Olaf Scholz - Thema Seite 250

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im ÜberblickRussen stürmen Sjewjerodonezk - Militärexperte sieht Westen am Scheideweg

Das ukrainische Militär bläst zum Rückzug aus Sjewjerodonezk. Kremlchef Putin und sein Vertrauter Medwedew kommentieren die global drohende Hungerkrise mit Zynismus. Kanzler Scholz glaubt Moskau beim Erdgas kein Wort und Wirtschaftsminister Habeck spart beim Duschwasser.

24.06.2022

Reduzierte GaslieferungenScholz glaubt Gazprom nicht

In Deutschland kommt weniger Gas aus Russland an. Technische Probleme sollen der Grund dafür sein, behauptet Lieferant Gazprom. Doch die Bundesregierung glaubt das nicht. Kanzler Scholz will aber auch nicht spekulieren.

24.06.2022

Elmau rüstet sich für G7-GipfelScholz lädt mit explosiver Agenda ins Schloss

Nach dem Hamburger Krawall-Gipfel 2017 soll für Gastgeber Scholz diesmal alles glattgehen. Die Agenda für das G7-Treffen in Elmau ist prall gefüllt: Ukraine-Krieg, drohende Hungersnöte und eine weltweite Energiekrise - der Kanzler hat viel zu tun, wenn er die Fäden in der Hand behalten will.

24.06.2022

Gutachten widerspricht HabeckTÜV: Weiterbetrieb von Isar 2 problemlos möglich

SPD und Grüne lehnen eine Laufzeitverlängerung der letzten Atomkraftwerke ab. In einem Gutachten für das Land Bayern kommt der TÜV Süd zu dem Ergebnis, dass ein Weiterbetrieb des Meilers Isar 2 bis Mitte 2023 auch ohne neue Brennelemente möglich wäre. Bei schneller Bestellung neuer Brennelemente auch darüber hinaus.

23.06.2022

"Ukraine sollte nichts erwarten"Albanien-Frust trübt Scholz' EU-Mission

Die Ukraine soll Beitrittskandidatin der EU werden, andere Länder sind das bereits seit Jahren. Die Aufnahme scheitert an der Einigkeit der EU-Staaten. Albaniens EU-Beitritt scheitert bislang an einer bulgarischen Blockade. Beim Westbalkan-Treffen macht der albanische Ministerpräsident seinem Unmut Luft.

23.06.2022

Der Kriegstag im ÜberblickKiew sieht russische Ablenkungsmanöver in Charkiw - Scholz fordert "Marshall-Plan" für Ukraine

Die russischen Truppen verstärken ihre Angriffe auf Charkiw. Kiew vermutet, dass sie damit von der Schlacht um Sjewjerodonezk ablenken wollen. Während Kreml-Chef Putin der Bundesregierung "russenfeindliche Hysterie" vorwirft, verspricht Kanzler Scholz der Ukraine Unterstützung beim Wiederaufbau.

22.06.2022

"Abscheuliche" DarstellungScholz geht diesmal nicht zur Documenta

Mit deutlichen Worten distanziert sich der Bundeskanzler von dem umstrittenen Banner auf der Documenta. Das Werk war wegen antisemitischer Symbole und einer Welle der Empörung abgebaut worden. Der Schritt sei "völlig richtig und angemessen" gewesen, sagt eine Regierungssprecherin.

22.06.2022

Diskussion um ZeitenwendeWas der Kanzlerberater über Russland zu sagen hat

Mit Aussagen zu Russland sorgt Kanzlerberater Plötner für Aufregung. Während einer Veranstaltung skizziert er, wie er die zentralen geopolitischen Fragen sieht. CDU-Chef Merz sieht anhand dieser Äußerungen "berechtigte Zweifel", ob Scholz seine Ukraine-Politik wirklich ernst meint.

22.06.2022Von Sebastian Schneider

"Beleidigte Leberwurst" genanntMelnyk will sich bei Scholz persönlich entschuldigen

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in der Ukraine scheint vieles anders. Auch der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, nimmt den Kanzler offenkundig positiver wahr und kündigt eine Entschuldigung an - in einem Interview, in dem er nicht an Lob für Deutschland spart.

22.06.2022

Scholz vor Gipfel-Marathon"Partnerschaft mit Russland absehbar unvorstellbar"

In den kommenden Tagen stehen mehrere Gipfeltreffen an, bei denen es um die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine geht. Im Bundestag macht Scholz deutlich, dass er ein baldiges Ende des Kriegs für unwahrscheinlich hält, "weil Putin noch immer an die Möglichkeit eines Diktatfriedens glaubt".

22.06.2022Von Hubertus Volmer