Olaf Scholz - Thema Seite 250

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Abscheuliche" DarstellungScholz geht diesmal nicht zur Documenta

Mit deutlichen Worten distanziert sich der Bundeskanzler von dem umstrittenen Banner auf der Documenta. Das Werk war wegen antisemitischer Symbole und einer Welle der Empörung abgebaut worden. Der Schritt sei "völlig richtig und angemessen" gewesen, sagt eine Regierungssprecherin.

22.06.2022

Diskussion um ZeitenwendeWas der Kanzlerberater über Russland zu sagen hat

Mit Aussagen zu Russland sorgt Kanzlerberater Plötner für Aufregung. Während einer Veranstaltung skizziert er, wie er die zentralen geopolitischen Fragen sieht. CDU-Chef Merz sieht anhand dieser Äußerungen "berechtigte Zweifel", ob Scholz seine Ukraine-Politik wirklich ernst meint.

22.06.2022Von Sebastian Schneider

"Beleidigte Leberwurst" genanntMelnyk will sich bei Scholz persönlich entschuldigen

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in der Ukraine scheint vieles anders. Auch der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, nimmt den Kanzler offenkundig positiver wahr und kündigt eine Entschuldigung an - in einem Interview, in dem er nicht an Lob für Deutschland spart.

22.06.2022

Scholz vor Gipfel-Marathon"Partnerschaft mit Russland absehbar unvorstellbar"

In den kommenden Tagen stehen mehrere Gipfeltreffen an, bei denen es um die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine geht. Im Bundestag macht Scholz deutlich, dass er ein baldiges Ende des Kriegs für unwahrscheinlich hält, "weil Putin noch immer an die Möglichkeit eines Diktatfriedens glaubt".

22.06.2022Von Hubertus Volmer

CO2-freie Mobilität der ZukunftScholz eröffnet Luftfahrtmesse - erste ILA seit 2018

Nach einer pandemiebedingten Pause hat Bundeskanzler Scholz die wichtigste Messe der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie eröffnet. Diesmal steht besonders die militärische Luftfahrt im Blickpunkt. Zur Eröffnung beschreibt Scholz aber eine ökologische Zeitenwende.

22.06.2022

Täter-Suche per HubschrauberAcht Polizeiautos kurz vor G7-Gipfel ausgebrannt

Vor einem Münchner Hotel, in dem Polizisten für den G7-Gipfel untergebracht wurden, sind mehrere Mannschaftswagen in Flammen aufgegangen. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Es werde noch nach möglichen Tätern gefahndet.

22.06.2022

Putins Krieg räumt Lebenslüge abEs wird einsam um Deutschland und Europa

Vor den Gipfeltreffen der EU und der G7 in Elmau stellt SPD-Chef Klingbeil Ideen zur Umsetzung der Zeitenwende vor. Fast nichts davon ist wirklich neu. Es geht vor allem darum, endlich Konsequenzen aus der Einsicht zu ziehen, dass Europa in einer unsicheren Welt auf sich allein gestellt ist.

21.06.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Flüssiggas-Terminal in LubminScholz peilt LNG-Anlandung zum Jahreswechsel an

Um unabhängiger vom russischen Gas zu werden, hat die Bundesregierung vier schwimmende Flüssiggas-Terminals geordert. Für zwei steht der Standort schon fest: Wilhelmshaven und Brunsbüttel. Auch die Pläne in Lubmin nehmen Gestalt an. Kanzler Scholz ist optimistisch.

21.06.2022

RTL/ntv-TrendbarometerAbstand zwischen SPD und Union vergrößert sich

SPD wieder unter 20 Prozent, Olaf Scholz unter 40 Prozent - die Werte der Sozialdemokraten bleiben mäßig. Weiterhin sind im Trendbarometer von RTL und ntv zwei Parteien stärker als die Kanzlerpartei.

21.06.2022

Regierung macht Liste öffentlichDiese deutschen Waffen gehen an die Ukraine

Lange konnte über Art und Umfang der Waffenlieferungen an die Ukraine nur spekuliert werden. Nun sucht die Bundesregierung den Weg maximaler Transparenz und veröffentlicht eine Liste der militärischen Güter, die für jedermann einsehbar ist.

21.06.2022