Olaf Scholz - Thema Seite 282

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kein Embargo gegen RusslandDeutschland gefährdet seine Reputation

Fehler sind leicht eingestanden, vor allem, wenn man sich hinter einem "wir" verstecken kann. Aber nötig sind jetzt nicht Bekenntnisse, sondern die Übernahme von Verantwortung für eine falsche Energiepolitik.

10.04.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Für Zeichen der SolidaritätCDU-Politiker rufen Scholz zu Kiew-Reise auf

Geht es nach der Union, dann soll der Bundeskanzler sich an dem britischen Premier ein Beispiel nehmen und nach Kiew reisen. Er solle sich vor Ort ein Bild machen und die deutsche Solidarität demonstrieren, heißt es. Dass Scholz diesen Forderungen nachgeht, bleibt unwahrscheinlich.

10.04.2022

Kiew fordert Energie-EmbargoScholz und Selenskyj sprechen über "antirussische Sanktionen"

Einmal mehr versichert Bundeskanzler Scholz dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj Deutschlands volle Unterstützung. Man werde alles daran setzen, russische Kriegsverbrechen aufzuklären. Die Appelle aus Kiew, strengere Strafmaßnahmen zu verhängen, verhallen allerdings bislang.

10.04.2022

Wieduwilts WocheDie Freiheit hat ihren Glanz verloren

Der Bundestag hat keine Impfpflicht auf den Weg gebracht. Dabei ging es weder um verfassungsrechtliche Nöte noch um Ethik oder Freiheit - sondern um Selbstgefälligkeit.

08.04.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Bittere" Impfpflicht-NiederlageLauterbach zeigt sich enttäuscht, aber unbeirrt

Karl Lauterbach sieht fast keine Chance mehr auf eine Impfpflicht und stimmt daher auf die Rückkehr umfassender Infektionsschutzmaßnahmen ein. Einen Vertrauensverlust in seine Person sieht der Bundesgesundheitsminister nicht.

08.04.2022Von Sebastian Huld

"Klare Aussage des Gesetzgebers"Scholz lehnt neuen Anlauf für Impfpflicht ab

Bundesgesundheitsminister Lauterbach will die Hoffnung nicht aufgeben: Nachdem die Impfpflicht an einer ersten Abstimmung im Bundestag scheitert, pocht er auf einen weiteren "Versuch" bis zum Herbst. Sein Parteikollege, Bundeskanzler Scholz, erteilt dieser Forderung aber eine Absage.

08.04.2022

Bund hilft Ländern bei KostenFlüchtlinge aus Ukraine bekommen Grundsicherung

Die mehr als 300.000 ukrainischen Kriegsflüchtlinge profitieren künftig von den gleichen staatlichen Leistungen wie Hartz-IV-Empfänger - an den Kosten für ihre Unterbringung beteiligt sich die Bundesregierung. Auf diesen Kompromiss einigen sich Bund und Länder nach zähen Verhandlungen.

07.04.2022

Scholz und die ImpfpflichtDiesmal war es nicht Lauterbachs Fehler

In den vergangenen Wochen und Monaten macht Karl Lauterbach als Gesundheitsminister nicht immer eine gute Figur. Dass die Impfpflicht scheitert, hat jedoch vor allem Kanzler Scholz zu verantworten.

07.04.2022Ein Kommentar von Sebastian Schneider

AfD jubelt, die Ampel brütetBundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab

Mit Hängen und Würgen bringt die Ampelkoalition ein Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein. Doch der Widerstand bei AfD, Union und Teilen der FDP ist zu groß. Die Appelle von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach laufen ins Leere.

07.04.2022

Für Impfpflicht-AbstimmungScholz ruft Baerbock von NATO-Gipfel zurück

Eigentlich vertritt Außenministerin Baerbock heute Deutschland beim NATO-Treffen in Brüssel. Doch die Grüne muss vorzeitig abreisen: Aus Sorge um die knappen Mehrheitsverhältnisse bei der Abstimmung zur Impfpflicht folgt sie damit der Bitte von Kanzler Scholz.

07.04.2022