Olaf Scholz - Thema Seite 75

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Stationierung von TomahawksScholz: Deutschland braucht "Schutz mit Abschreckung"

Die Vereinbarung zur Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland sorgt für ordentlich Kritik. Während bei einigen die Sorge vor einem Wettrüsten wächst, rügen die Grünen vor allem die fehlende Begründung der Pläne. Letzteres holt Kanzler Scholz nun nach.

11.07.2024

Immer Ärger mit BaerbockJetzt hat Habeck den Salat namens Kanzlerkandidatur

Was macht Annalena Baerbock eigentlich beruflich, mag sich Robert Habeck fragen. Diplomatisch war ihr Nein zur Kanzlerkandidatur jedenfalls nicht, auch wenn die Grünen der Außenministerin tapfer applaudieren. Habeck kann nun nach der Spitzenkandidatur greifen - zu einem denkbar schwierigen Zeitpunkt.

11.07.2024Von Sebastian Huld

"Sollte sich rasch erklären"Pläne zu US-Langstreckenwaffen: Grüne werfen Scholz Versäumnis vor

Die Vereinbarung, ab 2026 wieder US-Waffensysteme in Deutschland zu stationieren, trifft in Deutschland auf ein geteiltes Echo. Während Verteidigungsminister Pistorius die Pläne begrüßt, sorgen sich viele vor einem Wettrüsten. Die Grünen kritisieren vor allem die Art und Weise der Verkündung.

11.07.2024

Grüne begrüßt NATO-BeschlüsseDröge fordert von Scholz Erklärung zu US-Waffen in Deutschland

Nach den NATO-Beschlüssen, weitreichende US-Waffen in Deutschland zu stationieren, fordert Grünen-Fraktionschefin Dröge von Bundeskanzler Scholz eine Erklärung für die Bevölkerung. "Abschreckung" gegenüber Russland sei notwendig. Auch zur Kanzlerkandidatur der Grünen äußert sich Dröge im "ntv Frühstart".

11.07.2024

Gipfel plant SicherheitszusagenScholz kündigt "Klarheit" für NATO-Beitritt der Ukraine an

Zum Auftakt des NATO-Gipfels verspricht Kanzler Scholz mehr Sicherheiten für die Ukraine. Vor allem hinsichtlich der Frage, ob und wann das Land Bündnis-Partner werden kann, soll es mehr Klarheit geben. Generalsekretär Stoltenberg spricht von einer "starken Brücke" hin zur Mitgliedschaft.

10.07.2024

RTL/ntv-TrendbarometerVersetzung akut gefährdet: Ampel auf Rekord-Tief

Niemand kommt auf die Idee, der Ampel ein "sehr gut" ins Zeugnis zu schreiben, unterm Strich erhält die Bundesregierung eine schlechte 4. Alle drei Regierungsparteien zusammen liegen im Trendbarometer auf einem neuen Tiefstwert.

09.07.2024

Heftiger Widerstand aus Berlin?Paris: Scholz und Biden gegen NATO-Einladung für Ukraine

Die Ukraine bemüht sich seit Langem um eine NATO-Mitgliedschaft. Beim Gipfel vor einem Jahr muss Kiew enttäuscht feststellen, dass die Bündnis-Tür nicht so offen steht wie gedacht. Seitdem gebe es kaum Fortschritte, sagt man im Élysée-Palast - und zeigt mit dem Finger nach Berlin und Washington.

08.07.2024

Haushalt "ziemlich brauchbar"Kühnert sieht Gefahr von Neuwahlen abgewendet

Die Neuwahlen in Frankreich haben nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Kühnert wesentlich zur Haushaltseinigung der Ampel beigetragen. Deutschland müsse ein Anker der Stabilität in Europa bleiben. Das sei allen Akteuren klar gewesen.

06.07.2024

Gute Ideen und ganz viel PokernWas soll man von diesem Haushalt halten?

Auf den letzten Drücker kommt die Ampel zu einer Einigung über Haushalt und Konjunkturhilfen. Letztere enthalten richtig gute Ideen, die das Land nach vorne bringen könnten. Doch die Quadratur des Kreises gelingt nur, indem viele Variablen offen gelassen werden. Ein Risiko für Land und Regierung.

06.07.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

"Kontraproduktiv", "verstörend"Orbans Moskau-Reise macht Washington und die EU wütend

Ungarns Regierungschef Orban provoziert mit einer unabgesprochenen Reise nach Moskau. Das Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin kommt bei den Kolleginnen und Kollegen der EU alles andere als gut an. Auch die US-Regierung ist besorgt.

05.07.2024