Kein neuer RegierungspostenBremer Verkehrssenatorin Schaefer kündigt Rückzug anSie verhandelte für die Länder erfolgreich das Deutschlandticket. Doch im Heimatland Bremen sorgte Verkehrssenatorin Schaefer überwiegend für Unmut. Nach der herben Schlappe der Grünen bei der Wahl zieht sie Konsequenzen.15.05.2023
Konservativ wie noch nieÖzdemir: Türkei ist zutiefst gespaltenBundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir schaut verhalten auf die bevorstehende Stichwahl. Selbst bei einem Sieg des Erdogan-Herausforderers Kilicdaroglu werde dieser es mit einer stark nach rechts gerückten Türkei zu tun haben. Schließlich wird laut Özdemir gerade ein Ultranationalist zum Königsmacher.15.05.2023
Ricarda Lang im "ntv Frühstart""Wenn wir jetzt nichts verändern, gefährden wir alles"Nach der Wahlschlappe der Grünen in Bremen sieht Vorsitzende Lang auch die Bundespartei in der Verantwortung. In der Sache will sie aber keine Abstriche machen - und bleibt auch in der Causa Graichen hart. Derweil hat sie einen klaren Favoriten bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei.15.05.2023
Wahltalk bei Anne WillDie Grünen und das Eigentor Die SPD geht aus der Bürgerschaftswahl in Bremen als klare Siegerin hervor, die Grünen fahren deutliche Verluste ein. Woran lag's? Wenn man die Diskussion bei "Anne Will" verfolgt, wahrscheinlich nicht nur an dem Streit um die "Brötchentaste".15.05.2023Von Marko Schlichting
"Kein Beitrag zum Klimaschutz"Habeck und Wissing einig über Letzte GenerationProtestierend zieht die Letzte Generation am Nachmittag durch das Berliner Regierungsviertel, später soll ganz Berlin "lahmgelegt" werden. Klimaminister Habeck und Verkehrsminister Wissing sind sich in der Beurteilung dieser Aktionen ausnahmsweise einig.19.04.2023
Will 2024 nicht kandidierenSanna Marin tritt nach Niederlage als Parteichefin zurückTrotz Zugewinnen landen Sanna Marins Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl nur auf Rang drei. Die Regierungschefin zieht daraus Konsequenzen und wird als Parteichefin zurücktreten. Einen internationalen Posten wird sie wohl nicht besetzen. Und auch für die nächsten Präsidentenwahlen macht sie eine klare Ansage. 05.04.2023
Auf Bundesebene "stabil"Lindner will von FDP-Krise nichts wissenDas Wahlergebnis in Berlin ist ein Schlag für die FDP. Einen Strategiewechsel wird es laut Parteichef Lindner aber nicht gegeben. Ein politischer Dreiklang soll es für die Liberalen weiterhin richten.13.02.2023
"Kein Bündnis ohne ..."Jarasch: Schwarz-Grün nur unter BedingungenIn Berlin zeichnet sich nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus ein harter Kampf um die Regierungsbildung ab. Die CDU fährt zwar den Wahlsieg ein, findet aber keinen Koalitionspartner. Die Grünen lassen zumindest die Tür für Verhandlungen einen Spalt offen.13.02.2023
Wahl-Analyse in NiedersachsenWeil erwartet Rot-Grün, Lindner zählt die Ampel anEs reicht für Rot-Grün, und zwar deutlich. Entsprechend schnell wollen beide Parteien über eine Koalition in Niedersachsen beraten. FDP-Chef Lindner attestiert derweil seiner eigenen Bundesregierung, an Legitimation verloren zu haben. Und der CDU steht eine lange Debatte bevor.10.10.2022
Stimmen zur Niedersachen-WahlRot und Grün liebäugeln, CDU sieht "Amtsbonus"Ihren Wahlsieg in Niedersachsen versteht die SPD auch als einen Erfolg der Ampel. Lediglich die FDP muss einen "Rückschlag hinnehmen", sagt Parteichef Lindner. Dem unterlegenen CDU-Kandidaten Althusmann zufolge trägt die Merkel-Ära eine Mitschuld an der Wahlschlappe.09.10.2022