Hochzeit in Berlin aufgelöstPolizei in NRW sprengt Feier mit 200 GästenEinige scheinen sich noch immer nicht um den derzeitigen Lockdown zu scheren. In Euskirchen müssen die Beamten anrücken, um eine illegale Party zu beenden. Die Einsatzkräfte in Berlin bekommen es bei der Auflösung einer Hochzeitsfeier mit Pandemie-Leugnern zu tun.31.01.2021
Corona bei VierschanzentourneePolens Skisprung-Team komplett ausgeschlossenDie Vierschanzentournee startet ohne den polnischen Titelverteidiger Dawid Kubacki, Olympiasieger Kamil Stoch und dessen Teamkollegen. Nach einem positiven Corona-Test von Klemens Muranka wird die gesamte Skisprung-Mannschaft aus dem Wettbewerb genommen - wenige Stunden vor dem Auftakt.28.12.2020
Regierung plant VerschärfungPolen protestieren gegen AbtreibungsgesetzDas Abtreibungsgesetz in Polen ist eines der restriktivsten in Europa. Bislang dürfen Frauen Schwangerschaften abbrechen, wenn sie in Lebensgefahr sind oder der Fötus Fehlbildungen aufweist. Auch das soll nun verboten werden. Dagegen regt sich heftiger Widerstand.13.12.2020
Einigung mit Polen und UngarnEU-Gipfel billigt HaushaltskompromissWochenlang blockieren Ungarn und Polen mit ihrem Veto den EU-Haushalt und damit auch die milliardenschweren Corona-Hilfen. Nun einigen sich die Staats- und Regierungschefs der Union mit Budapest und Warschau auf einen Kompromiss. 10.12.2020
Kompromiss in Sicht?Polen meldet Einigung im EU-HaushaltsstreitWeil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft sanktioniert werden sollen, blockieren Ungarn und Polen den EU-Haushalt. Nun meldet Warschau, dass der Streit beigelegt sei. Die Bundesregierung hält sich mit einer Bestätigung allerdings zurück. 09.12.2020
EU-Haushaltsstreit mit Polen Ex-Präsidenten: Stoppt Erpressung der EUEs ist ein ungewöhnlicher Schritt: In einem offenen Brief und mit deutlichen Worten mischen sich drei ehemalige polnische Präsidenten in den Streit der PiS-Regierung mit der EU um den gemeinsamen Haushalt ein. Das polnische Veto gegen die Beschlüsse werten sie als Erpressung.08.12.2020
Europa als "Gaskammer von Soros"Orban-Vertrauter empört mit Nazi-VergleichSeit Jahren steht Ungarn wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen in der EU am Pranger. Der Budapester Funktionär Demeter - ein Vertrauter von Ministerpräsident Orban - äußert sich nun in einer hasserfüllten Kolumne antisemitisch und demokratiefeindlich. Sein Land sei Opfer der "Liberal-Arier". Ungarn und Polen seien "die neuen Juden". 28.11.2020
Mobilisierung über Landesgrenzen"Querdenker"- Demo hat Zulauf aus PolenIn Frankfurt (Oder) demonstrieren über tausend "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen. Darunter viele Menschen aus dem benachbarten Polen. Das Masken- und Abstandsgebot ignorieren viele Teilnehmer. Die Veranstalter betonen jedoch, dass sie mit Extremismus nichts zu tun haben wollen.28.11.2020
Polen und Ungarn isolierenKein Geld für die EU-Erpresser!Weil sie zuhause weiter gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen wollen, blockieren Ungarn und Polen das EU-Haushaltspaket, das auch Corona-Wiederaufbauhilfen umfasst. Die anderen EU-Staaten müssen einen Weg finden, die Vergabe der Gelder ohne diese Länder zu organisieren.17.11.2020Ein Kommentar von Carsten Mierke
Protest gegen neues EU-VerfahrenUngarn und Polen blockieren Corona-HilfenSie machen ihre Drohung wahr: Die Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf EU-Ebene verärgert Ungarn und Polen derart, dass sie den notwendigen Beschluss für die milliardenschweren Corona-Hilfen der Staatengemeinschaft blockieren.16.11.2020
