Olaf Scholz - Thema Seite 73

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Keine HaushaltseinigungCDU-Politiker: Lindner lässt sich von Scholz hinter die Fichte führen

Nach zähen Verhandlungen hat die Ampel-Koalition sich auf einen Haushaltsentwurf verständigt. Nun steht dieser wieder infrage. Das sorgt in der Opposition für Kopfschütteln.

02.08.2024

Scholz begrüßt Ex-GefangeneFreigelassene aus Russland landen in Köln

Es war ein spektakulärer und beispielloser Gefangenenaustausch. Die aus Russland freigelassenen Menschen sind inzwischen in Deutschland gelandet - darunter fünf Deutsche. Bundeskanzler Scholz begrüßt sie am Flughafen in Köln: "Alle sind wohlbehalten hier angekommen."

01.08.2024

Schlappe für AmpelFinanzministerium hält Haushalts-Nachverhandlungen für nötig

Finanzminister Lindner hatte von Beginn an Bedenken. Zwei wissenschaftliche Bewertungen geben dem FDP-Chef nun recht: Der beschlossene Kompromiss für den Bundeshaushalt 2025 ist in gewissen Punkten verfassungstechnisch höchst bedenklich. Der nächste Streit in der Ampel-Koalition ist programmiert.

01.08.2024

"Da dürfen wir nicht stoppen"Pistorius fordert Aufstockung des Zwei-Prozent-Ziels

Verteidigungsminister Pistorius hätte sich weitaus mehr Geld für die Bundeswehr gewünscht als ihm der Finanzminister zugestehen will. Lindner argumentiert, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO werde Deutschland doch einhalten. Das hält Pistorius aber ohnehin für zu niedrig.

01.08.2024

Ricarda Lang im Frühstart"Scholz hätte Raketen-Entscheidung transparent kommunizieren müssen"

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt die Stationierung neuer US-Raketen hierzulande ab. Daran sei auch der Kanzler schuld, sagt Grünen-Chefin Ricarda Lang. Sie fordert eine offene Diskussion über das Thema und kritisiert Sahra Wagenknechts Haltung als kalkulierten Stimmenfang.

31.07.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion verliert, Merz verliert noch mehr

Die Unionsparteien geben einen Punkt ab, bleiben im Trendbarometer aber die mit Abstand stärkste Partei. CDU-Chef Merz hat in der Kanzlerfrage seinen Vorsprung auf Bundeskanzler Olaf Scholz allerdings eingebüßt.

30.07.2024

Faeser: Verhandeln vertraulichThüringens CDU-Chef will nach Syrien abschieben

Innenministerin Faeser sagt, man arbeite daran, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan zu ermöglichen. Der Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Voigt will das auch für Menschen durchsetzen, die in Deutschland nie straffällig wurden.

28.07.2024

Zu viele ohne AsylgründeScholz will "irreguläre Migration" begrenzen

Bundeskanzler Scholz will die Grenzen "weiterhin strikt" kontrollieren. "Die Zahlen müssen runter", sagt er. Dafür hält er Grenzkontrollen für sinnvoll. Skeptische Töne kommen aus der Union. Man wolle genau beobachten, was die wolkigen Worte wert sind.

26.07.2024

Manchmal auch private TreffenScholz "auch persönlich ziemlich dicke" mit Macron

Nicht jeder würde den deutschen Bundeskanzler und den französischen Präsidenten spontan als gute Freunde bezeichnen. Umso überraschender kommt da eine Aussage von Scholz über das Verhältnis zu Macron.

26.07.2024

Der Kanzler weicht Fragen ausScholz bleibt die wichtigste Antwort schuldig

Ein kleines bisschen Selbstkritik wagt Bundeskanzler Scholz doch noch, als er mehrmals darauf angesprochen wird. Ansonsten reihen sich in seiner Sommerpressekonferenz kurze Momente rhetorischer Klarheit an viele Ausflüchte. Auf die wichtigste Frage liefert Scholz keine klare Antwort.

24.07.2024Von Lea Verstl