Parteitag

Ein letzter Abschiedsgruß oder Anfang eines Comeback? Am Samstag gastiert Österreichs Ex-Kanzler Kurz auf dem Parteitag seiner ÖVP. Kabarettist Florian Scheuba erklärt im Interview mit ntv.de, was Deutschland nie so recht an Kurz und Österreich verstanden hat.

Bislang machte der Björn Höcke einen Bogen um die Parteispitze in der AfD. Nun ist er offenbar zum Griff nach der Macht bereit. Er selbst stellt eine Kandidatur für den Vorstand in Aussicht. Aus seinem Umfeld verlautet aber, er sei bereit für die Parteispitze - wenn eine Forderung erfüllt werde.

Korruptionsermittlungen, hohe Teuerungsrate, teils glücklose Amtsträger: Wenige Tage vor dem Parteitag von Österreichs regierender ÖVP werfen zwei Kabinettsmitglieder das Handtuch. Die Opposition will Neuwahlen.

Als der Bundestag über Waffenlieferungen für die Ukraine debattiert, ist der Kanzler auf Staatsbesuch in Japan. Markus Söder geht Scholz auf dem CSU-Parteitag für sein Zögern im Ukraine-Krieg hart an. Verteidigungsministerin Lambrecht wirft er vor, mit der Lage "völlig überfordert" zu sein.

Angesichts der geänderten Sicherheitslage will die CSU ein Bekenntnis von Deutschland zur transatlantischen Zusammenarbeit. Zudem soll Berlin in allen Bündnissen stärker vorangehen.

Die Unionsfraktion will im Bundestag über die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine abstimmen lassen. CDU und CSU gehe es dabei nur darum, der Regierung zu schaden, behauptet der Chef der Liberalen. Lindner will der Ukraine Kriegswaffen liefern – unter bestimmten Voraussetzungen.

Die SPD gebe vor den Augen der Weltöffentlichkeit gerade kein befriedigendes Bild ab, tadelt FDP-Vize Wolfgang Kubicki beim Bundesparteitag und mahnt im Hinblick auf den Ukraine-Krieg zu mehr Eile. Neben einem weiteren Tadel an die Energiepolitik, lobt er derweil den Corona-Kurs der eigenen Partei.

Auf ihrem digitalen Parteitag tauschen die Grünen ihre Führungsspitze aus. Die Bundesminister Baerbock und Habeck machen Platz. Ricarda Lang und Omid Nouripour bekommen solide Ergebnisse. Unter die Dankbarkeit für den bisherigen Vorstand mischt sich Kritik der Basis. Von Sebastian Huld

Der Grünen-Parteivorstand gönnt sich einen Bonus für die Zeit der Corona-Krise. Das Thema interessiert inzwischen auch die Staatsanwaltschaft. Schatzmeister Urbatsch gibt sich zerknirscht.

Die am Freitagabend beginnende Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen kommt einer Zäsur gleich: Die erfolgreichen Vorsitzenden Baerbock und Habeck treten ebenso ab wie Geschäftsführer Kellner. Noch während die Partei sich in die Regierungsrolle einfinden muss, stellt sie sich organisatorisch neu auf. Von Sebastian Huld