Olaf Scholz - Thema Seite 282

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Schwere Waffen für UkraineStrack-Zimmermann: Scholz könnte "Ladehemmung" haben

Der ukrainische Botschafter in Berlin verlangt für den Kampf gegen den russischen Aggressor die Lieferung schweren Kriegsgeräts aus Deutschland. FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann unterstützt die Forderung - und äußert eine Vermutung, warum Bundeskanzler Scholz zögert.

12.04.2022

Nach Forderung von BaerbockScholz will bei Waffenlieferungen "keine Alleingänge"

Angesichts der Bilder aus der Ukraine fordert Bundesaußenministerin Baerbock schnellstmöglich auch die Lieferung schwerer Waffen. Bundeskanzler Scholz reagiert darauf mit Zurückhaltung. Es werde keine deutschen Alleingänge geben. Unterdessen bringt das US-Militär weiter große Mengen Waffen in die Ukraine.

11.04.2022

Kanzler-Sprecherin bleibt vageScholz spricht Spiegel Vertrauen aus

Mit ihrer Erklärung vom Sonntagabend schafft es Familienministerin Spiegel nicht, Rücktrittsforderungen zu zerstreuen. Entlassen könnte sie aber nur Bundeskanzler Scholz. Der lässt nun über eine Sprecherin etwas ausrichten.

11.04.2022

Djir-Sarai im "Frühstart"FDP-Generalsekretär würde Scholz-Reise nach Kiew "begrüßen"

Soll man noch mit Putin reden? FDP-Generalsekretär Djir-Sarai findet: Wenn die Bedingungen stimmen, ja. Er fordert aber auch weitere Waffen für die Ukraine. Und vermeidet direkte Kritik an der grünen Familienministerin Spiegel.

11.04.2022

Drei UnterschiedeIst Frankreich wirklich so anders?

Zwischen Frankreich und Deutschland scheint sich ein politischer Graben aufzutun: Die rechtsextremen Kandidaten sind stärker, die Bewerber der klassischen Parteien haben bei der Präsidentschaftswahl keine Chance. Einiges spricht jedoch dafür, dass dieser Trend nicht anhält.

11.04.2022Ein Gastbeitrag von Hartmut Kaelble

Kein Embargo gegen RusslandDeutschland gefährdet seine Reputation

Fehler sind leicht eingestanden, vor allem, wenn man sich hinter einem "wir" verstecken kann. Aber nötig sind jetzt nicht Bekenntnisse, sondern die Übernahme von Verantwortung für eine falsche Energiepolitik.

10.04.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Für Zeichen der SolidaritätCDU-Politiker rufen Scholz zu Kiew-Reise auf

Geht es nach der Union, dann soll der Bundeskanzler sich an dem britischen Premier ein Beispiel nehmen und nach Kiew reisen. Er solle sich vor Ort ein Bild machen und die deutsche Solidarität demonstrieren, heißt es. Dass Scholz diesen Forderungen nachgeht, bleibt unwahrscheinlich.

10.04.2022

Kiew fordert Energie-EmbargoScholz und Selenskyj sprechen über "antirussische Sanktionen"

Einmal mehr versichert Bundeskanzler Scholz dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj Deutschlands volle Unterstützung. Man werde alles daran setzen, russische Kriegsverbrechen aufzuklären. Die Appelle aus Kiew, strengere Strafmaßnahmen zu verhängen, verhallen allerdings bislang.

10.04.2022

Wieduwilts WocheDie Freiheit hat ihren Glanz verloren

Der Bundestag hat keine Impfpflicht auf den Weg gebracht. Dabei ging es weder um verfassungsrechtliche Nöte noch um Ethik oder Freiheit - sondern um Selbstgefälligkeit.

08.04.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Bittere" Impfpflicht-NiederlageLauterbach zeigt sich enttäuscht, aber unbeirrt

Karl Lauterbach sieht fast keine Chance mehr auf eine Impfpflicht und stimmt daher auf die Rückkehr umfassender Infektionsschutzmaßnahmen ein. Einen Vertrauensverlust in seine Person sieht der Bundesgesundheitsminister nicht.

08.04.2022Von Sebastian Huld