"Entsprechen nicht Erwartungen"Lindner: Ampel muss alles überprüfen - "Asylwende" nötigBundesfinanzminister und FDP-Chef Lindner fordert nach den Wahlschlappen in Hessen und Bayern eine eingehende Überprüfung der Arbeit des Ampel-Bündnisses. Er möchte auch klären, warum anderen Parteien von klassischen Themen der FDP profitiert haben.09.10.2023
Wahltalk bei Anne WillPrien und Özdemir fordern gemeinsame MigrationspolitikNach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen können die Unionsparteien weiter regieren. Die Ampelparteien haben teils dramatisch verloren, während die AfD deutlich zulegt. In der ARD-Talkshow Anne Will diskutieren die Gäste am Abend über die Lehren aus den Wahlen.09.10.2023Von Marko Schlichting
"So geht es nicht weiter"Kubicki kündigt FDP-Kurswechsel in der Ampel anIn Bayern und Hessen erleiden die Liberalen ein Wahl-Debakel. FDP-Vize Kubicki sieht Parteichef Lindner in der Mitverantwortung und macht klar: Nun muss sich in der Berliner Koalition einiges ändern. Ganz "verschissen" habe seine Partei aber noch nicht. 09.10.2023
Erstes Urteil zum Kongress-SturmBolsonaro-Anhänger zu langer Haft verurteiltNach der Wahlniederlage des Ex-Präsidenten Bolsonaro stürmen dessen Anhänger Anfang des Jahres das Regierungsviertel in Brasília. Im ersten Prozess gegen Beteiligte fällt das Oberste Gericht nun ein Urteil: Wegen Putschversuchs muss ein Angeklagter 17 Jahre in Haft. Weitere Urteile stehen aus. 15.09.2023
"Will heute niemand mehr"EVP-Chef fordert Aus für türkischen EU-BeitrittEin EU-Beitritt der Türkei ist mit dem Wahlsieg von Präsident Erdogan nicht näher gerückt. EVP-Chef Weber plädiert sogar dafür, die Verhandlungen ganz zu beenden. Statt einer Vollmitgliedschaft solle man sich auf gute Partnerschaft besinnen, meint der CSU-Politiker. 29.05.2023
Kein neuer RegierungspostenBremer Verkehrssenatorin Schaefer kündigt Rückzug anSie verhandelte für die Länder erfolgreich das Deutschlandticket. Doch im Heimatland Bremen sorgte Verkehrssenatorin Schaefer überwiegend für Unmut. Nach der herben Schlappe der Grünen bei der Wahl zieht sie Konsequenzen.15.05.2023
Konservativ wie noch nieÖzdemir: Türkei ist zutiefst gespaltenBundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir schaut verhalten auf die bevorstehende Stichwahl. Selbst bei einem Sieg des Erdogan-Herausforderers Kilicdaroglu werde dieser es mit einer stark nach rechts gerückten Türkei zu tun haben. Schließlich wird laut Özdemir gerade ein Ultranationalist zum Königsmacher.15.05.2023
Ricarda Lang im "ntv Frühstart""Wenn wir jetzt nichts verändern, gefährden wir alles"Nach der Wahlschlappe der Grünen in Bremen sieht Vorsitzende Lang auch die Bundespartei in der Verantwortung. In der Sache will sie aber keine Abstriche machen - und bleibt auch in der Causa Graichen hart. Derweil hat sie einen klaren Favoriten bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei.15.05.2023
Wahltalk bei Anne WillDie Grünen und das Eigentor Die SPD geht aus der Bürgerschaftswahl in Bremen als klare Siegerin hervor, die Grünen fahren deutliche Verluste ein. Woran lag's? Wenn man die Diskussion bei "Anne Will" verfolgt, wahrscheinlich nicht nur an dem Streit um die "Brötchentaste".15.05.2023Von Marko Schlichting
"Kein Beitrag zum Klimaschutz"Habeck und Wissing einig über Letzte GenerationProtestierend zieht die Letzte Generation am Nachmittag durch das Berliner Regierungsviertel, später soll ganz Berlin "lahmgelegt" werden. Klimaminister Habeck und Verkehrsminister Wissing sind sich in der Beurteilung dieser Aktionen ausnahmsweise einig.19.04.2023