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Neuer Höchstwert am Wochenende Mehr Migranten kommen über Polen nach Deutschland

Im September haben polnische Soldaten einen Stacheldrahtzaun im Grenzgebiet errichtet.

Im September haben polnische Soldaten einen Stacheldrahtzaun im Grenzgebiet errichtet.

(Foto: picture alliance / NurPhoto)

251 Menschen haben am vergangenen Wochenende unerlaubt die deutsch-polnische Grenze passiert. Ein neuer Höchstwert laut Bundespolizei. Die Route führte von Belarus über Litauen und Polen.

An der deutsch-polnischen Grenze in Brandenburg sind nach Angaben der Bundespolizei am vergangenen Wochenende 251 unerlaubte Grenzübertritte festgestellt worden. Das sei ein neuer Höchstwert für Wochenenden, teilte die Bundespolizei mit. Die Menschen kamen von Belarus über Litauen und Polen.

Meist seien es größere Gruppen von Menschen gewesen, die unerlaubt eingereist seien, hieß es. Am Freitag kontrollierten Bundespolizisten nach einem Zeugenhinweis eine Gruppe von zwölf Irakern in der Ortschaft Falkenhagen (Mark), die keine Aufenthaltsgenehmigungen vorweisen konnten. Eine 20-jährige Schwangere wurde zur medizinischen Betreuung in ein Krankenhaus gebracht. Wenige Stunden später wurde eine 31-köpfige Gruppe entdeckt: 29 Iraker und 2 Syrer.

Am Samstag ermittelte die Bundespolizei nach Hinweis eines Zeugen in Frankfurt (Oder) nahe dem Amtsgericht 15 irakische Staatsangehörige. Sie konnten keine Dokumente vorweisen, die ihren Aufenthalt legalisiert hätten. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden alle der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Eisenhüttenstadt übergeben. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen von der CDU will sich am Mittwoch in Eisenhüttenstadt über die aktuelle Situation informieren.

Erst am Freitag hatte die Bundespolizeidirektion in Berlin von einer zunehmenden Zahl von Migranten an der deutsch-polnischen Grenze berichtet. Bis Ende September nahmen Einsatzkräfte im Grenzgebiet zwischen Brandenburg und Polen insgesamt 1556 unerlaubt eingereiste Menschen in Gewahrsam.

Bundespolizei setzt Reiterstaffel ein

Zur effektiveren Ergänzung von Fahndungsmaßnahmen setzt die Bundespolizei nach den Angaben eine Reiterstaffel ein. Sie kann auch in unzugängliche Geländeabschnitte vordringen. Regierungen mehrerer EU-Länder, darunter Polen, beschuldigen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen.

Polen wirft dem Nachbarland auch vor, dass Sicherheitskräfte sich bereits wiederholt an "Provokationen" wie dem Werfen von Gegenständen in Richtung der polnischen Grenzschützer beteiligen würden. Der polnische Grenzschutz twitterte Fotos einer Bombenattrappe, die an der Grenze deponiert worden sei. Zeitgleich rief der Vorsitzende der polnischen Bischofskonferenz, Erzbischof Stanislaw Gadecki, zu "medizinischer und humanitärer Hilfe" für Migranten auf.

Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, dass sein Land Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde - als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen. Litauen hat nach früheren Angaben inzwischen an seiner Grenze zu Belarus mit dem Bau eines 508 Kilometer langen Zauns begonnen. Auch im benachbarten Lettland laufen die Arbeiten für den Bau eines Zauns.

Polen meldet immer mehr Migranten aus Belarus

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Im September haben die polnischen Behörden unterdessen fast 9000 Versuche von illegalen Grenzübertritten aus Belarus registriert. Das seien rund doppelt so viele wie im August, berichtete das Internetportal TVN24.pl unter Berufung auf das Innenministerium in Warschau. Der polnische Grenzschutz meldete am selben Tag auf seiner offiziellen Twitter-Seite, allein am Sonntag seien 434 illegale Versuche zum Grenzübertritt registriert worden. 16 irakische Staatsbürger sowie 12 mutmaßliche Schleuser aus verschiedenen Ländern seien dabei festgenommen worden, alle anderen Personen seien von der Grenze zurückgewiesen worden.

In Polen gilt seit Anfang September ein Ausnahmezustand in zahlreichen Gemeinden an der Grenze zu Belarus. Mit dieser Maßnahme will die polnische Regierung verhindern, dass Migranten von polnischer Seite aus beim Grenzübertritt unterstützt werden. Der Ausnahmezustand wurde zunächst für einen Monat verhängt. Am 1. Oktober unterzeichnete Präsident Andrzej Duda eine vom Parlament beschlossene Verlängerung um weitere 60 Tage.

Quelle: ntv.de, ysc/dpa/AFP

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