Olaf Scholz - Thema Seite 266

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Ampel unter sich zerstritten"Abstimmung zu Bundeswehr-Milliarden geplatzt

In seiner "Zeitenwende"-Rede kündigt Kanzler Scholz eine 100-Milliarden-Finanzspritze für die Bundeswehr an. Eine Abstimmung im Bundestag wird nun aber vertagt. Laut Merz liegt das an Gesprächen mit der Union, vor allem aber an einem Streit innerhalb der Ampel.

16.05.2022

"Mit NRW zurück in Erfolgsspur"Merz sieht CDU wieder auf Platz eins der Parteien

Der überraschend deutliche Wahlsieg von Hendrik Wüst lässt CDU-Chef Merz die Wahlschlappe der Bundestagswahl vergessen. Wer laut Merz in NRW gewinnen kann, der kann das auch in ganz Deutschland. Der CSU-Vorsitzende Söder sieht in dem Ergebnis einen massiven Denkzettel für die Ampel und den Kanzler.

16.05.2022

Nach der Landtagswahl"Schwarz-Grün in NRW wäre für die SPD ein Desaster"

Der Politologe Albrecht von Lucke sieht eine Mitverantwortung des Kanzlers bei der Wahlniederlage der SPD in NRW: "Scholz blieb zu blass, um den Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen Rückenwind zu geben", sagt er im Interview mit ntv.de.

16.05.2022

Fünf Lehren aus der NRW-WahlDie CDU hat einen Lauf, die FDP ein Problem

Auch der dritte Landtagswahlabend des Jahres bietet Überraschungen auf - vom deutlichen Sieg der CDU bis hin zum Beinahe-Desaster für die Liberalen. Die sind in ihrer Enttäuschung alles andere als allein, während sich nur eine der Ampelparteien im Bund im Glück wähnt.

16.05.2022Von Sebastian Huld

Helikopterflug mit ihrem SohnRechtsanwalt zeigt Lambrecht an

Weil sie ihren Sohn im Regierungshubschrauber mitnimmt, hagelt es für die Verteidigungsministerin Kritik. Nun erstattet ein Düsseldorfer Jurist laut Medienberichten Anzeige gegen die SPD-Politikerin - wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses. Bundeskanzler Scholz stellt sich indes hinter Lambrecht.

15.05.2022

Friedensforscherin Deitelhoff"Putin und Russland gehen als ewige Verlierer vom Platz"

Für einen Landzugang zur Krim habe Russland "für alle Zeiten die letzten Reste seines Status als Großmacht beerdigt", sagt die Friedens- und Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff im Interview mit ntv.de. "Ich würde sagen, das ist eine ziemlich miese Bilanz."

15.05.2022

Genehmigung für "Marder" fehltNiebel wirft Kanzler Verschleppung von Waffenlieferung vor

In zwei bis drei Wochen kann der Rüstungskonzern Rheinmetall die ersten Marder-Schützenpanzer an die Ukraine liefern - allein die Genehmigung aus dem Kanzleramt fehlt. Ex-Minister und Rheinmetall-Berater Niebel wittert Verschleppung und sagt, dass längeres Warten mehr Menschenleben in der Ukraine kostet.

15.05.2022

"Nur eine Sache bringt Frieden"Scholz attestiert Putin fehlenden Sinn für Realität

Nach einem Telefonat mit Russlands Präsidenten Putin sagt Bundeskanzler Scholz, in Moskau habe man noch nicht verstanden, dass ein Diktatfrieden für die Ukraine keine gangbare Lösung darstelle. Der SPD-Politiker stellt klar: Ein echter Frieden entsteht nicht auf dem Schlachtfeld.

13.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickScholz wirft Putin mangelnden Realismus vor - Südossetien stimmt über Russland-Beitritt ab

In einem Telefonat fordert Bundeskanzler Scholz den russischen Präsidenten Putin erneut zum Waffenstillstand auf. US-Verteidigungsminister Austin tut es ihm gleich. Die georgische Separatistenregion Südossetien kündigt für Juli ein Referendum über den Beitritt zu Russland an. Der 79. Kriegstag im Überblick.

13.05.2022

Scholz stellt sich AusschussFrau Strack-Zimmermann, war das ein Tribunal?

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann lädt Kanzler Scholz in den Verteidigungsausschuss des Bundestages ein. Dort stellt sich der Regierungschef Fragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Nicht allen Anwesenden gefällt, was sie zu hören kriegen.

13.05.2022