Mehrere Polizisten verletztRechtsradikale marschieren durch WarschauAufgrund der Corona-Pandemie sind in Polen Versammlungen nur mit maximal fünf Personen erlaubt. Tausende Nationalisten ziehen am Unabhängigkeitstag trotzdem durch die Hauptstadt - und liefern sich Zusammenstöße mit der Polizei.11.11.2020
Weitere Verfahren gegen WarschauEU-Kommission rügt Polens gelenkte JustizAuch wenn das verschärfte Abtreibungsverbot nach Massenprotesten in Polen vorerst gestoppt ist: Der Streit zeigt aus Sicht der EU-Kommission die Auswirkungen einer von der Regierung kontrollierten Justiz. Brüssel will deshalb den Druck erhöhen.11.11.2020
Plus von 16 Milliarden EuroEU einigt sich auf Billionen-HaushaltNach wochenlangen Verhandlungen ist der Streit über das EU-Finanzpaket für die kommenden Jahre beigelegt. Diese Einigung ist wichtig für die geplanten EU-Corona-Hilfen. Doch bevor die ersten Gelder fließen können, muss noch eine entscheidende Hürde genommen werden.10.11.2020
Lockdowns, Notstand, SperrenEU-Staaten kämpfen gegen die zweite WelleIn der EU steigen die Covid-19 Fallzahlen deutlich. Aus Sorge vor den Folgen einer zweiten Corona-Welle verschärfen mehrere Länder ab diesem Wochenende erneut ihre Schutzmaßnahmen gegen das Virus. Ein Überblick. 07.11.2020
Polen: "Bruch der Verträge"EU-Rechtsstaatsverstöße werden teuerIn bisherigen Verfahren wegen Rechtsstaatsverstößen tritt die EU oft als zahnloser Tiger auf, die Hürden für Sanktionen sind zu hoch. Nach einer Einigung auf EU-Ebene könnte es für Staaten wie Ungarn und Polen ungemütlich werden.05.11.2020
Neuer Höhepunkt der Proteste Polen fordern Recht auf Abtreibung Liberale Polen gehen in Warschau gegen eine Verschärfung des Abreibungsrechts auf die Straße. Sie demonstrieren gegen konservative Eliten und die katholische Kirche. Kompromissvorschläge der Regierung von Präsident Duda gehen den Demonstranten wohl nicht weit genug. 30.10.2020
Europarat tief besorgtKritik an Polizeigewahrsam in PolenHäufig kein Rechtsbeistand, oft auch keine angemessene medizinische Versorgung und Vorwürfe wegen unrechtmäßiger Gewalt: Experten des Anti-Folter-Komitees des Europarats üben heftige Kritik an den Bedingungen im polnischen Polizeigewahrsam.28.10.2020
Nachbarland im Lockdown lightPolens Präsident Duda positiv getestetIm Nachbarland Polen schießen, wie nahezu überall auf der Welt, die Corona-Zahlen in die Höhe. Nun erwischt es auch Präsident Duda. Dem Staatschef geht es offiziellen Angaben zufolge aber gut. Derweil treten empfindliche Verschärfungen der Corona-Regeln in Kraft.24.10.2020
"Das bedeutet Krieg"Polen protestieren gegen AbtreibungsverbotBereits vor dem Urteil des Verfassungsgerichtes hatte Polen eines der striktesten Abtreibungsrechte Europas. Mit dem Richterspruch von Donnerstag ist es Frauen in dem Land nun quasi unmöglich, ihre Schwangerschaft auf legalem Weg abzubrechen. Tausende Menschen gehen deswegen auf die Straße.23.10.2020
Großbritannien steht auch draufDie Risikogebietsliste wird immer längerReiseplanungen sind derzeit eher mit Nervenkitzel als mit Vorfreude verbunden: Niemand kann sagen, ob eine Region nicht ein paar Tage später schon zum Risikogebiet erklärt wird. Inzwischen gilt die deutsche Corona-Reisewarnung für den größten Teil Europas.23.10.2020
