Olaf Scholz - Thema Seite 74

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Da dürfen wir nicht stoppen"Pistorius fordert Aufstockung des Zwei-Prozent-Ziels

Verteidigungsminister Pistorius hätte sich weitaus mehr Geld für die Bundeswehr gewünscht als ihm der Finanzminister zugestehen will. Lindner argumentiert, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO werde Deutschland doch einhalten. Das hält Pistorius aber ohnehin für zu niedrig.

01.08.2024

Ricarda Lang im Frühstart"Scholz hätte Raketen-Entscheidung transparent kommunizieren müssen"

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt die Stationierung neuer US-Raketen hierzulande ab. Daran sei auch der Kanzler schuld, sagt Grünen-Chefin Ricarda Lang. Sie fordert eine offene Diskussion über das Thema und kritisiert Sahra Wagenknechts Haltung als kalkulierten Stimmenfang.

31.07.2024

RTL/ntv-TrendbarometerUnion verliert, Merz verliert noch mehr

Die Unionsparteien geben einen Punkt ab, bleiben im Trendbarometer aber die mit Abstand stärkste Partei. CDU-Chef Merz hat in der Kanzlerfrage seinen Vorsprung auf Bundeskanzler Olaf Scholz allerdings eingebüßt.

30.07.2024

Faeser: Verhandeln vertraulichThüringens CDU-Chef will nach Syrien abschieben

Innenministerin Faeser sagt, man arbeite daran, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan zu ermöglichen. Der Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Voigt will das auch für Menschen durchsetzen, die in Deutschland nie straffällig wurden.

28.07.2024

Zu viele ohne AsylgründeScholz will "irreguläre Migration" begrenzen

Bundeskanzler Scholz will die Grenzen "weiterhin strikt" kontrollieren. "Die Zahlen müssen runter", sagt er. Dafür hält er Grenzkontrollen für sinnvoll. Skeptische Töne kommen aus der Union. Man wolle genau beobachten, was die wolkigen Worte wert sind.

26.07.2024

Manchmal auch private TreffenScholz "auch persönlich ziemlich dicke" mit Macron

Nicht jeder würde den deutschen Bundeskanzler und den französischen Präsidenten spontan als gute Freunde bezeichnen. Umso überraschender kommt da eine Aussage von Scholz über das Verhältnis zu Macron.

26.07.2024

Der Kanzler weicht Fragen ausScholz bleibt die wichtigste Antwort schuldig

Ein kleines bisschen Selbstkritik wagt Bundeskanzler Scholz doch noch, als er mehrmals darauf angesprochen wird. Ansonsten reihen sich in seiner Sommerpressekonferenz kurze Momente rhetorischer Klarheit an viele Ausflüchte. Auf die wichtigste Frage liefert Scholz keine klare Antwort.

24.07.2024Von Lea Verstl

Miese Umfragen spornen Scholz an"Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden"

Traditionell stellt sich der amtierende Regierungschef kurz vor der Sommerpause den Fragen der Hauptstadtpresse. Die erste Frage, die Kanzler Scholz beantworten muss, ist "überaus nett und freundlich". Auch das Bild der Ampel, Abschiebungen und außenpolitische Themen sind gefragt.

24.07.2024

RTL/ntv-TrendbarometerDie Linke sendet ein kleines Lebenszeichen

Lange lag die Linke im RTL/ntv-Trendbarometer im nicht mehr messbaren Bereich. Nun kratzt sie sogar wieder an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Ampel-Parteien stehen stabil. Das Interesse am US-Wahlkampf steigt nach den dramatischen Ereignissen stark an.

23.07.2024

Ampel-Politiker sind teure FansMinister fliegen für 531.000 Euro zu EM-Spielen

Während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland besuchen auch viele Spitzenpolitiker der Bundesregierung die Spiele. Einige lassen sich fliegen. Die Kosten für die Flugreisen der Minister belaufen sich auf mehr als eine halbe Million Euro. Die Linke spricht von "verantwortungslosem" Verhalten.

23.07.2024