Olaf Scholz - Thema Seite 267

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Helikopterflug mit ihrem SohnRechtsanwalt zeigt Lambrecht an

Weil sie ihren Sohn im Regierungshubschrauber mitnimmt, hagelt es für die Verteidigungsministerin Kritik. Nun erstattet ein Düsseldorfer Jurist laut Medienberichten Anzeige gegen die SPD-Politikerin - wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses. Bundeskanzler Scholz stellt sich indes hinter Lambrecht.

15.05.2022

Friedensforscherin Deitelhoff"Putin und Russland gehen als ewige Verlierer vom Platz"

Für einen Landzugang zur Krim habe Russland "für alle Zeiten die letzten Reste seines Status als Großmacht beerdigt", sagt die Friedens- und Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff im Interview mit ntv.de. "Ich würde sagen, das ist eine ziemlich miese Bilanz."

15.05.2022

Genehmigung für "Marder" fehltNiebel wirft Kanzler Verschleppung von Waffenlieferung vor

In zwei bis drei Wochen kann der Rüstungskonzern Rheinmetall die ersten Marder-Schützenpanzer an die Ukraine liefern - allein die Genehmigung aus dem Kanzleramt fehlt. Ex-Minister und Rheinmetall-Berater Niebel wittert Verschleppung und sagt, dass längeres Warten mehr Menschenleben in der Ukraine kostet.

15.05.2022

"Nur eine Sache bringt Frieden"Scholz attestiert Putin fehlenden Sinn für Realität

Nach einem Telefonat mit Russlands Präsidenten Putin sagt Bundeskanzler Scholz, in Moskau habe man noch nicht verstanden, dass ein Diktatfrieden für die Ukraine keine gangbare Lösung darstelle. Der SPD-Politiker stellt klar: Ein echter Frieden entsteht nicht auf dem Schlachtfeld.

13.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickScholz wirft Putin mangelnden Realismus vor - Südossetien stimmt über Russland-Beitritt ab

In einem Telefonat fordert Bundeskanzler Scholz den russischen Präsidenten Putin erneut zum Waffenstillstand auf. US-Verteidigungsminister Austin tut es ihm gleich. Die georgische Separatistenregion Südossetien kündigt für Juli ein Referendum über den Beitritt zu Russland an. Der 79. Kriegstag im Überblick.

13.05.2022

Scholz stellt sich AusschussFrau Strack-Zimmermann, war das ein Tribunal?

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann lädt Kanzler Scholz in den Verteidigungsausschuss des Bundestages ein. Dort stellt sich der Regierungschef Fragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Nicht allen Anwesenden gefällt, was sie zu hören kriegen.

13.05.2022

Streit um Kanzler im Ausschuss Der Sieben-Stunden-Eklat offenbart Scholz' größtes Problem

Entnervt verlassen am Morgen FDP-Abgeordnete den Verteidigungsausschuss und brüskieren so den geladenen Kanzler. Eiligst werden die Ampel-Rebellen gestutzt und werfen sich um des Koalitionsfriedens willen in den Staub. Dabei war ihr Verhalten nachvollziehbar.

13.05.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Nach Eklat in AusschussFDP-Verteidigungsexperte Faber bietet Rücktritt an

Dass er den Verteidigungsausschuss mit dem Bundeskanzler vorzeitig verlässt, bringt FDP-Politiker Faber heftige Kritik ein. Die Aktion wird als Protest gegen Scholz gewertet. Faber rudert daraufhin zurück und bietet den Rücktritt von seinem Sprecherposten an.

13.05.2022

Nach wochenlanger FunkstilleBundeskanzler Scholz telefoniert mit Putin

Anlässlich des Ukraine-Krieges telefoniert Kanzler Scholz abermals mit dem russischen Präsidenten Putin. Das Telefonat sei im Nachgang zu Scholz' jüngsten Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj erfolgt, heißt es von der Bundesregierung.

13.05.2022

Kanzler sollte Antworten gebenScholz weicht Fragen aus - mehrere FDP-Mitglieder gehen vorzeitig

Eigentlich soll Bundeskanzler Scholz im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort zu seiner Ukraine-Politik stehen. Doch weil er offenbar immer wieder ausweichend antwortet, verlassen mehrere FDP-Mitglieder des Gremiums den Raum. Anschließend zeigen sie sich unzufrieden.

13.05.2022