorgängerin Fehler in der Energiepolitik, die er selbst nicht gemacht hätte. Gleichzeitig nimmt er die frühere Kanzlerin aber auch in Schutz.

19.06.2022

Der Kriegstag im ÜberblickNawalny stellt Gazprom-Boss Miller bloß - Selenskyj besucht die Süd-Front

Anders als der Kreml-Chef wagt sich der ukrainische Präsident an die Front. Erstmals spricht Selenskyj Soldaten im Süden des Landes direkt Mut zu. Dort bedroht das russische Militär Odessa. Putins inhaftierter Widersacher Nawalny zeigt den obszönen Reichtum von Gazprom-Boss Miller.

18.06.2022

Partei der Ostpolitik"Einem großen Teil der SPD fällt es schwer, die Zeitenwende mitzugehen"

Die SPD steht in der Tradition einer Ostpolitik, die Frieden und Stabilität über Menschenrechte und Freiheit gestellt hat, sagt der Historiker Jan C. Behrends. "Das muss aufgearbeitet werden." Aber nicht nur die SPD, Politik und Gesellschaft insgesamt müssten ihren kolonialen Blick auf Osteuropa überwinden.

18.06.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickSelenskyj: EU-Beitritt "nicht nur für uns positiv" - jede Straße in Sjewjerodonzek umkämpft

In der Debatte über die Europa-Tauglichkeit der Ukraine betont Präsident Selenskyj den Wert seines Landes für die EU. Kanzler Scholz ist zuversichtlich, dass die EU-Mitglieder eine gemeinsame Position zu dem Beitrittsgesuch finden. Auch in der Nacht wird derweil im Osten der Ukraine heftig gekämpft.

18.06.2022

"Absolut notwendig"Scholz kündigt weitere Gespräche mit Putin an

Ähnlich wie der französische Präsident Macron will auch Bundeskanzler Scholz den Gesprächsfaden mit dem Kreml nicht abreißen lassen. Gleichzeitig versichert der SPD-Politiker, dass die versprochenen schweren Waffen die Ukraine im Kampf um den Donbass nicht zu spät erreichen werden.

18.06.2022

Der Kriegstag im ÜberblickSjewjerodonezk droht Einkesselung - Putin rechnet mit dem Westen ab

Im Osten und Süden der Ukraine toben weiter heftige Gefechte. Russland hat es weiter auf die Stadt Sjewjerodonezk abgesehen. Derweil will die Ukraine ein russisches Kriegsschiff schwer beschädigt haben. Der 114. Kriegstag im Überblick.

17.06.2022