Olaf Scholz - Thema Seite 72

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lacher bei Stoppelmarkt-PublikumScholz nimmt sich in Festzelt selbst aufs Korn

Als erster Bundeskanzler hält Scholz eine Ansprache auf dem traditionsreichen Volksfest Stoppelmarkt in Niedersachsen. Der Auftritt ist ein voller Erfolg. Scholz punktet bei den Besuchern mit Selbstironie. Mit einem Augenzwinkern thematisiert er sein Kommunikationsdefizit.

19.08.2024

12-Milliarden-Euro-Lücke"Harakiri-Haushalt" der Ampel löst Kritik aus

Rechtlich riskant nennt ein Staatsrechtler den neuen Plan für den Bundeshaushalt 2025. Die Einigung der Ampel-Spitzen löst auch bei der Opposition Kritik aus. Vor allem das Finanzierungsmodell für die Deutsche Bahn sorgt für Skepsis.

17.08.2024

Wunsch von Scholz und LindnerBericht: Berlin stellt kein neues Geld für Ukraine-Hilfen bereit

Beugt sich Olaf Scholz dem Druck der vermeintlichen Friedensbewegung in Ostdeutschland oder siegt das Spardiktat von Christian Lindner? So oder so, die Ampel will einem Bericht zufolge keine neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligen. Schon jetzt wird ein verfügbares IRIS-T-Flugabwehrsystem daher nicht geliefert.

17.08.2024

"Niemand hat Lust auf Hickhack"Ampel rettet Haushalt ins Ziel - doch es klafft ein Milliardenloch

Immerhin: eine Einigung. Nach wochenlangem Gezerre um den Bundeshaushalt 2025 muss das schon als Erfolg gewertet werden. Doch die Ampel leistet sich eine großzügigere Unschärfe als üblich. Finanzminister Lindner räumt ein: Die Regierung sei an Grenzen gestoßen - "in jeder Hinsicht".

16.08.2024

Kein Auftritt in BrandenburgWoidke will nicht mit Scholz Wahlkampf machen

Am 22. September wählen die Brandenburger einen neuen Landtag. Mitten im Wahlkampf erklärt der amtierende Ministerpräsident Woidke von der SPD, nicht gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz auftreten zu wollen und kritisiert die Unstimmigkeiten in der Haushaltsdebatte scharf.

15.08.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt deutlich vorn, Scholz und Merz liegen gleichauf

Im neuen Trendbarometer führt die Union weiter deutlich. CDU und CSU sind so stark wie alle drei Ampelparteien zusammen. Doch die Stärke der Union überträgt sich nicht auf ihren voraussichtlichen Kanzlerkandidaten.

13.08.2024

Besuch des Kanzlers "egal"Olympiasieger reden minutenlang auf Scholz ein

Zum Abschluss der Olympischen Spiele reist Olaf Scholz nach Paris. Der Kanzler stattet auch den Kajak-Wettbewerben einen Besuch ab. Er sieht Gold-Medaillen, muss sich aber auch einiges anhören.

09.08.2024

"Ein Mysterium"Wirtschaftsweise Grimm legt im Streit mit Scholz nach

Aus dem Urlaub schaltet sich Bundeskanzler Olaf Scholz in den neuen Streit zum Bundeshaushalt ein - und er zieht andere Schlüsse aus zwei Gutachten als sein Finanzminister. Doch der bekommt Unterstützung von einer Wirtschaftsweisen.

08.08.2024

"Moskau hat Abmachung gebrochen"Russische Oppositionelle kritisieren Freilassung

Es ist der historisch größte Gefangenendeal zwischen Russland und westlichen Ländern. Deutschland spielt dabei eine besondere Rolle. Nun kritisieren zwei der Freigelassenen den Austausch. Jaschin und Kara-Mursa wären lieber in Russland geblieben. Andere hätten eher gehen sollen, sagen sie.

07.08.2024

"Grundfalsch aufgefasst"Scholz wischt Zweifel nach Haushalts-Gutachten beiseite

Ein Gutachten über den Plan für den Bundeshaushalt 2025 sorgt wieder einmal für Zoff in der Ampel-Koalition. Bundesfinanzminister Lindner sieht dessen Ergebnis als Grund für juristische Bedenken. Bundeskanzler Scholz ist da völlig anderer Meinung.

06.08.2024