Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Michael Kappeler/dpa

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24.09.2023 19:39

Flüchtlinge und Migration SPD-Fraktion für "breiten Kompromiss" mit Union

Kanzler Scholz und seine SPD signalisieren der Opposition, dass sie beim Thema Migration einen über die Regierung hinausgehenden Konsens finden wollen, der letztendlich zur Reduzierung der Zahl von Flüchtlingen führen soll. Eine Obergrenze sei aber "ineffektiv", heißt es aus der SPD-Fraktion.

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23.09.2023 04:26

Unsichere Lage in Berg-Karabach Armenien hält Evakuierung für möglich

Berg-Karabach steht jetzt unter der Kontrolle von Aserbaidschan. Wie es für die Armenier in der Südkaukasus-Region weitergeht, ist unklar. Die Bundesregierung sorgt sich um die Sicherheit und Versorgung der Menschen, die sich von ihrer bisherigen Schutzmacht Russland im Stich gelassen fühlen.

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20.09.2023 04:40

"Zusammensetzung überholt" Scholz wirbt für neuen UN-Sicherheitsrat

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen verurteilt Bundeskanzler Scholz erneut den russischen Angriff auf die Ukraine. Dass Peking und Moskau im UN-Sicherheitsrat jede Reform blockieren können, wertet der SPD-Politiker als Beleg, dass das Gremium einen Neuanfang braucht.

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